Arbeitsschutz: Aufgabe des Betriebsbeauftragten / 2 Beauftragte nach den Verordnungen des ArbSchG

Auf Grundlage des ArbSchG sind verschiedene Verordnungen erlassen worden, die eine Pflicht des Arbeitgebers vorsehen, Betriebsbeauftragte einzusetzen. Im Überblick handelt es sich im Wesentlichen um folgende Verordnungen, die eine entsprechende Verpflichtung enthalten:

• Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung
• Arbeitsstättenverordnung
• Baustellenverordnung
• Betriebssicherheitsverordnung
• Biostoffverordnung
• Gefahrstoffverordnung
• Verordnung zum Schutz vor Gefahren durch künstliche optische Strahlung
• Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
• Lastenhandhabungsverordnung

2.1 Beauftragte nach der Arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordnung

2.1.1 Rechtsgrundlagen

Die Einsetzung eines Beauftragten zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge ist in § 3 Abs. 2 ArbMedVV geregelt.

2.1.2 Pflichten des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber hat zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge einen Arzt zu beauftragen.^[1] Ist ein Betriebsarzt nach § 2 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) bestellt, soll der Arbeitgeber vorrangig diesen auch mit der arbeitsmedizinischen Vorsorge beauftragen. Dem Arzt sind alle erforderlichen Auskünfte über die Arbeitsplatzverhältnisse, insbesondere über den Anlass der arbeitsmedizinischen Vorsorge und die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung, zu erteilen und die Begehung des Arbeitsplatzes zu ermöglichen. Der Arbeitgeber muss eine Vorsorgekartei führen. Diese muss Angaben enthalten, dass, wann und aus welchen Anlässen arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat.^[2] Er ...