Sauer, SGB II § 14 Grundsatz des Förderns / 1 Allgemeines

Rz. 1

Die mit dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003 (BGBl. I S. 2954) am 1.1.2005 in Kraft getretene Vorschrift wurde durch das Zwölfte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze v. 16.12.2022 (BGBl. I S. 2328) mit Wirkung zum 1.7.2023 neu gefasst. Zuletzt wurde sie durch das Dreizehnte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze v. 16.4.2026 (BGBl. I Nr. 107) Wirkung zum 1.7.2026 geändert.

Rz. 2

Die Vorschrift leitet den Abschnitt "Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" im Kapitel "Leistungen" ein. Der Grundsatz des Förderns ist als Gegenstück zum Grundsatz des Forderns zu verstehen (vgl. § 2). Systematisch wäre die Vorschrift besser im Ersten Kapitel (Fordern und Fördern) angeordnet worden. Einen Überblick über das 3. Kapitel gibt Rz. 3 ff.

Rz. 2a

Die Regelung stellt die individuelle Beratung und das Ziel der Eingliederung in Arbeit heraus und betont die umfassende Unterstützung des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten durch die Leistungsträger, aber auch die Eingliederungsstrategie und das Verfahren, die Selbsthilfe und die Mitwirkungspflicht. Die Jobcenter werden veranlasst, die Leistungsberechtigten zu beraten und alle mit den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit in Einklang stehenden Möglichkeiten auszuschöpfen, um eine Integration in Erwerbstätigkeit, möglichst verbunden mit der Erzielung von ausreichendem Einkommen zur Deckung des Bedarfs der gesamten Bedarfsgemeinschaft, zu erreichen. Dabei haben die Jobcenter der gemeinsamen Einrichtungen und zugelassenen kommunalen Träger auf die Erforderlichkeit im Einzelfall zu achten. Die umfassende Unterstützung der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten zu ihrer Eingliederung in Arbeit ist der Kernauftrag im...