Hybride Gesellschaften - ABC IntStR / 2 Inhalt

§ 50d Abs. 11 EStG erfasst die Outbound-Struktur, bei der eine im Inland ansässige hybride Gesellschaft (KGaA, Kapitalgesellschaft & atypisch stille Gesellschaft) von einer im Ausland ansässigen Beteiligungsgesellschaft Gewinnausschüttungen erhält. In diesem Fall kann, bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen, das in Art. 23 des jeweiligen DBA vereinbarte Schachtelprivileg eingreifen und damit die Dividende bei dem Empfänger von der Besteuerung ausnehmen. Das Schachtelprivileg greift nämlich nach dem Wortlaut des DBA dann ein, wenn die Dividende an eine Kapitalgesellschaft gezahlt wird. Zahlungsempfänger ist die KGaA, bei der Kapitalgesellschaft & atypisch still die Kapitalgesellschaft, da die stille Gesellschaft kein Betriebsvermögen hat. Da die DBA nur auf den Zahlungsempfänger abstellen, nicht auf die Person, der die Einkünfte steuerlich zuzurechnen sind, greift das internationale Schachtelprivileg für die ganze Dividende ein, und damit auch für den Teil, der steuerlich dem persönlich haftenden Gesellschafter der KGaA bzw. dem Stillen bei der stillen Gesellschaft zuzurechnen ist, auch wenn diese natürliche Personen sind.^[1]

Die Inbound-Struktur behandelt § 50d Abs. 11a EStG, also den Fall, dass eine deutsche Gesellschaft eine Dividende an ausländische Gesellschafter ausschüttet. Hat der ausländische Gesellschafter eine hybride Gesellschaftsform, kann der Fall eintreten, dass die Dividende nach ausländischem Steuerrecht einer anderen Person zuzurechnen ist als nach inländischem Steuerrecht. Dieser Fall kann auch eintreten, wenn der ausländische Gesellschafter eine Personengesellschaft ist, die abweichend von der deutschen Qualifizierung transparent oder intransparent besteuert wird.

Für diese Fälle enthält § 50d Abs. 11a EStG für die KapESt die Regelung, dass eine Red...