LAG Berlin Urteil vom 16.05.2001 - 13 Sa 393/01 (veröffentlicht am 16.05.2001)

Tenor

I. Auf die Berufung des Beklagten wird das am 12. Januar 2001 verkündete Urteil des Arbeitsgerichts Berlin – 29 Ca 27298/00 – teilweise wie folgt abgeändert:

Die Klage wird insgesamt abgewiesen.

II. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

III. Die Revision wird nicht zugelassen.

Tatbestand

Die Parteien streiten über die Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung einer Entschädigung wegen Geschlechtsdiskriminierung im Zusammenhang mit einem Stellenbesetzungsverfahren.

Der am pp. geborene Kläger ist examinierter Krankenpfleger. Er arbeitete zuletzt bis einschließlich Juni 1998 in der pp.. Er bewarb sich seit Dezember 1997 vergeblich sowohl regional als auch überregional um eine Einstellung als Krankenpfleger. In einem weiteren Bewerbungsverfahren macht er ebenfalls eine Entschädigung wegen Geschlechterdiskriminierung geltend.

Der in Berlin ansässige Beklagte ist eine staatlich anerkannte gemeinnützige Einrichtung mit u.a. einem in pp betriebenen Alten- und Pflegeheim, dem pp. in dem Altenpfleger/innen, Krankenschwestern und -pfleger tätig sind. Deren Aufgaben sind nach den Darlegungen des Beklagten nicht streng voneinander getrennt, wobei die jeweiligen Berufsgruppen die Aufgaben wechselseitig wahrnehmen.

Der Beklagte suchte zunächst zwei Beschäftigte für das vorgenannte Heim. Er beauftragte eine Werbeagentur mit der Anzeigenwerbung, die die Annonce entwarf und u.a. in der „pp” und der „pp” mit folgendem Text versah: „…. suchen wir: exam. Altenpfleger/innen oder Krankenschwestern in Voll- und Teilbeschäftigung.”

Auf die Anzeige hin gingen beim Beklagten 6 Bewerbungen ein, nämlich die einer Altenpflegerin, einer Krankenschwester, zweier Pflegehelferinnen sowie des Altenpflegers pp. und die des Klägers. Anfang Mai 2000 entschied der Beklagte, lediglich nur noch 1 ...