Zulagen / Arbeitsrecht

1 Anspruch des Arbeitnehmers

Der Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Zulage oder einen Zuschlag kann sich aus Gesetz, Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder dem Arbeitsvertrag ergeben. Auch eine betriebliche Übung kann einen entsprechenden Anspruch begründen.

2 Anrechnung

Arbeitnehmer und Arbeitgeber können vereinbaren, dass Zulagen oder Zuschläge bei Hochgruppierungen oder bei Tariferhöhungen ganz oder teilweise angerechnet werden. Eine Tariferhöhung führt dann nur zu einem Anstieg des tariflich abgesicherten Anteils am Effektivverdienst.

Die Erhöhungen der tariflichen Entgelte können allerdings nur dann auf eine übertarifliche Zulage angerechnet werden, wenn diese Zulage dem Arbeitnehmer nicht vertraglich als selbstständiger Entgeltbestandteil neben dem jeweiligen Tarifentgelt zugesagt worden ist.^[1] Haben die Parteien die Anrechnung nicht ausdrücklich ausgeschlossen, kann sie daher grundsätzlich durchgeführt werden. Die Verrechnung kann auch rückwirkend erfolgen.^[2] Wird eine Anrechnung vorgenommen, führt die Tariferhöhung nicht zu einer Erhöhung des Gesamtentgelts, sondern zu einer geänderten Zusammensetzung der einzelnen Entgeltbestandteile.