Fachbeiträge & Kommentare zu Versorgung

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Entscheidungsfrist (Leistun... / 1.1 Sozialleistungen

Entscheidungsfristen können nur bei Leistungen greifen, die vor ihrer Durchführung durch die Krankenkasse genehmigt bzw. der Krankenkasse zur Genehmigung vorgelegt werden müssen. Dies sind grundsätzlich folgende Leistungen der GKV: Leistungen, die der Genehmigungspflicht unterliegen und von Versicherten, die Kostenerstattung nach § 13 Abs. 2 SGB V gewählt haben, beantragt wer...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Arnold/Gräfl, TzBfG § 14 Zu... / 3.2.6.2.12 Minderung der Erwerbsfähigkeit

Rz. 213 In Tarifverträgen, insbesondere im öffentlichen Dienst (z. B. § 33 Abs. 2 TVöD; bis 30.9.2005: § 59 BAT) ist häufig bestimmt, dass das Arbeitsverhältnis am Ende des Monats endet, in dem dem Arbeitnehmer der Bescheid des zuständigen Rentenversicherungsträgers über die Gewährung einer unbefristeten Rente wegen Erwerbsminderung zugestellt wird. Bei derartigen Bestimmun...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Räumungsübung / 1.1 Was spricht gegen eine Räumungsübung?

Ist die Zeit bis zum Eintreffen der Feuerwehr sehr kurz (z. B. weil das Gebäude günstig gelegen ist), trifft die Feuerwehr u. U. gerade dann ein, wenn die Räumung in vollem Gange und die Unruhe entsprechend groß ist. Es ist dann sehr schwierig, einen Lageüberblick zu gewinnen und zügig einen Löschangriff zu starten. Wenn die Fluchtwege sehr kurz sind (z. B. einstöckige, klein...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.3.2.1 Grundlegendes

Rz. 47 Das nur im Jahresabschluss für das nach dem 31.12.2009 beginnende Gj ausübbare Beibehaltungswahlrecht (eine anfängliche Beibehaltung und spätere erfolgsneutrale Umgliederung in Gewinnrücklagen ist unzulässig) des Art. 67 Abs. 3 Satz 1 EGHGB für Aufwandsrückstellungen konnte sachverhaltsbezogen in Anspruch genommen werden. Die Option zur sachverhaltsbezogenen Ausübung ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Erste Hilfe / 4 Erste-Hilfe-Räume

Um eine effektive Erste Hilfe vorhalten zu können, verfügen größere Betriebe über einen Erste-Hilfe-Raum oder vergleichbare Bereiche. In diesen speziellen Räumen kann dann auch die ärztliche Versorgung bei Erkrankungen durchgeführt werden.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Ersthelfer / Zusammenfassung

Begriff Ersthelfer sind Personen, die die Erste Hilfe im Betrieb sicherstellen. Sie führen bei Unfällen, Vergiftungen und Erkrankungen im Betrieb entsprechende Maßnahmen der Ersten Hilfe durch, bis der Betroffene einer weiteren rettungsdienstlichen oder ärztlichen Versorgung zugeführt werden kann. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, werden Ersthelfer speziell ausgebildet. G...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB X § 95 Zusammen... / 2.1 Planungen

Rz. 5 Planungen sind auf Verwaltungshandeln bezogene Absichten und deren Verwirklichung. Die Pflichten aus § 95 beziehen sich nur auf Planungen, nicht auf das an deren Ende stehende Ergebnis, den Plan. Die Abstimmung der betroffenen Stellen muss daher keine Auswirkung auf den letztlich verabschiedeten Plan haben (Herbst, in: KassKomm, SGB X, Stand: 103. EL März 2019, § 95 Rz...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB X § 96 Ärztlich... / 2.1 Ärztliche Untersuchungen und psychologische Eignungsuntersuchungen (Abs. 1)

Rz. 3 Regelungsgegenstand des § 96 Abs. 1 sind nur die von Sozialleistungsträgern veranlassten Untersuchungsmaßnahmen. Diese müssen Antwort auf die Frage geben, ob die Voraussetzungen für eine Leistungsgewährung vorliegen. Andere Untersuchungsergebnisse (z. B. ärztliche Entlassungsberichte) werden nicht von § 96 erfasst. Grundsätzlich gehören auch nicht Gutachten, die nach A...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Ersthelfer / 2.2 Fortbildung

