Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 33 ... / 3. Einzelfragen

Rn. 64

Stand: EL 158 – ET: 06/2022

Wendet der Eigentümer eines unter Denkmalschutz stehenden Schlosses HK auf, kommen nur AfA bei den Einkünften aus VuV, also kein Abzug als ag Belastung, in Betracht, so: FG RP EFG 1978, 326 rkr. Dies gilt auch für Herstellungsaufwand, der bei der Schaffung einer behindertengerechten Wohnung entsteht. Hier sind Umbaumaßnahmen ebenso wie spezielle HK ihrer Natur nach WK (Arndt in K/S/M, § 33 EStG Rz C 36; unklar BFH BStBl II 1997, 491 unter 3.a.). So sind Aufwendungen eines Behinderten für den Einbau eines Fahrstuhls (nicht aber für einen Treppenschräglift), Verbreiterung der Türen und Schaffung einer sog Bodendusche keine ag Belastungen (im Ergebnis ebenso bisher BFH BStBl II 1997, 491; 1997, 607; BFH/NV 2004, 1252; 2006, 931; BFH v 15.04.2004, III B 113/03 nv; aA nun BFH BStBl II 2010, 280; 2011, 1012). Keine ag Belastung ist auch anzunehmen bei doppelt gezahlten Erschließungskosten infolge Konkurses des Bauträgers, FG Nbg EFG 1983, 502 rkr.

Tritt bei einer selbstgenutzten Wohnung Erhaltungsaufwand auf, so stellt dieser nach hier vertretener Auffassung der Natur nach BA bzw WK dar. Der BFH wendet hier § 33 Abs 2 S 2 EStG nicht an. Wegen des Wegfalls der Nutzungswertbesteuerung könne nicht mehr von WK ausgegangen werden. Auch sei die Einstufung als SA wegen § 10e Abs 6 EStG aF nicht möglich, da die Aufwendungen nur wie SA abzuziehen seien (BFH BStBl II 1995, 104).

Treten bei Kindern eines Röntgenfacharztes genetische Strahlenschäden auf, so sind die Krankheitskosten keine BA, sondern gemäß § 33 EStG zu berücksichtigen (BFH BStBl II 1980, 639).

Die Aufwendungen einer Berufsmusikerin für Dispokinesis sind keine WK, sondern ag Belastungen (FG He v 13.12.2011, 12 K 2569/10, DStRE 2013, 261; nach Auffassung des BFH ist für die Entscheidung ein S...