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Dipl.-Jur. Michael Grün
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Messgeräte, allgemeine Anforderungen [Rdn 2844]

 

Rdn 2845

 

Literaturhinweise:

Bock, Rechtsprechungsübersicht zum Umfang der Akteneinsicht, DAR 2011, 606

Burhoff, Dauerbrenner: (Akten)Einsicht in Messunterlagen im OWi-Verfahren, VRR 2011, 250

ders., Akteneinsicht im Bußgeldverfahren Sonderproblem Bedienungsanleitung/Messunterlagen, VA 2012, 50

ders., A never ending story? – Akteneinsicht in Messunterlagen im OWi-Verfahren, VRR 2012, 130

ders., Das müssen Sie zum Anspruch auf Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung eines Messgerätes wissen, VA 2013, 51

ders., Update: Akteneinsicht im Bußgeldverfahren, VA 2013, 125

Cierniak, Prozessuale Anforderungen an den Nachweis von Verkehrsverstößen, zfs 2012, 664

Cierniak/Niehaus, Akteneinsichts- und Offenlegungsrecht im Bußgeldverfahren, DAR 2014, 2

Hansmann, Das Gefecht um das Akteneinsichtsrecht – eine aktuelle Rechtsprechungsübersicht, DAR 2012, 609

Krenberger, Neues Mess- und Eichwesen – Großes Problempotential? – Entspannte Praxis, DAR 2016, 415

Meyer, Aktenergänzungsanspruch im gerichtlichen Bußgeldverfahren, DAR 2010, 109

Rothfuß, Auswirkungen der Neuregelung des gesetzlichen Messwesens auf die Rechtsprechung zum "standardisierten Messverfahren", DAR 2016, 257

s. auch die Hinw. bei → Akteneinsicht, Umfang, Messunterlagen, Bedienungsanleitung u.a., Rdn 198.

 

Rdn 2846

1.a)aa) Messgeräte zur amtlichen Überwachung des Straßenverkehrs unterlagen zum Zweck der Gewährleistung der Messsicherheit bis zum 31.12.2014 zunächst grds. einer Zulassungs- und Eichpflicht (§ 2 Abs. 1 EichG a.F.). Gem. § 25 Abs. 1 Nr. 3 EichG a.F. war es ausdrücklich verboten, Messgeräte für die amtliche Überwachung des Straßenverkehrs ungeeicht zu verwenden. Die zur Verkehrsüberwachung eingesetzten Messgeräte mussten somit geeicht sein (→ Eichung, Messgeräte, Allgemeines, Rdn ...

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