Fachbeiträge & Kommentare zu Vorstand

Rz. 1 Unternehmenskrisen können gerade in einem dynamischen Marktumfeld jederzeit durch interne und externe Faktoren ausgelöst werden – aktuelle Beispiele für einen externen Faktor wären die Corona-Krise 2020, der russische Krieg gegen die Ukraine seit 2022 und der Nahost-Konflikt seit 2026 mit den Auswirkungen auf die Energiepreise und (sanktionierte/blockierte) Handelswege... mehr

Rz. 3 Eine Krise, die einer Berichterstattung in der Rechnungslegung bedarf, die über das im Lagebericht im Rahmen der Risikoberichterstattung nach § 289 Abs. 1 Satz 4 HGB bzw. im Konzern § 315 Abs. 1 Satz 4 HGB bzw. der nichtfinanziellen oder Nachhaltigkeitsberichterstattung nach §§ 289b, 315b HGB regelmäßig zu berichtende Maß hinausgeht, besteht nur im Falle des Zweifels b... mehr

Rz. 77 Der Begriff der Überwachung der Geschäftsführung umfasst jede Tätigkeit, die innerhalb des möglichen Rahmens der Aufgaben eines Aufsichtsratsmitglieds liegt.[1] Dieser Rahmen ist von der Rechtsprechung sehr weit gefasst worden.[2] Dazu werden z. B. gerechnet: die Erteilung allgemeiner Ratschläge durch einen Rechtsanwalt, der Aufsichtsratsmitglied ist[3], die Beratung un... mehr

Rz. 67 Das Abzugsverbot für Aufsichtsratsvergütungen war seit Inkrafttreten des KStG 1934 in § 12 Nr. 3 KStG enthalten. Hiernach waren Aufsichtsratsvergütungen in voller Höhe nicht abziehbar, obwohl es sich eindeutig um Betriebsausgaben handelte. Zurückzuführen ist das Abzugsverbot auf das alte KSt-System, das die Doppelbelastung mit KSt und ESt wollte und durch das Abzugsve... mehr

Rz. 17 Die Vorschrift schließt die Abziehbarkeit von Aufwendungen aus. Aufwendungen i. d. S. sind nur gegeben, wenn Abflüsse aus den Einkünften oder dem Vermögen der Körperschaft erfolgen. Verzichtet die Körperschaft dagegen auf Einnahmen, liegen i. H. d. dadurch bedingten Verminderung des Einkommens jedenfalls dann keine Aufwendungen vor, wenn die entgangenen Einnahmen nich... mehr

Zu Beginn der Aktionen bildet man eine Arbeitsgruppe, die die Aktion durchführt. Je nachdem, worum es sich handelt, kann man auch Fachgruppen bilden, die innerhalb der verschiedenen Aktionen überall die gleiche Aufgabe übernehmen (z. B. Gruppe "Presse", Arbeitsgemeinschaft "Plakate", Team "Drucksachen" "Internet-Crew" usw.). Um Interessenten für die Mitarbeit zu finden, erge... mehr

Jede Planung ist sinnlos, wenn die Finanzierung hierfür nicht gesichert ist. Legen Sie deshalb für alle geplanten Maßnahmen ein Budget fest. Dieses Budget ist von den Verantwortlichen einzuhalten. Bei Überschreitungen muss zunächst eine Erlaubnis vom Vorstand eingeholt werden. Da sich die meisten Maßnahmen über mehrere Jahre hinziehen, muss das Budget jährlich überprüft und ... mehr

Auch ein Verein ist einem Markt unterworfen, in dem sich die Beziehungen zwischen seinen Kunden (Mitglieder und Bevölkerung) und dem Verein als Lieferanten abspielen. Für Vereine besteht jedoch kein abgegrenzter Markt. Er muss sich auf dem allgemeinen Markt bewähren und sich dort mit Mitbewerbern der verschiedensten Art auseinandersetzen. Das sind z. B. andere Vereine oder ge... mehr

Abschließend muss noch einmal auf die Bedeutung der Betreuung der Gruppen hingewiesen werden. Es handelt sich hier nicht um den "Kontrollwahn des Vorstands", um "Gängelung" oder gar "Bespitzelung". Es geht darum, festzustellen, ob und wie weit der Aktionsplan eingehalten wird und die Ziele erreicht werden. Die Projekte sollten monatlich einmal geprüft werden. Den Gruppen könn... mehr

