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Langzeitkonten: Gestaltungsempfehlungen und rechtliche Rahmenbedingungen

Dr. Manuel Schütt
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Zusammenfassung

 
Überblick

Langzeitkonten bieten Arbeitnehmern die Möglichkeit längerer Freistellungen (z. B. Sabbatical oder vorgezogener Ruhestandseintritt), während das sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis erhalten bleibt.

Dieser Beitrag gibt nach einem thematischen Überblick (übergreifende) Gestaltungsempfehlungen für Langzeitkonten und stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen vor.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Gesetzliche Rahmenregelungen für betriebliche Zeitkontenmodelle finden sich insbesondere im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) und im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Zu beachten sind außerdem tarifliche Regelungen zur Verteilung der Arbeitszeit und ggf. besondere Vereinbarungen im Arbeitsvertrag.

1 Überblick und arbeitszeitsystematische Einordnung

Die Nutzung von Arbeitszeitkonten zur Ermöglichung längerer Freistellungen bei fortlaufendem Entgelt, breitet sich seit den 90er Jahren zunehmend aus. Dabei waren (und sind) insbesondere die "Perspektiven" eines früheren Übergangs in den Ruhestand sowie von Sabbaticals als längerer zusammenhängender "Auszeiten" mit Rückkehr in das aktive Arbeitsverhältnis für viele Arbeitnehmer attraktiv. Die klassische Altersteilzeit im sog. Blockmodell kann in diesem Zusammenhang als Spezialfall eines Arbeitszeitkontos als "Ansparkonto" angesehen werden.

Die Verwendungsmöglichkeiten von Langzeit- bzw. Ansparkonten sind aber nicht auf diese Zwecke begrenzt. So können derartige Konten grundsätzlich für beliebige Freizeitzwecke eingesetzt werden, etwa auch für die Verlängerung von Elternzeit, Überbrückung von Pflegezeit oder die berufliche Weiterqualifizierung.

Der Gesetzgeber hat diese Entwicklungen durch die Anpassung der sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeitmodelle umrahmt. Denn während beim klassischen "Abbummeln" von Überstunden und Plusstund...

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