Um eine effektive Erste Hilfe im Betrieb sicherstellen zu können, müssen die betrieblichen Ersthelfer entsprechend ihrer Tätigkeit regelmäßig fortgebildet werden. Dazu wird von den Bildungseinrichtungen ein spezielles Erste-Hilfe-Training angeboten, in dem die wichtigsten Maßnahmen (z. B. die Wiederbelebung in der Einhelfer- und der Zweihelfermethode) nochmals wiederholt und ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Hochbau / 2.4 Energieversorgung

Alle kraftbetrieben Maschinen und Geräte benötigen Antriebsenergie. Die häufigsten Energieversorgungen auf Baustellen sind elektrischer Strom und Druckluft. Elektrischer Strom ist für nahezu die gesamte Baustelle notwendig – und sei es nur für die Beleuchtung. Die Spanne reicht von der Starkstromversorgung mit Drehstromanschlüsse für Baukrane (Spitzenstromstärken von 500 Ampe...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Ernährung / 1.2 Brainfood – Garant für Leistungsfähigkeit und Effektivität

Ob reiner Schreibtischtäter, Mitarbeiter in der Produktion oder auf dem Bau – alle fordern von Ihrem Gehirn ständige Aufmerksamkeit. Unser Gehirn benötigt eine Vielzahl an Stoffen aus der Nahrung, um Botenstoffe, Schutzstoffe, Energiezufuhr, Sauerstofftransport und damit einen reibungslosen Ablauf des gesamten Denkprozesses zu gewährleisten. Zucker – Energie für den Prozessor...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Ernährung / 2 Die Ernährung während des Arbeitstages

Verpflegung am Arbeitsplatz beschränkt sich nicht allein auf das Mittagessen – der gesamte Tag sollte in die Betrachtung und Konzeption mit einbezogen werden. Der Mitarbeiter, der sich bei der "Nahrungsbeschaffung" selbst überlassen ist, verschwendet viel Zeit allein durch den Einkaufsgang für den Snack oder das Mittagessen oder auch den Einkauf für das Abendessen. Die tatsäc...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Jahreswechsel 2019/2020: Ar... / 2.1.1 Neue Rechtslage

Nach bisheriger Rechtslage hat ein Arbeitnehmer nach § 5 Abs. 1 Satz EFZG, der arbeitsunfähig erkrankt ist, gegenüber seinem Arbeitgeber bei Fortbestehen der Arbeitsunfähigkeit über 3 Kalendertage hinaus eine ärztliche Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit vorzulegen. In § 5 des EFZG wird ein neuer Absatz 1a eingeführt. Danach müssen Arbeitnehmer, die Mitglie...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB X § 88 Auftrag / 2 Rechtspraxis

Rz. 3 Das Erfordernis von Auftragsgeschäften innerhalb der Sozialversicherungsträger erklärt sich aus der Gliederung des Systems der Sozialversicherung. So können anlässlich der Sozialleistungserbringung Schnittstellen zwischen den unterschiedlichen Trägern entstehen, die es erforderlich machen, Aufträge zu erteilen, da eine sinnvolle Fallbearbeitung im Rahmen einer bloßen K...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Erbschaftsteuer: Steuerbefr... / 14. Zuwendungen bei Pflegeleistungen (§ 13 Abs. 1 Nr. 9a ErbStG)

Die Vorschrift des § 13 Abs. 1 Nr. 9a ErbStG befreit Geldzuwendungen unter Lebenden, die eine Pflegeperson für Leistungen zur Grundpflege oder hauswirtschaftlichen Versorgung von der pflegebedürftigen Person erhält, bis zur Höhe des nach § 37 des XI. Sozialgesetzbuchs gewährten Pflegegeldes oder eines entsprechenden Pflegegeldes aus privaten Versicherungsverträgen nach den V...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 281 Arbeit... / 2.1 Auftrag zur Arbeitsmarktstatistik

Rz. 3 Abs. 1 Satz 1 ermächtigt zur Generierung von Statistiken aus dem Geschäftsbereich der Bundesagentur für Arbeit. Die Vorschrift konkretisiert den Auftrag aus § 280. Sie erlaubt der Bundesagentur für Arbeit, dazu auf alle Daten zurückzugreifen, die in ihrem Geschäftsbereich anfallen. Daten fallen insbesondere an, wenn sie von den Dienststellen der Bundesagentur für Arbei...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Erste Hilfe / 2.1 Allgemeine Erste Hilfe

Unter den Bereich der allgemeinen Ersten Hilfe fallen alle Basiskenntnisse, die die einfachen Versorgungs- und Sicherheitsmaßnahmen von Menschen in allgemeinen Notfällen beschreiben. Dazu gehören z. B. das theoretische Wissen über bestimmte Notfälle und Erkrankungen sowie die praktischen Kompetenzen, in gewissen Notfallsituationen die richtigen Handgriffe zu beherrschen.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bildschirmbrille / 1.5 Wer trägt die Kosten für eine spezielle Sehhilfe?