Rz. 46 Der Arbeitgeber wird in einer Vielzahl von Regelungen des BetrVG als Normadressat genannt. Das Gesetz enthält jedoch keine Definition des Arbeitgeberbegriffs. Nach der allgemeinen arbeitsrechtlichen Definition ist Arbeitgeber jeder, der einen anderen als Arbeitnehmer beschäftigt. Arbeitgeber kann danach sowohl eine natürliche als auch eine juristische Person sein, ebe... mehr

Die meisten Satzungen schreiben Protokolle nicht ausdrücklich vor. Es ist jedoch gerade bei größeren Vereinen ratsam, dies in der Satzung festzulegen. Insbesondere, wenn der Verein Untergruppierungen besitzt (Abteilungen, Mannschaften usw.), die eigene Versammlungen abhalten, ist es ratsam, in der Satzung festzulegen, dass über diese Versammlungen Protokolle angefertigt und ... mehr

Die Mitglieder haben ein Recht, über die Arbeit des Vorstands informiert zu werden. Der Vorstand sollte aber nicht die gesamten Vorstandsprotokolle veröffentlichen. Er sollte über die Ergebnisse informieren, nicht aber über die dabei geführten Diskussionen. Da es keine gesetzlichen Vorschriften gibt, muss ohne Anfrage eines Mitglieds grundsätzlich kein Vorstandsprotokoll ver... mehr

Protokolle werden von den meisten Vereinen über Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen angefertigt. Gesetzlich vorgeschrieben sind Niederschriften über Vorstandssitzungen allerdings nicht. Der Gesetzgeber verlangt aber, dass in der Satzung Regelungen zur Beurkundung der Beschlüsse einer Mitgliederversammlung getroffen werden (§ 58 Nr. 4 BGB). Daraus ergibt sich eine ... mehr

Nach § 58, Ziffer 4 BGB muss in der Satzung geregelt werden, unter welchen Voraussetzungen eine Mitgliederversammlung einberufen werden muss, wie die Berufung (Einladung) erfolgen muss und wie die Beschlüsse beurkundet werden. Aus der Pflicht, die Beschlüsse zu beurkunden, ergibt sich die Anforderung, ein Protokoll anzufertigen, das dann die geforderte Urkunde darstellt. Abge... mehr

Protokolle stellen keinen Selbstzweck dar. Sie übernehmen eine wichtige Funktion bei der korrekten Abwicklung von Aufgaben des Vereins. Sie sollten also nicht als "Schrankware" in einem Ordner verstauben, sondern im Vereinsalltag genutzt werden. Grundsätzlich sind Protokolle Beweismittel. Hier kann jederzeit nachgeschlagen werden, was der Verein/Vorstand in welcher Situation ... mehr

Protokolle der Mitgliederversammlung muss der Vorstand nach dem Erhalt zunächst darauf prüfen, ob sich aus den Beschlüssen Verpflichtungen gegenüber dem Registergericht oder den Finanzbehörden ergeben. Deshalb sollte das Protokoll der jüngsten Mitgliederversammlung auch zur Vorbereitung der darauffolgenden Vorstandssitzung herangezogen werden. Außerdem können sich aus dem Pro... mehr

Sie kennen das: Bei der Frage, wer die Protokollführung während der Mitgliederversammlung, der Vorstandssitzung oder bei anderen Anlässen übernimmt, herrscht meist "eisiges Schweigen". Die meisten Mitglieder sehen in den Aufzeichnungen ein mehr oder weniger "notwendiges Übel". Doch neben den – an sich recht spärlichen – gesetzlichen Verpflichtungen gibt es auch Situationen, ... mehr

Am häufigsten werden bei Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen sogenannte Ergebnisprotokolle angefertigt. Wie der Name schon sagt, werden hier lediglich der Antrag oder das Diskussionsthema und das Ergebnis aufgezeichnet, nicht aber die Debatten, die zu dem Ergebnis geführt haben. Damit wird zwar festgehalten, was entschieden wurde, jedoch kann später nicht nachvoll... mehr

Die Protokolle der Vorstandssitzungen stellen grundsätzlich Arbeitsunterlagen des Vorstands dar. Jedes Vorstandsmitglied erhält eine Ausfertigung für seine Unterlagen. Außerdem sollte während den Vorstandssitzungen immer ein Protokoll-Ordner vorliegen, in dem bei Bedarf nachgeschlagen werden kann. Zur Vorbereitung einer Vorstandssitzung nehmen Sie die Protokolle zur Hand und ... mehr

Zur Gründung eines Vereins beziehungsweise seiner Eintragung im Vereinsregister ist ein Protokoll zwingend vorgeschrieben. Dies ergibt sich aus § 59 Absatz 2 BGB. Hier wird verlangt, dass der Anmeldung des Vereins beim Registergericht "Urkunden über die Bestellung des Vorstands" beigefügt werden. Das Gründungsprotokoll ist normalerweise diese Urkunde. Sie muss von mindestens... mehr

