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Nichtselbstständige Arbeit – ABC IntStR / 2 Inhalt

Prof. Dr. Gerrit Frotscher
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Nach § 34d Nr. 5 EStG sind Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit ausl. Einkünfte, wenn sie in einem ausl. Staat ausgeübt oder, ohne im Inland ausgeübt worden zu sein, in einem ausl. Staat verwertet werden. Nach § 49 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. a) EStG handelt es sich um der beschr. Steuerpflicht ("Beschränkte Steuerpflicht") unterliegende inländische Einkünfte, wenn die nichtselbstständige Arbeit im Inland ausgeübt oder verwertet wird. Die "Ausübung" der nichtselbstständigen Tätigkeit erfolgt dort, wo der Arbeitnehmer tatsächlich tätig wird. "Verwertung" bedeutet Verwertung durch den Arbeitgeber und erfolgt an dem Ort, an dem der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber das Ergebnis seiner Tätigkeit zuführt. Der Tatbestand des Ausübens ist vorrangig.

Nach § 49 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. a) S. 2, 3 EStG nimmt Deutschland als Staat der Tätigkeit oder Verwertung auch dann das Besteuerungsrecht in Anspruch, wenn die Tätigkeit zeitweise in einem oder mehreren anderen Staaten ausgeübt wird, das Besteuerungsrecht durch DBA oder andere zwischenstaatliche Vereinbarung aber Deutschland zugewiesen worden ist. Dabei handelt es sich um Fälle, in denen Deutschland der regelmäßige Staat der Tätigkeit oder Verwertung ist, der Arbeitnehmer aber für eine begrenzte Zahl von Tagen in seinem Ansässigkeitsstaat oder einem Drittstaat tätig wird. Das betrifft insbesondere die Tätigkeit im Home-Office. Eine entsprechende Vereinbarung ist bisher nur mit Luxemburg getroffen worden.[1]

Nach § 49 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. a) S. 3 EStG gilt dies nicht für die nichtselbstständige Arbeit an Bord eines Schiffes im internationalen Verkehr.

Weitere Anknüpfungstatbestände für die beschr. Steuerpflicht bei nichtselbstständiger Arbeit sind Geschäftsleitung des Arbeitgebers im Inland bei Vergütungen für Geschäftsführer, Prokurist ode...

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