Fristen und Termine / 1.3.2 Das Ende einer Frist

Dr. Nikolaus Raub

Das Ende einer Frist hängt von deren Dauer ab, die in Tagen, Wochen, Monaten oder Jahren bemessen sein kann.

Eine nach Tagen bestimmte Frist endet nach § 108 Abs. 1 AO bzw. § 188 Abs. 1 BGB mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Solche Fälle sind allenfalls bei behördlichen Fristen denkbar und dürften auch kaum Bedeutung haben.

Beträgt eine Frist einen Monat (oder mehrere Monate), so endet gem. § 108 Abs. 1 AO, § 188 Abs. 2 BGB die Frist mit dem Ablauf desjenigen Tages des Monats, der durch seine Zahl dem Tag des Ereignisses entspricht.

Praxis-Beispiel

Ende der Einspruchsfrist

Ein Steuerbescheid ist (gilt als) am 5.3. bekannt gegeben. Die Einspruchsfrist (1 Monat) endet mit Ablauf des 5.4.

Gibt es im Folgemonat den betreffenden Tag nicht, endet die Frist mit dem letzten Tag des Monats.^{^[1]}

Praxis-Beispiel

Fristablauf bei Monatsfristen

Ein Steuerbescheid ist (gilt als) am 31.3. (oder 31.1.) bekannt gegeben. Die Einspruchsfrist (1 Monat) endet mit Ablauf des 30.4. (oder 28.2., beim Schaltjahr 29.2.).

Beträgt eine Frist eine Woche (oder mehrere Wochen), endet die Frist gem. § 108 Abs. 1 AO, § 188 Abs. 2 BGB mit dem Ablauf desjenigen Tages der betreffenden Woche, der durch seine Benennung dem Tag des Ereignisses entspricht.

Praxis-Beispiel

Fristablauf bei Wochenfristen

Kläger K erhält vom Finanzgericht am Donnerstag, den 12.3., die Mitteilung, dass seine (am letzten Tag der Klagefrist zur Post gegebene) Klageschrift am Donnerstag, den 5.3., beim Gericht eingegangen ist. Die Klagefrist endete indes mit Ablauf des 4.3. K kann – unter Beachtung einer 2-wöchigen Frist ab Wegfall des Hindernisses, hier Kenntnis von der Fristversäumung durch die am 12.3. erhaltene Mitteilung – Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand^{^[2]} stellen.^{^[3]} Die 2-wöchige Frist endet mit Ablauf des Donner...

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