Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Vorsorgeuntersuchungen

Rz. 1

Stand: EL 141 – ET: 03/2025

Eine vom > Arbeitgeber veranlasste und bezahlte Vorsorgeuntersuchung seiner > Arbeitnehmer führt bei diesen nicht zu > Arbeitslohn, wenn sie im ganz überwiegend betrieblichen Interesse durchgeführt wird (BFH 137, 13 = BStBl 1983 II, 39).

Rz. 2

Stand: EL 141 – ET: 03/2025

Ein überwiegend betriebliches Interesse hat der BFH im damaligen Urteilsfall angenommen, weil

der Personenkreis, der Untersuchungsturnus und das Untersuchungsprogramm vom ArbG bestimmt wurden und
in einem gewissen Umfang sichergestellt war, dass sich die ArbN bei einer durch die Untersuchung festgestellten Krankheit einer Behandlung unterziehen. Dazu genügt es, dass ein Werksarzt die Untersuchungsergebnisse kennt und so die ArbN bei einer nötigen Behandlung beraten kann (BFH 137, 13 aaO).

Ein überwiegend eigenbetriebliches Interesse hat EFG 2010, 137 auch bei Vorsorgeuntersuchungen für leitende Beschäftigte bejaht, wenn es dem ArbG darum geht, ein anonymisiertes und vereinheitlichtes Bild über den Gesundheitszustand seiner Führungskräfte zu erhalten (vgl Hilbert, NWB 2009, 3624).

Rz. 3

Stand: EL 141 – ET: 03/2025

Aus heutiger Sicht sind an die Voraussetzungen eher geringere Anforderungen zu stellen. Allgemeine Vorsorgeuntersuchungen, die allen ArbN des Betriebs angeboten werden (zB Schilddrüsenuntersuchung, Schlaganfallrisiko, Zuckertest), stellen regelmäßig keinen > Arbeitslohn dar. Auch Schutzimpfungen entsprechend den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) und Aufwendungen für Gesundheits-Check-ups und Vorsorgeuntersuchungen (höchstens bis zu dem Betrag, den die GKV für diese Leistungen erstatten würden) sind Leistungen im ganz überwiegend betrieblichen Interesse (BMF vom 20.04.2021, Rz 37, BStBl 2021 I, 700).