E / 2 Eichung, Messgeräte, Allgemeines [Rdn 843]

Angelika Poziemski, Detlef Burhoff

Das Wichtigste in Kürze:

1.	Messgeräte zur Bestimmung von Messgrößen im öffentlichen Verkehr (Anlage 7 zu § 34 Abs. 1 Nr. 1 MessEV) zur amtlichen Überwachung des Straßenverkehrs (amtlicher Verkehr) unterliegen zum Zwecke der Gewährleistung der Messsicherheit einer Eichpflicht.
2.	Neben den allgemeinen Anforderungen an Messgeräte bestehen besondere Anforderungen an die zulässigen Eichfehler- bzw. Verkehrsfehlergrenzen der Messgeräte.
3.	Der Eichpflicht unterliegen nicht nur die Messgeräte selbst, sie erstreckt sich vielmehr "auch auf Zusatzeinrichtungen".
4.	Bei sog. standardisierten Messverfahren sind die Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen im tatrichterlichen Urteil reduziert.

Rdn 844

Literaturhinweise:

Beck/Löhle, Fehlerquellen bei Geschwindigkeitsmessungen, DAR 1994, 465

Becker, Geschwindigkeitsüberschreitung im Straßenverkehr, 7. Aufl. 2010

Hollinger/Schade, MessEG/MessEV Kommentar, 2015

Krenberger, Neues Mess- und Eichwesen – Großes Problempotential? – Entspannte Praxis, DAR 2016, 415

Rothfuß, Auswirkungen der Neuregelungen des gesetzlichen Messwesens auf die Rechtsprechung zum "standardisierten Messverfahren", DAR 2016, 257

Schade/Hollinger, Das gesetzliche Messwesen seit 1.1.2015, DAR 2016, 50

Thiele, Die Speicherung von "Zusatzdaten" bei Geschwindigkeitsmessungen unter eichrechtlichen Gesichtspunkten, DAR 2020, 614

s. auch die Hinw. bei → Geschwindigkeitsüberschreitung, Allgemeines, Rdn 1891.

Rdn 845

1.a) Die Messgeräte zur amtlichen Überwachung des öffentlichen Verkehrs unterliegen zum Zwecke der Gewährleistung der Messsicherheit einer Eichpflicht (§ 37 Abs. 1 Nr. 1 MessEV). Gem. § 37 Abs. 1 MessEV ist es ausdrücklich verboten, Messgeräte für die amtliche Überwachung des Straßenverkehrs ungeeicht zu verwenden. Die zur Verkehrsüberwachung eingesetzten Me...

Jetzt kostenlos 4 Wochen testen

Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen