Fachbeiträge & Kommentare zu Versorgung

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Hilfsmittel / 1.3 Ausbildung im Gebrauch/Anpassung

Zum Leistungsanspruch des Versicherten gehört auch die ggf. notwendige Ausbildung im Gebrauch des Hilfsmittels. Die Krankenkasse kann die Bewilligung von Hilfsmitteln davon abhängig machen, dass der Versicherte sich das Hilfsmittel anpassen oder sich in seinem Gebrauch ausbilden lässt. Der Anspruch auf Ausstattung mit Hilfsmitteln schließt deshalb die Anpassung und/oder die A...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Terminservicestellen / 1 Aufgaben

Die Terminservicestellen vermitteln den Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung vorrangig einen Termin bei einem an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Arzt oder Psychotherapeut. Keine Pflicht für die Terminservicestelle, einen Behandlungstermin zu vermitteln, besteht ausnahmsweise dann, wenn es sich um eine verschiebbare Routineuntersuchung, eine Bagatell...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Hilfsmittel / 1.1 Verordnung

Der Vertragsarzt verordnet das Hilfsmittel auf dem vereinbarten Vordruck. Krankenhausärzte können im Rahmen des Entlassmanagements Hilfsmittel für einen Zeitraum von bis zu 7 Kalendertagen nach der Entlassung verordnen. Eine vertragsärztliche Hilfmittelverordnung ist nur erforderlich, soweit eine erstmalige oder erneute ärztliche Diagnose oder Therapieentscheidung medizinisch...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Hilfsmittel / 1.6 Leihweise Überlassung

Die Kranken- oder Pflegekassen sollten Hilfsmittel möglichst leihweise zur Verfügung stellen. Eine leihweise Überlassung sollte dann in Betracht gezogen werden, wenn das Produkt vom Versicherten nicht auf Dauer benötigt wird und wieder verwendet werden kann. Lehnen Versicherte die leihweise Überlassung eines Hilfsmittels ohne zwingenden Grund ab, haben sie die Kosten in volle...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Gesundheitsförderung / 3.2.2 Verpflichtung der Pflegekassen zur Leistungserbringung

Soweit es die Lebenswelt der stationären pflegerischen Versorgung betrifft, sieht das SGB XI eine spezielle Verpflichtung der Pflegekassen vor, Leistungen zur Prävention in stationären Pflegeeinrichtungen zu erbringen. Die Ausgaben der Pflegekassen für diese Präventionsleistungen sollen insgesamt im Jahr 2017 für jeden ihrer Versicherten einen Betrag von 0,31 EUR umfassen.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Heilmittel / Zusammenfassung

Begriff Heilmittel sind meist persönliche medizinische Dienstleistungen, die überwiegend von außen auf den Körper einwirken. Sie werden ärztlich verordnet und dienen einem Heilzweck oder sichern einen Heilerfolg. Heilmittel dürfen nur von entsprechend ausgebildeten Personen erbracht werden. Zu den Heilmitteln gehören Maßnahmen der physikalischen Therapie, podologische Therapie,...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kieferorthopädische Behandlung / 1.3 Mehrleistungen

Kieferorthopäden bieten auch private Zusatzleistungen an. Dazu zählen z. B. Speedbrackets, superelastische Bögen, Bracketumfeldversiegelungen, professionelle Zahnreinigung oder auch eine Zusatzdiagnostik wie zusätzliche Röntgenbilder. Diese Extras sind meist kosmetisch und ästhetisch bedingt oder dienen dem Tragekomfort. Eine Kostenübernahme durch die gesetzlichen Krankenkassen ko...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Hilfsmittel / 7 Gebrauchsgegenständen des täglichen Lebens

Hilfsmittel, die zum allgemeinen Lebensbedarf oder zu den Kosten der normalen Lebenshaltung gehören, werden als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens bezeichnet. Sie fallen nicht in die Leistungspflicht der Krankenkassen, sondern sind dem Eigenverantwortungsbereich der Versicherten zuzuordnen. Anders verhält es sich, wenn der Gegenstand seinem Wesen nach ein Hi...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kieferorthopädische Behandlung / 1.1 Indikationsgruppen

Versicherte haben Anspruch auf kieferorthopädische Versorgung in medizinisch begründeten Indikationsgruppen, bei denen eine Kiefer- oder Zahnfehlstellung vorliegt, die das Kauen, Beißen, Sprechen oder Atmen erheblich beeinträchtigt oder zu beeinträchtigen droht. Die Kieferorthopädischen Indikationsgruppen (KIG) sind gemäß § 29 Abs. 4 SGB V in den KFO- Richtlinien (Anlage 1) b...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Kapitalabfindung und Kapita... / 3.1 Sozialversicherungsbeiträge aus Kapitalleistung

In einigen Fällen wird bereits vor Eintritt des Versicherungsfalls vereinbart oder zugesagt, dass anstelle der Versorgungsbezüge eine Kapitalleistung geleistet wird. Es handelt sich dabei – anders als bei den monatlich gezahlten Versorgungsbezügen – um eine nicht regelmäßig wiederkehrende Leistung. Doch auch bei dieser "Auszahlung der Versorgungsbezüge in einer Summe" fallen...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Hilfsmittel / 13 Vollstationäre Pflege

Der Versorgungsanspruch schwerstbehinderter Versicherte ist nicht vom Grad der Rehabilitationsfähigkeit abhängig. Versicherte können bei stationärer Pflege auch dann Anspruch auf die individuelle Versorgung mit Hilfsmitteln zulasten der Krankenkasse haben, wenn eine Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft beispielsweise nur passiv oder sehr eingeschränkt möglich ist. Hiervon un...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Hilfsmittel / 11 Zuzahlung

Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, leisten zu jedem Hilfsmittel, das zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung abgegeben wird, eine Zuzahlung in Höhe von 10 %. Die Zuzahlung beträgt mindestens 5 EUR und höchstens 10 EUR. Grundlage für die Berechnung der Zuzahlung ist der Betrag, der von der Krankenkasse übernommen wird ( z. B. der Festbetrag gem. § 36 S...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Terminservicestellen / Zusammenfassung

Begriff Terminservicestellen sind von den Kassenärztlichen Vereinigungen zu errichten. Sie haben die Aufgabe, den Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung zeitnahe und angemessene Behandlung durch einen Arzt oder Psychotherapeuten zu vermitteln. Wartezeiten sollen verkürzt werden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die Aufgaben der Terminser...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Patientenquittung / Zusammenfassung

Begriff Bei der Patientenquittung handelt es sich um einen schriftlichen Beleg für gesetzlich versicherte Patienten über die zulasten der Krankenkasse erbrachten Leistungen und deren vorläufige Kosten. Sie kann auf Verlangen vom Vertrags(zahn)arzt oder dem Krankenhaus ausgestellt werden. Die Krankenkassen haben auf Antrag ihren Versicherten eine Aufstellung über in Anspruch ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Hilfsmittel / Zusammenfassung

Begriff Hilfsmittel sind sächliche Mittel oder technische Produkte, die individuell gefertigt oder als serienmäßig hergestellte Ware in unverändertem Zustand oder als Basisprodukt mit entsprechender handwerklicher Zurichtung, Ergänzung bzw. Abänderung von den Leistungserbringern abgegeben werden. Zu den Hilfsmitteln gehören auch Produkte, die dazu dienen, Arzneimittel oder an...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 05/2019, Kein Ausschlus... / 2 Aus den Gründen:

"… [6] Im Notlagentarif der privaten Krankenversicherung ist der VR nicht gehindert, mit vollständigen Beiträgen gegen Kostenerstattungsansprüche des VN aufzurechnen." [7] 1. Der Kl. ist seit dem 1.9.2016 bei der Bekl. im sog. Notlagentarif gem. § 193 Abs. 6 und 7 VVG versichert. Die Neuregelung des § 193 Abs. 6–9 VVG wurde mit Wirkung zum 1.8.2013 durch das Gesetz zur Beseit...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / 2. Begriff und Arten der Lebensversicherung

Rz. 1658 Der Begriff "Lebensversicherung" ist gesetzlich nicht definiert. Eine Definition des Begriffes "Lebensversicherungsvertrag" ist in § 150 Abs. 1 VVG (Versicherungsvertragsgesetz) enthalten. Dort wird der Lebensversicherungsvertrag als zweiseitig verpflichtender, schuldrechtlicher Vertrag mit dem Charakter eines Dauerschuldverhältnisses, welcher auch zugunsten eines ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 05/2019, Psychische Feh... / 3 Anmerkung:

1) Unfallereignisse können neben körperlichen Beeinträchtigungen auch seelische Reaktionen des Betroffenen hervorrufen, wobei dies auch davon abhängig sein kann, ob das Unfallopfer seelisch labil ist oder nicht (vgl. BGH NJW 1956, 1108; BGH NJW 2000, 862). Dass das Unfallereignis äquivalent kausal ist für etwaige seelische Beeinträchtigungen, ist nicht zu bezweifeln, aber fü...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 05/2019, Nebengüterrecht... / V. Eheverträge

Die richterliche Vertragskontrolle ist und bleibt wichtige Vorfrage nebengüterrechtlicher Ansprüche. Greift sie, ist in vielen Fällen der Rückgriff auf das Nebengüterrecht entbehrlich. Im Berichtszeitraum sind verschiedene BGH-Entscheidungen ergangen. Es ist erfreulich, dass die Frage, ob rechtzeitig ein Vertragsentwurf zur Verfügung gestellt wurde, jetzt zum Prüfungskatalog...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Kapitalabfindung und Kapita... / 2 Kapitalzahlungen aus einer Pensions-/Direktzusage oder Unterstützungskasse

Erteilt der Arbeitgeber eine Pensions-/Direktzusage bzw. entscheidet er sich zur Durchführung der betrieblichen Altersversorgung über eine Unterstützungskasse, fließt in der Ansparphase noch kein Arbeitslohn zu. Dies gilt auch in den Fällen der Entgeltumwandlung ("Deferred Compensation"). Erst die späteren Altersbezüge sind vom Arbeitgeber als Arbeitslohn zu versteuern. Dies...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB X § 116 Ansprüc... / 2.5.1 Sachliche Kongruenz

Rz. 18 Eine sachliche Übereinstimmung (Kongruenz) besteht, wenn die Leistung des Sozialversicherungs- oder Sozialhilfeträgers denselben Zwecken dient wie der vom Schadensersatzpflichtigen zu leistende Schadensersatz. Der Sozialleistung muss also ein entsprechender Schadensersatzanspruch gegenüberstehen. Dabei ist zu unterscheiden nach den Ansprüchen des Geschädigten auf Sach...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Planung, Budgetierung und P... / 1.1 Das Unternehmen: Zimmer Biomet Deutschland GmbH

Das Unternehmen in Freiburg ist die Hauptniederlassung von Zimmer Biomet für den deutschen Markt. Zimmer Biomet wurde vor über 90 Jahren in Warsaw (USA) gegründet und ist heute der weltweit größte Hersteller von Hüft- und Knieendoprothesen. Mit rund 18.000 Mitarbeitern ist das Unternehmen zudem ein führender Anbieter von Medizinprodukten für die Versorgung des gesamten musku...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB X § 116 Ansprüc... / 2.13 Pauschalierung der Schadensersatzansprüche (Abs. 8 und 9)

Rz. 41 Die Abs. 8 und 9 des § 116 tragen dem Umstand Rechnung, dass es sich bei der Abwicklung von Schadensersatzansprüchen für die Leistungsträger um ein Massengeschäft handelt, das im allgemeinen Interesse weitgehender Vereinfachung bedarf. Rz. 42 Nach § 116 Abs. 8 sind je Schadensfall für nicht stationäre ärztliche Behandlung und Versorgung mit Arznei- und Verbandsmitteln ...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.1 Heilbäder

Rz. 34 Der Heilbäderbegriff wird in Abschn. 12.11 Abs. 3 UStAE erläutert. Hier muss nach der Rechtslage bis 30.6.2015 und der Rechtslage ab 1.7.2015 unterschieden werden. Rz. 35 Nach Abschn. 12.11 Abs. 3 UStAE in der bis 30.6.2015 geltenden Fassung fielen unter die begünstigten Heilbäder Heilbäder aus anerkannten, natürlichen Heilquellen (Mineralquellen, Thermalquellen, Gasque...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 2.6 Drahtseilbahnen (Bergbahnen) und andere mechanische Aufstiegshilfen

Rz. 94 Seit dem 1.1.2008 unterliegen auch Personenbeförderungen "mit Drahtseilbahnen und sonstigen mechanischen Aufstiegshilfen aller Art" dem ermäßigten Steuersatz. Die Gesetzesänderung ging auf die Stellungnahme des Bundesrats zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein JStG 2008 zurück. Als Begründung hatte der Bundesrat insbesondere ausgeführt, im Hinblick auf die s...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.2 Begünstigte Leistungen