Die KGaA ist eine hybride Gesellschaftsform aus Aktiengesellschaft (AG) und Kommanditgesellschaft (KG). § 278 Abs. 1 AktG definiert sie als eine juristische Person mit eigener Rechtspersönlichkeit, bei der mindestens ein Gesellschafter den Gesellschaftsgläubigern gegenüber unbeschränkt haftet (persönlich haftender Gesellschafter, Komplementär), während die übrigen Gesellschafter ... mehr

Rz. 7 Grundsätzlich existieren verschiedene Formen der Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, die unterschiedlich zu werten sind. So ist zwischen Kooperation, die vor allem in Form von Kartellen, Arbeitsgemeinschaften (Konsortien) und Unternehmensverbänden, aber auch als Gemeinschaftsunternehmen (Joint Venture) auftritt, und Konzentration, bei der eine Angliederung bestehende... mehr

Rz. 87 Neben den in § 297 Abs. 1 HGB genannten Bestandteilen des Konzernabschlusses muss jedes zur Konzernrechnungslegung verpflichtete Mutterunternehmen gem. § 290 HGB in den ersten 5 Monaten des Konzerngeschäftsjahres für das vergangene Konzerngeschäftsjahr einen Konzernlagebericht aufstellen, der ein eigenständiges Informationsinstrument darstellt.[1] In ihm sind gem. § 3... mehr

Rz. 5 Nach § 325 Abs. 1 Satz 1 HGB sind zur Offenlegung die Mitglieder des vertretungsberechtigten Organs von Kapitalgesellschaften verpflichtet. Bei Aktiengesellschaften hat somit der Vorstand (§ 78 Abs. 1 AktG), bei Kommanditgesellschaften auf Aktien haben die persönlich haftenden Gesellschafter (§ 278 Abs. 2 AktG, §§ 161 Abs. 2, 125 Abs. 1 HGB) und bei der GmbH die Geschä... mehr

Rz. 35 Kleinstkapitalgesellschaften können bereits bei der Aufstellung des Jahresabschlusses folgende Erleichterungen in Anspruch nehmen: Nach § 266 Abs. 1 Satz 4 HGB brauchen Kleinstkapitalgesellschaften nur eine verkürzte Bilanz aufzustellen, in die nur die in § 266 Abs. 2 und 3 HGB mit Buchstaben bezeichneten Posten gesondert und in der vorgeschriebenen Reihenfolge aufgeno... mehr

Gleiches gilt für juristische Personen (z. B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, GmbH). Diese haben kein Kündigungsrecht wegen Eigenbedarfs, da die Räumlichkeiten von einer juristischen Person nicht als "Wohnung" benutzt werden können. Es genügt nicht, wenn ein Gesellschafter, gesetzlicher Vertreter oder ein Angestellter der juristischen Person die Räume nutzen will. Der... mehr

Rz. 13 Die Abgrenzung vom privatrechtlichen Vertrag ist deshalb erforderlich, weil die Verwaltung in besonderem Maße an Recht und Gesetz gebunden ist (Gesetzmäßigkeit der Verwaltung; Art. 20 Abs. 3 GG). Auch für den Rechtsweg ist die Abgrenzung von Bedeutung. Streitigkeiten aus öffentlich-rechtlichen Verträgen gehören vor die Verwaltungs- oder Sozialgerichte (§ 40 Abs. 1 VwG... mehr

Leitsatz der Entscheidung Ein Fitnessstudio kann nicht als Idealverein (§ 21 BGB) in das Vereinsregister eingetragen werden, weil es sich dabei im Regelfall um einen wirtschaftlichen Verein handelt. Vorbemerkung Soweit ersichtlich, handelt es sich hier um das erste Urteil für den Bereich des Sports bundesweit, nach dem ein Sportverein wegen des Betriebs eines Fitnessstudios nic... mehr

Beschäftigte müssen Anweisungen des Vereins als Arbeitgeber, die zu einem Verstoß gegen die gesetzlichen Vorgaben führen, nicht befolgen. Die Grenzen des Weisungsrechts des Arbeitgebers sind immer dann erreicht, wenn diese Weisungen rechtswidrig sind. Praxis-Beispiel Der Vorstand des Vereins weist Hubert Winkelhuber an, die Pausen zwar abzustempeln, sie aber durchzuarbeiten. ... mehr

Mit der folgenden Checkliste können Sie analysieren, wie Sie den Verein selbst einschätzen. mehr