Anhang Teil 4 ArbMedVV sieht vor, dass den Mitarbeitern spezielle Sehhilfen für ihre Arbeit an Bildschirmgeräten zur Verfügung gestellt werden, wenn normale Sehhilfen für diese Arbeit nicht geeignet sind. Die Kosten dafür wurden bis zum April 1997 von den Krankenkassen übernommen, seither grundsätzlich nicht mehr. Solange diese Haltung besteht, ist sicherzustellen, dass den M...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Gesundheitsfonds / 2 Finanzzuweisungen aus dem Fonds

Zur Bestreitung ihrer Aufgaben erhalten die Kassen finanziellen Zuweisungen aus dem Fonds. Für jeden Versicherten wird grundsätzlich ein einheitlicher Betrag gezahlt. Die je nach Krankenkasse unterschiedlichen Risiken der Versicherten, wie Alter, Krankheit und Geschlecht, werden durch risikoadjustierte Zuschläge ausgeglichen. So erhalten die Kassen genau die Finanzmittel, di...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Gewinne einkaufen - Kostens... / 2.2 C-Teile-Management

Einsparungen im Bereich der C-Teile (vgl. Tab. 4) ergeben sich im Wesentlichen aus den Prozesskosten.mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Auslandseinsätze / 1.2 Nicht-Abkommenstaaten

In allen Zielländern, die nicht unter die gesetzlichen Regelungen oder Abkommen zur Sozialversicherung fallen (z. B. die nord-, südamerikanischen und asiatischen sowie die meisten afrikanischen Staaten, Russland) muss der Reisende selbst entsprechende Vorsorge zur gesundheitlichen Versorgung auch im Fall von Unfällen und Berufskrankheiten tragen, z. B. in dem entsprechende V...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Auslandseinsätze / 2 Arbeitsschutz im Ausland

Grundsätzlich muss das in Deutschland verfolgte Schutzniveau auch im Ausland eingehalten werden. Wo Abweichungen unvermeidlich sind, muss über eine Gefährdungsbeurteilung so weit wie möglich sichergestellt werden, dass keine untragbaren Risiken auftreten. Bei Verstößen gegen Unfallverhütungsvorschriften bei Arbeiten im Ausland kann der Unfallversicherungsträger gegen das Unte...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Wahltarife / 1 Arten

Für die Krankenkassen sind folgende Tarifgestaltungsmöglichkeiten vorgesehen, die jeweils in der Satzung der einzelnen Krankenkasse geregelt werden müssen: SelbstbehalttarifeWenn Mitglieder in einem Jahr einen Teil ihrer Krankheitskosten selber tragen (Selbstbehalt), hat die Krankenkasse im Gegenzug an diese Mitglieder Prämien auszuzahlen. Nichtinanspruchnahme von LeistungenNe...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Anhang nach HGB / 2.2.1.2 Bewertungsmethoden

Rz. 58 Allgemeines Unter Bewertungsmethode im Sinne des Gesetzes ist jedes planmäßige, definierte Verfahren zur Ermittlung eines Wertansatzes zu verstehen. Der Begriff "Bewertungsmethode" umfasst 2 Bereiche, die beide der Angabepflicht unterliegen: Zunächst einmal geht es um die im Gesetz ausdrücklich genannten Bewertungswahlrechte, welche die Höhe des Wertansatzes von Vermögen...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Arbeitszeit / 1.2.2 Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit

In den letzten Jahren haben vor allem 2 Entscheidungen des EuGH zur Richtlinie 93/104/EG betreffend Bereitschaftsdienste sowohl das ArbZG als auch die zugrunde liegende Richtlinie 2003/88/EG nachhaltig beeinflusst. In beiden Urteilen, die den ärztlichen Bereitschaftsdienst in Spanien und Deutschland betrafen, stellte der EuGH fest, dass der Bereitschaftsdienst Arbeitszeit im...mehr