Rz. 34 Die Voraussetzung, dass die Gestellung von Personal für bestimmte unter § 4 Nr. 27 Buchst. a UStG genannte, regelmäßig dem Gemeinwohl dienende Tätigkeiten erfolgt, ist erfüllt, wenn die Einrichtung, der das Personal gestellt wird, steuerfreie Leistungen nach § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG, § 4 Nr. 16 UStG, § 4 Nr. 18 UStG, § 4 Nr. 21 UStG, § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG, § 4 Nr...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Beratungspflicht der Sozial... / 1 Beratung

Jeder hat einen Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach dem Sozialgesetzbuch (subjektiv öffentliches Recht). Die Rechte und Pflichten ergeben sich aus den Vorschriften des SGB I bis SGB XII sowie aus Gesetzen, die noch nicht in das Sozialgesetzbuch eingegliedert sind und bis dahin als seine besonderen Teile gelten (z. B. Bundeskindergeldgesetz). Hinweis Spe...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 2.3 Steuerbefreiung nach § 4b Nr. 3 UStG

Rz. 11 Der Erwerb von Gegenständen, deren Einfuhr nach den für die EUSt geltenden Vorschriften stfrei wäre, ist gem. § 4b Nr. 3 UStG befreit. Da sich die StBefreiung nach den für die StBefreiung der Einfuhr geltenden Vorschriften richtet, sind insoweit § 5 UStG und die hierzu ergangene EUSt-BefreiungsVO maßgebend. Danach ist z. B. der innergemeinschaftliche Erwerb von Gegens...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 4.2 Gestellung von Betriebshelfern an die gesetzlichen Träger der Sozialversicherung

Rz. 44 Neben der Gestellung land- und forstwirtschaftlicher Arbeitskräfte an land- und forstwirtschaftliche Betriebe ist nach § 4 Nr. 27 Buchst. b UStG auch steuerfrei die Gestellung von Betriebshelfern an die gesetzlichen Träger der Sozialversicherung. Rz. 45 Die gesetzlichen Träger der Sozialversicherung sind verpflichtet, ihren Mitgliedern in bestimmten Notfällen (z. B. bei ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnersatz / 2.1.2 Gleichartige Versorgung

Eine gleichartige Versorgung liegt vor, wenn zu einem Zahnersatz, der der Regelversorgung entspricht, weitere Elemente hinzukommen (z. B. zusätzliche Keramikverblendungen oder Verbindungselemente). Vom Versicherten zu tragende Mehrkosten entstehen nur insoweit, als zahnärztliche und zahntechnische Leistungen anfallen, die nicht als Regelversorgungsleistung dem Festzuschuss z...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnersatz / 2.1.3 Andersartige Versorgung

Eine andersartige Versorgung liegt vor, wenn eine andere Versorgungsform (Brücken, herausnehmbarer Zahnersatz, Kombinationsversorgung, Suprakonstruktionen) als die, welche in den Festzuschuss-Richtlinien als Regelversorgung für den jeweiligen Befund festgelegt ist, gewählt wird. Dies ist z. B. der Fall, wenn als Regelversorgung eine Modellgussprothese festgelegt wurde, der V...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnersatz / 2 Umfang der Versorgung

Der Zahnersatz als Leistung der Krankenkasse umfasst die Versorgung mit festsitzendem Zahnersatz, herausnehmbaren Zahnersatz, Kombinationszahnersatz und Suprakonstruktionen. Welche Versorgung im Einzelfall zur Anwendung kommt, hängt in erster Linie davon ab, wie viele Zähne fehlen und in welchem Zustand sich das Gebiss insgesamt befindet. Festsitzender Zahnersatz sind Kronen ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnersatz / 2.1 Versorgungsformen

Bei der Versorgung mit Zahnersatz unterscheidet man zwischen der Regelversorgung, der gleichartigen Versorgung und der andersartigen Versorgung. 2.1.1 Regelversorgung Eine Regelversorgung liegt vor, wenn der gewählte Zahnersatz der für die jeweilige Befundsituation als Regelversorgungsleistung bestimmten zahnprothetischen Versorgungsform entspricht. 2.1.2 Gleichartige Versorgun...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnersatz / 3 Wahl eines aufwendigeren Zahnersatzes