Die Löschung aus dem Vereinsregister bedeutet nicht, dass der Verein aufgelöst wird. Wenn die Satzung nichts anderes regelt, besteht der Verein als nicht rechtsfähiger Verein nach § 54 BGB fort. Er kann als solcher weiterhin gemeinnützig sein, da die Gemeinnützigkeit nicht an der Rechtsform des e. V. hängt (§ 1 Abs. 1 Nr. 5 Körperschaftsteuergesetz, KStG). Nachteilig zu bewer... mehr

Es gibt zu jedem der fünf Punkte viele verschiedene Möglichkeiten, diese in Angriff zu nehmen und umzusetzen. In der folgenden Übersicht sind einige Beispiele aufgeführt. mehr

In den letzten Jahren ist verstärkt ein zentrales Thema des Vereinsrechts in das Visier der Rechtsprechung geraten: Darf sich ein Idealverein (§ 21 Bürgerlichen Gesetzbuchs, BGB) (überhaupt) wirtschaftlich betätigen und wenn ja, in welchem Umfang? Wie hängt diese Frage mit der Gemeinnützigkeit von Vereinen zusammen? Dieses im Kern vereinsrechtliche Problem hat der Gesetzgebe... mehr

Rn 7 Für die Aktiengesellschaft (AG) ist jedes ordentliche oder stellvertretende Mitglied des Vorstands (§§ 76, 78, 82, 94 AktG) zur Antragstellung befugt. Nach der Auflösung ist jeder Abwickler (§§ 264, 265 AktG) antragsberechtigt. Keine Antragsberechtigung besteht für Aktionäre sowie für Mitglieder des Aufsichtsrats (Ausnahme: § 15 Abs. 1 Satz 2, s. Rn. 26) oder eines Beir... mehr

"Der Kogel" (Strategien beim Zugewinnausgleich) ist im Oktober 2025 in der 8. Auflage erschienen, nunmehr bearbeitet vom Kollegen Dr. Franz Thomas Roßmann ("Kogel/Roßmann"). Das Buch ist mit der Anwaltsfeder geschrieben und enthält somit besondere, anderweitig nicht immer mit diesem vertieften Praxisbezug dargestellte Zusammenhänge des Zugewinnausgleichs zur anwaltlichen Tak... mehr

Rn 9 Auch Gesellschafter, die Ansprüche aus Rechtsgeschäften mit dem Schuldnerunternehmen haben (z.B. Kauf, Darlehen, Miete), können Insolvenzgläubiger (§ 38) und damit antragsberechtigt sein.[37] Dies gilt insbesondere für an sich nachrangige (§ 39 Abs. 1 Nr. 5) Forderungen aus einem Gesellschafterdarlehen oder einer Rechtshandlung, die einem solchen Darlehen wirtschaftlich... mehr

Mit dem BRUBEG ist in § 25c Abs. 1b KWG klarer formuliert worden, dass eine Person, von der die in § 25c Abs. 1 und 2 KWG statuierten Eignungskriterien nicht erfüllt werden, nicht zum Geschäftsleiter bestellt werden kann, von ihrer Position als Geschäftsleiter abberufen werden muss oder Maßnahmen zu ergreifen sind, damit die Person die Voraussetzungen erfüllt. Nach § 25c Abs... mehr

Rz. 103 [Autor/Stand] Im Rahmen ihrer strafrechtlichen Ermittlungen kann die FinB von allen öffentlichen Behörden, z.B. durch Herausgabe von Unterlagen oder durch Zeugenvernehmung, Auskunft verlangen (§ 161 Satz 1 StPO, §§ 386, 399 Abs. 1 AO). Die Auskunft ist aber unzulässig, wenn die oberste Dienstbehörde erklärt, dass sie dem Wohl des Bundes oder eines Bundeslandes schade... mehr

Rn 16 Mit dem Antragsrecht des Schuldners korrespondiert in denjenigen Fällen eine entsprechende Antragspflicht, in welchen den Gläubigern nur ein beschränktes Haftungsvermögen zur Verfügung steht, da ihnen gegenüber weder unmittelbar noch mittelbar eine natürliche Person mit ihrem Privatvermögen persönlich haftet.[67] So sind gem. § 15a InsO mit dem Eintritt des Insolvenzgru... mehr

Bei juristischen Personen oder Personenhandelsgesellschaften als Vermieter muss die Kündigung grundsätzlich durch den gesetzlichen Vertreter ausgesprochen werden. Die Kündigung erfolgt also durch den Vorstand des Vereins[1], die Gesellschafter einer OHG[2], den Vorstand einer AG[3], den Geschäftsführer einer GmbH[4], den Vorstand einer Genossenschaft.[5] Die Vertretungsmacht ergib... mehr