Kommentar aus Steuer Office Kanzlei-Edition
Weilbach, GrEStG § 4 Besond... / 2 Erwerbsvorgänge zwischen juristischen Personen des öffentlichen Rechts (Nr. 1)

Rz. 4 Nach § 4 Nr. 1 GrEStG sind Grundstücksübertragungen zwischen juristischen Personen des öffentlichen Rechts aus Anlass des Übergangs von Aufgaben oder aus Anlass von Grenzänderungen befreit. Trotz des Wortlauts der Vorschrift, nach der nur gefordert wird, dass das Grundstück von einer auf die andere "juristische Person" übergeht, müssen sowohl der Veräußerer als auch de...mehr

Kommentar aus Steuer Office Kanzlei-Edition
Weilbach, GrEStG § 9 Gegenl... / 2.1.5 Übernahme von Anlieger- und Erschließungskosten

Rz. 8a Erschließungskosten und andere Anliegerbeiträge, die der Erwerber eines Grundstücks übernimmt, können grunderwerbsteuerlich unter bestimmten Voraussetzungen als sonstige Leistung i. S. d. § 9 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG anzusehen sein. Mit der Übergabe eines Grundstücks an den Käufer hat dieser die Lasten des Grundstücks zu tragen (§ 446 Abs. 1 S. 2 BGB n. F.). Zu diesen Laste...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
BMF äußert sich zur Einkünftequalifikation bei Heil(hilfs)berufen

Kommentar Gewerbebetrieb oder freier Beruf? Das BMF äußert sich in einem neuen Schreiben zur Bestimmung der zutreffenden steuerlichen Einkunftsart bei Heil- oder Heilhilfsberufen und ordnet konkrete Berufsgruppen als Freiberufler ein. Einkünfte durch die Ausübung von Heil- und Heilhilfsberufen Ob eine Tätigkeit in einem Heil- oder Heilhilfsberuf zu Einkünften aus freiberuflich...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Mutschler, BEEG/M... / 3 Allgemeine Vorgaben zur Berechnung der Abzüge für Sozialabgaben (§ 2f Abs. 1)

Rz. 5 Abs. 1 der Norm trifft zunächst allgemeine Vorgaben zur Berechnung der Abzüge für Sozialabgaben. Welche Zweige der Sozialversicherung bei der Ermittlung der Abzüge für Sozialabgaben zu berücksichtigen sind, legt Abs. 1 Satz 1 fest, wobei die Konkretisierungen des Abs. 1 Satz 2 zu beachten sind. Es sind diese Beträge für die gesetzliche Sozialpflichtversicherung (Kranke...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Mutschler, BEEG/M... / 2.2 Verschiebung des Bemessungszeitraums in Sonderfällen (§ 2b Abs. 1 Satz 2)

Rz. 6 Bei den in Abs. 1 Satz 2 geregelten Tatbeständen, die zur Verschiebung des Bemessungszeitraums führen, handelt es sich um gesetzlich geregelte, grds. nicht analogiefähige Sonderfälle, die nur in den geregelten Konstellationen greifen. Der Gesetzgeber beschreibt diese Tatbestände als "Ausklammerungstatbestände", was die Intention aber unvollständig beschreibt. Es hande...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Mutschler, BEEG/M... / 6 Vorgaben zur Abzugsermittlung (§ 2d Abs. 4)

Rz. 15 Abs. 4 regelt den Nachweis der Abzugsmerkmale, die neben den Daten nach Abs. 2 dem Einkommensteuerbescheid zu entnehmen sind. Die Erforderlichkeit der Abzugsmerkmale ergibt sich aus der Regelungen des § 2e BEEG. Im Gegensatz zu § 2c Abs. 3 BEEG regelt er nur die Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheides zum Nachweis bestimmter Daten, die zur Ermittlung der Abzüge ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Betriebliche Altersversorgu... / 3.3.2.1 Vorbemerkung

Rz. 28 Gem. § 253 Abs. 1 Satz 2 HGB sind Rückstellungen "… in Höhe des nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrages anzusetzen …". Dies bedeutet, dass Preis- und Kostenschätzungen für die Zukunft in die Bewertung mit einzubeziehen sind. Rz. 29 Beispiel: Praxis-Beispiel Ein Unternehmen gewährt einem Mitarbeiter eine unmittelbare Pensionszusage, de...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Betriebliche Altersversorgu... / 6.2.1 Handelsrechtlicher Abschluss