Wählen Versicherte einen aufwändigeren Zahnersatz als notwendig (gleichartigen Zahnersatz), haben sie die Mehrkosten selbst zu tragen. Hierüber ist vor Beginn der Behandlung eine schriftliche Vereinbarung zwischen dem Vertragszahnarzt und dem Versicherten zu treffen. Abrechnungsgrundlage für die Mehrkosten sind für die zahnärztlichen Leistungen die GOZ und für zahntechnische...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnersatz / 4 Heil-/Kostenplan

Der Vertragszahnarzt hat vor Beginn der Behandlung einen kostenfreien Heil- und Kostenplan zu erstellen, in dem der Befund, die Regelversorgung und die tatsächlich geplante Versorgung auch in den Fällen in denen eine gleich- oder andersartigen Versorgung nach Art, Umfang und Kosten darzulegen sind. Im Heil- und Kostenplan sind außerdem Angaben zum Herstellungsort des Zahners...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnersatz / 2.2 Suprakonstruktionen

Versicherte haben nicht nur Anspruch auf Festzuschüsse für Zahnersatz und Zahnkronen, sondern als "Wahlleistung" auch für Suprakonstruktionen. Suprakonstruktion ist der auf dem Implantat getragene Zahnersatz (implantatgestützter Zahnersatz). Das kann z. B. eine Krone, eine Totalprothese, aber auch eine Brücke sein. Wichtig Keine Suprakonstruktion Notwendig werdende Implantatauf...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnersatz / 1 Befundbezogene Festzuschüsse

Die befundbezogenen Festzuschüsse stellen nicht auf die medizinisch notwendige Versorgung im Einzelfall, sondern auf prothetische Regelversorgungen bei bestimmten Befunden ab. Sie wurden vom Gemeinsamen Bundesausschuss festgelegt. Ein solcher Befund ist z. B. eine zahnbegrenzte Lücke mit einem fehlenden Zahn. Die befundbezogenen Festzuschüsse betragen jeweils 50 % der Beträge...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnersatz / 2.2.2 Implantate/Suprakonstruktionen als Sachleistung

Die Festzuschuss-Richtlinien gelten nicht für die Ausnahmeindikationen nach § 28 Abs. 2 Satz 9 SGB V. Ungeachtet der Festzuschuss-Richtlinien bleibt das bisherige Antrags-, Begutachtungs-, Genehmigungs- und Abrechnungsverfahren für implantologische Ausnahmefälle nach § 28 Abs. 2 Satz 9 SGB V unverändert. Danach werden im Rahmen einer medizinischen Gesamtbehandlung unter Beac...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnersatz / 2.1.1 Regelversorgung

Eine Regelversorgung liegt vor, wenn der gewählte Zahnersatz der für die jeweilige Befundsituation als Regelversorgungsleistung bestimmten zahnprothetischen Versorgungsform entspricht.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Bonusregelung Zahnersatz / Zusammenfassung

Begriff Die Krankenkassen zahlen für die Versorgung mit Zahnersatz Festzuschüsse. Zusätzlich zum Festzuschuss kann der Versicherte sich durch gute Zahnpflege und regelmäßige zahnärztliche Untersuchungen einen Bonus zum Zahnersatz sichern. Der Bonus beträgt 20 % oder 30 % des Festzuschusses. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die Bonusregelungen zum Z...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnersatz / 2.2.1 Ausnahmefälle für Implantate/Suprakonstruktionen

In den Zahnersatz-Richtlinien sind Fälle beschrieben, in denen auch Suprakonstruktionen Gegenstand der Regelversorgung sind (zahnbegrenzte Einzelzahnlücke, atrophierter Kiefer). In diesen Fällen hat der Versicherte ebenfalls Anspruch auf den sich aufgrund der Befundsituation vor Setzen des Implantates ergebenden Festzuschusses. In diesen Ausnahmefällen erfolgt die Abrechnung...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Bonusregelung Zahnersatz / 1.2 Bonus 30 %

Der Bonus erhöht sich auf 30 %, wenn die in vorab genannten Untersuchungen in den letzten 10 Kalenderjahren ohne Unterbrechung in Anspruch genommen wurden und außerdem eine regelmäßige Pflege der Zähne bescheinigt wird. Praxis-Beispiel Ermittlung der Bonushöhe Die Kosten einer Regelversorgung mit einer Einzelkrone betragen 314,46 EUR. Der Festzuschuss, den jeder Versicherte für...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnersatz / 5 Bewilligung/Abrechnung

