Hannemann/Biewer/Kocatepe/Zaruk/Weigl, MaRisk Teil I / 8.8 Aufsichtliche Handhabung von Anlagen in Spezialfonds

Rz. 312

Die Erträge aus dem Depot A bzw. dem eigenen Anlagebestand bilden mittlerweile für viele deutsche Kreditinstitute eine wichtige Ertragsquelle neben dem klassischen Kundenkreditgeschäft. Da kleinere und mittlere Banken häufig eine Präferenz für die Anlage in Spezialfonds haben, sind diese verstärkt in den Fokus der Bankenaufsicht gerückt. Die deutsche Aufsicht erwartet von den investierenden Instituten, auch im Rahmen des § 25a KWG sicherzustellen, dass ihr eigenes Risikomanagement die Adressenausfall- und Strukturrisiken aus den Einzelpositionen eines Spezialfonds angemessen überwacht und steuert. Deshalb sind "im Rahmen der siebten MaRisk-Novelle" entsprechende Anforderungen zur aufsichtlichen Handhabung formuliert worden.^[1] Das stimmt allerdings nur in zeitlicher Hinsicht, weil die neuen Vorgaben letztlich nicht in die MaRisk integriert wurden.

Rz. 313

Die neuen Vorgaben zum Umgang mit Spezialfonds ergeben sich aus einer E-Mail der deutschen Aufsicht vom Januar 2023^[2] und einem ergänzenden Schreiben vom Juni 2023^[3] an die DK, die beide auf der Internetseite der BaFin abrufbar und in den Anlagen zum Kommentar enthalten sind. Zusammengefasst wird die folgende Vorgehensweise in der aufsichtlichen Praxis erwartet:

1. Im ersten Schritt müssen die Institute prüfen, ob der Anteil ihrer gesamten Spezialfondsanlagen an der Bilanzsumme 5 Prozent überschreitet ("Institutskriterium").

2. Wird der Schwellenwert für die gesamten Spezialfondsanlagen überschritten, ist im zweiten Schritt zu prüfen, ob die Positionswerte in den relevanten Spezialfonds die institutsindividuelle Risikorelevanzgrenze (RRG) für das Kreditgeschäft übersteigen ("Positionskriterium"). Für diese Positionswerte sind zwar grundsätzlich sämtliche Limite, die die Institute für ihr Direktanlagegeschäft unter Ber...