Rz. 156 Seit der Einführung des BilMoG bieten sich im HGB 2 Gestaltungsformen zur Reduzierung der bilanziell ausgewiesenen Pensionsverpflichtungen an. Denkbar ist einerseits die Nutzung des Saldierungsgebots gemäß § 246 Abs. 2 HGB durch die Generierung von Deckungsvermögen oder andererseits der Wechsel des Durchführungswegs, verbunden mit einem buchhalterischen Abgang der ko...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Betriebliche Altersversorgu... / 3.5.3 Anhang

Rz. 86 Die nachfolgende Tabelle enthält eine Übersicht über die Angabepflichten für Kapitalgesellschaften und Personengesellschaften gem. § 264a Abs. 1 HGB im Anhang:mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Betriebliche Altersversorgu... / 1 Vorbemerkung

Rz. 1 Die Bestrebungen des Gesetzgebers zur Stärkung der kapitalgedeckten Altersversorgung in den letzten Jahren haben sich auch erheblich auf die Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung (nachfolgend bAV genannt) ausgewirkt. Im Vordergrund dieser Entwicklung standen allerdings Modelle der Entgeltumwandlung, d. h. einer von Mitarbeitern mittels Gehaltsverzichts finanzi...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Betriebliche Altersversorgu... / 3.2.2 Unmittelbare Pensionsverpflichtungen

Rz. 18 Die arbeitsrechtliche Definition des Durchführungswegs der unmittelbaren Pensionszusage ergibt sich aus § 1b BetrAVG. Bei einer unmittelbaren Pensionsverpflichtung ergibt sich ein direktes Versorgungsverhältnis zwischen Unternehmen und Begünstigten. D. h., das Unternehmen schaltet keinen externen Versorgungsträger ein, sondern zahlt die künftigen Versorgungszahlungen ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Betriebliche Altersversorgu... / 5.3.2 Barwert der Leistungsverpflichtungen

Rz. 118 Im Gegensatz zur Beitragszusage geht der Arbeitgeber bei einer Leistungszusage über die Gewährung von Versorgungsbeiträgen hinaus weitere Haftungsrisiken ein, die die Erfüllung der Leistungen betreffen. Dies gilt auch in solchen Fällen, in denen der Arbeitgeber künftige Versorgungszahlungen durch Beiträge an ein zweckgebundenes und externes Vermögen finanziert (Planv...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Unfallversicherung / 3.2 Rehabilitation

Die Unfallversicherungsträger haben mit allen geeigneten Mitteln möglichst frühzeitig darauf hinzuwirken, dass Personen, die einen Arbeitsunfall, Wegeunfall oder eine Berufskrankheit erlitten haben, wieder gesund werden. Damit unterscheidet sich die Unfallversicherung im Leistungsspektrum von der Krankenversicherung. Der Gesundheitsschaden soll beseitigt oder gebessert, sein...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Mehrfachbeschäftigung / 2 Sonderfall: Mehrere Jobs, ein Arbeitgeber

Bestehen mehrere Dienstverhältnisse bei einem Arbeitgeber und zahlt dieser oder ein von diesem beauftragter Dritter verschiedenartige Bezüge als Arbeitslohn, kann der Arbeitgeber bzw. der Dritte die Lohnsteuer für den zweiten und jeden weiteren Bezug ohne Abruf weiterer ELStAM nach der Steuerklasse VI einbehalten. Verschiedenartige Bezüge i. d. S. liegen vor, wenn der Arbeitn...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Brexit / 3.1.1 Krankenversicherung

Freiwillige Krankenversicherung Der Gesetzentwurf sieht für Personen, die am Austrittstag im Vereinigten Königreich gewohnt und aufgrund der Verordnungen (EG) über soziale Sicherheit in Deutschland krankenversichert waren, die am Austrittstag in Deutschland gewohnt und aufgrund der Verordnungen (EG) über soziale Sicherheit im Vereinigten Königreich krankenversichert waren, ein B...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Versorgungssperre / 4 Vermietetes Sondereigentum

Größter Streitpunkt in der Diskussion um die Versorgungssperre bei Hausgeldrückständen ist das vermietete Sondereigentum. Hier scheiden sich die Geister, ob denn auch der Mieter eines säumigen Hausgeldschuldners von den Versorgungsleitungen der Gemeinschaft abgetrennt werden kann. Zunächst müssen selbstverständlich sämtliche Voraussetzungen gegeben sein, eine Versorgungssperr...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Versorgungssperre / 5 Stecken gebliebener Bau