Bei bestehender Versorgungsnotwendigkeit bewilligt die Krankenkasse die Festzuschüsse entsprechend dem im Heil- und Kostenplan ausgewiesenen Befund. Nach Abschluss der Behandlung rechnet der Vertragszahnarzt die von der Krankenkasse bewilligten Festzuschüsse – mit Ausnahme der Fälle der andersartigen Versorgung – mit der Kassenzahnärztlichen Vereinigung ab. Die Abrechnung ka...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnersatz / 9 Gewährleistungspflicht durch den Behandler

Der Zahnarzt übernimmt für Füllungen und die Versorgung mit Zahnersatz eine 2-jährige Gewähr. Identische und Teilwiederholungen von Füllungen sowie die Erneuerung und Wiederherstellung von Zahnersatz einschließlich Zahnkronen sind in diesem Zeitraum vom Zahnarzt kostenfrei vorzunehmen. Versicherte, die innerhalb der 2-jährigen Gewährleistungsfrist Unzufriedenheit hinsichtlic...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnersatz / 6.4 Gleitende Härtefallregelung

Die Krankenkassen zahlen zusätzlich zu den Festzuschüssen einen weiteren einkommensabhängigen Betrag. Versicherte erhalten für die Kostenübernahme der Regelversorgung von der Krankenkasse den Betrag, um den die Festzuschüsse (einfacher Festzuschuss) das 3-Fache der Differenz zwischen den monatlichen Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt und der zur Erbringung eines 2-fachen Fe...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnersatz / 7 Personen mit nur vorübergehendem Aufenthalt in Deutschland

Anspruch auf Versorgung mit Zahnersatz haben Versicherte, die sich nur vorübergehend im Inland aufhalten, Ausländer, denen eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 4 bis 5 AufenthG erteilt wurde, asylsuchende Ausländer, deren Asylverfahren noch nicht unanfechtbar abgeschlossen ist, Vertriebene i. S. des § 1 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BVFG sowie Spätaussiedler i. S. des § 4 BVFG, ihre Ehe...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnersatz / Zusammenfassung

Begriff Zahnersatz ist der Sammelbegriff für verschiedene prothetische Zahnbehandlungen. Als "Prothetik" bezeichnet man die Verfahren, mit denen Zähne oder größere Zahnteile (Zahnkronen), die verloren gegangen sind, ersetzt werden, wenn Füllungen nicht mehr ausreichen. Dazu arbeiten Zahnärzte und Zahntechniker eng zusammen. Es gibt festsitzenden und herausnehmbaren Zahnersat...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnersatz / 10 Leistungsabgrenzung bei Krankenkassenwechsel

Für Zahnersatzleistungen inklusive Erweiterungen oder Reparaturen an prothetischen Versorgungen kommt die Krankenkasse auf, bei welcher der Versicherte am Tag der Eingliederung versichert ist. Detaillierte Hinweise zur Abrechnung entsprechender Kosten enthält eine Gemeinsame Verlautbarung der damaligen Spitzenverbände der Krankenkassen.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnersatz / 8 Gutachterverfahren/Begutachtungen bei aufwendigen Versorgungsformen

Aufwendige Versorgungen sollen vor der Genehmigung begutachtet werden. Diese Verpflichtung der Krankenkasse konkretisiert das Wirtschaftlichkeitsgebot, insbesondere bei Härtefällen, in denen die Krankenkasse auch die Versichertenanteile zu übernehmen haben. Von der Krankenkasse ist im jeweiligen Einzelfall über die Notwendigkeit einer Begutachtung zu entscheiden.mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 11... / 8 Einzelne Fallgruppen/ABC des Zu- und Abflusses

Rz. 70 Abgeordnetenbezüge Dem Abgeordneten fließen die Abgeordnetenbezüge auch insoweit zu, als er von seinen Bezügen Sonderbeiträge an seine Partei abgetreten hat, die von der Parlamentsverwaltung unmittelbar an die Partei überwiesen werden. Denn er erlangt auch insoweit die Verfügungsmacht über seine Bezüge. Absetzung für Abnutzung Greifen die Vorschriften über die AfA ein, i...mehr