Nachhaltigkeit ist ein Teamsport und viele spezifische Funktionen müssen einen Beitrag leisten. Diese sollten aber auch immer von der Führungsebene mitgetragen werden. Dementsprechend muss in der Geschäftsführung oder im Vorstand regelmäßig eine Person die Gesamtverantwortung übernehmen und sicherstellen, dass Nachhaltigkeit bei strategischen Unternehmensentscheidungen berüc... mehr

Insbesondere die sozialen Kompetenzen treten durch sich wandelnde gesellschaftliche Erwartungen, eine zunehmende Unsicherheit und Komplexität des wirtschaftlichen Umfelds und eine wachsende Wertschätzung des Humankapitals in den Vordergrund und führen zu einer erheblich veränderten Rolle und Verantwortung von Führungskräften. Zum einen steigen die moralischen Erwartungen an F... mehr

Berufsgenossenschaften sind kraft Gesetzes gebildete Pflichtvereinigungen der Unternehmer. Sie sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und haben Behördeneigenschaft. Ihre Aufgaben nehmen sie in Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflicht in eigenem Namen und unter eigener Verantwortung wahr. Sie stehen unter der Rechtsaufsicht des Bundesamts für Soziale Sicherung (BAS); die Fac... mehr

Ist der Kündigung keine Originalvollmacht beigefügt, führt dies nicht zur Unwirksamkeit der Kündigung. Der Mieter kann sie deshalb nur unverzüglich zurückweisen. Das fehlende Vollmachtsexemplar hat überhaupt keine Konsequenzen, wenn der Mieter die Kündigung wegen des Vollmachtmangels nicht nach § 174 BGB zurückweist. Besonderheiten bei gesetzlicher Vertretung Der gesetzliche ... mehr

GbR: Bei der Außen-GbR genügt es, wenn die Kündigung gegenüber der Gesellschaft erklärt wird und einem vertretungsberechtigten Gesellschafter zugeht. OHG/KG/Partnerschaftsgesellschaft: Entsprechendes gilt gemäß § 125 Abs. 2 Satz 3 HGB bei der OHG, der KG[1] und bei der Partnerschaftsgesellschaft.[2] Verein: Bei der Kündigung gegenüber einem Verein genügt gemäß § 28 Abs. 2 BGB ... mehr

Beim Vermieter muss es sich um eine natürliche Person handeln. Juristische Personen wie die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), die Aktiengesellschaft (AG) und Vereine können nicht kündigen. Sie können auch nicht für ihre Gesellschafter, Vorstände, Geschäftsführer oder Mitarbeiter kündigen.[1] Lediglich im Ausnahmefall des Vorliegens dringender betrieblicher Gründe kan... mehr

Vertretene i.S.d. § 70 AO sind alle natürlichen und juristischen Personen, nicht rechtsfähige Personenvereinigungen und Vermögensmassen, für die gesetzliche oder gewillkürte Vertreter i.S.d. §§ 34 und 35 AO handeln. Hierzu gehören bei der Vertretung für natürliche Personen insbesondere die Eltern (§§ 1626, 1629 BGB), ein Vormund (§ 1793 BGB) oder der Betreuer (§ 1902 BGB), s... mehr

Möchte man den Wertbeitrag der HR-Organisation beurteilen, sind unterschiedliche Interessengruppen einzubeziehen, die Erwartungen an die HR-Organisation stellen: Vorstände: Diese wünschen sich HR-Beiträge, die die Führungsnachfolge sicherstellen und die Umsetzung der Strategie überwachen Führungskräfte: Diese wünschen sich Beiträge für das Gestalten und Implementierender Berei... mehr

Mit den genannten Inhalten verfolgt die interne Kommunikation klar definierte Ziele, die auf individueller wie organisationaler Ebene wirksam werden. Ziele sind: Den Mitarbeitern Orientierung im Unternehmen geben (d. h. Ziele, Veränderungen und Erwartungen nachvollziehbar erklären), Vertrauen in das Management und dessen Entscheidungen aufbauen, Motivation und Leistungsbereitsc... mehr

Der Gemeinsame Ausschuss wirkt bei Entwicklung, Einführung und Controlling der Systeme mit (§ 41 Abs. 2 BT-S). Seine Aufgaben beschränken sich auf eine Mitwirkung, d. h. er kann Vorschläge für die betrieblichen Systeme entwickeln. Ob diese angenommen werden, entscheiden der Vorstand und der Personalrat im Rahmen der Dienstvereinbarung. Praxis-Tipp Da die Einzelheiten des Verg... mehr