Abschließend sei noch das Sonderproblem "Stecken gebliebener Bau" erwähnt. Nicht selten sind die Fälle, in denen sich einer der Wohnungseigentümer weigert, sich an den Kosten für die Fertigstellung eines stecken gebliebenen Baus zu beteiligen. Nach Auffassung des OLG Hamm (OLG Hamm, Beschluss v. 16.3.1984, 15 W 266/83) können die übrigen Wohnungseigentümer diesen dann jedoch...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Versorgungssperre / 1 Grundsätze

In der Rechtsprechung und herrschenden Lehre ist es mittlerweile anerkannt, dass ein Wohnungseigentümer dann von der Versorgung mit (Warm-)Wasser und Heizenergie ausgeschlossen werden kann, wenn er mit den fälligen Hausgeldzahlungen erheblich in Rückstand ist. Streitig ist hier allein die rechtsdogmatische Begründung. Die überwiegende Meinung steht auf dem Standpunkt, die Eig...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Tod des Mieters / 3.2 Haushaltsangehörige

§ 563 Abs. 2 Satz 4 BGB erweitert den Kreis der anderen Familienangehörigen um "Personen, die mit dem Mieter einen auf Dauer angelegten gemeinsamen Haushalt führen". Damit ist in erster Linie der Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft angesprochen. Für die Praxis ist dabei insbesondere von Bedeutung, wie die eheähnliche Gemeinschaft von anderen Partnerschaften abzugrenzen i...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
USA / 9 Unfallversicherung

Handelt es sich bei der Beschäftigung in den USA um eine Ausstrahlung, gelten die deutschen Rechtsvorschriften im Bereich der Unfallversicherung fort. Bei einer Beschäftigung in den USA kann eine Sachleistungsaushilfe nicht erfolgen. Dies bedeutet, dass sich der Arbeitnehmer bei einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit mit der Unterstützung seines Arbeitgebers um die ä...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Notgeschäftsführung / 1.3 Verwalter

Der Verwalter ist berechtigt und verpflichtet, in dringenden Fällen sonstige zur Erhaltung des Gemeinschaftseigentums erforderliche Maßnahmen zu treffen. Für das Außenverhältnis verleiht § 27 Abs. 3 Nr. 4 WEG dem Verwalter die erforderliche Vertretungsmacht, für die Gemeinschaft entsprechend erforderliche Maßnahmen durchführen zu können und in diesem Zusammenhang auch entspr...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Heizung / 1.1 Heizungsanlage

Die Heizungsanlage einschließlich Brenner und Öltank(s) kann sowohl im Sondereigentum eines Wohnungseigentümers als auch – wie in der Regel – im Gemeinschaftseigentum stehen. Ist jedenfalls die Heizungsanlage in einem gemeinschaftlichen Raum innerhalb der Wohnanlage installiert und dient sie der Versorgung der zur Gemeinschaft gehörenden Raumeinheiten sowie sonstigen Bereich...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Heizkörper

Begriff Liegen Heizkörper im Sondereigentumsbereich, sind sie dem Sondereigentum zuzuordnen, wenn ihnen nur eine Funktion für die Versorgung einer einzelnen Einheit zukommt und diese nicht funktional für den Betrieb der gesamten Heizungsanlage notwendig sind. Heizkörper und dazugehörige Leitungen zum Anschluss an eine Zentralheizung können demnach durch Teilungserklärung od...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Heizung / 1.9 (Gas-)Etagenheizung

Dient die (Gas-)Etagenheizung nur der Versorgung einer Sondereigentumseinheit, so ist sie dem Sondereigentum des betreffenden Sondereigentümers zuzuordnen.mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Heizung / Zusammenfassung

Begriff Die Heizung hat als Einrichtung der Wärme- und Warmwasserversorgung überragende Bedeutung in der Praxis des Wohnungseigentums. Zentrale Probleme sind hier die Eigentumszuordnung der Heizung und ihrer einzelnen Bestandteile, die Möglichkeiten der Eigentümergemeinschaft, Nutzungsregelungen zu treffen, sowie insbesondere die Heizkostenabrechnung. Gesetze, Vorschriften u...mehr