Fachbeiträge & Kommentare zu Richter

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H / Hauptverhandlungshaft [Rdn 2617]

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V / Verlesung von Protokollen, Geständnisprotokolle [Rdn 3494]

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V / Verteidiger, Mehrfachverteidigung [Rdn 4925]

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B / Berufung, Berufungshauptverhandlung [Rdn 722]

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H / Hauptverhandlungshaft [Rdn 2070]

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U / Urkundenbeweis, Selbstleseverfahren [Rdn 3193]

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§ 1 Grundlagen und Einführung / A. WEG-Reform – Das Wichtigste in Kürze

Rz. 1 Am 1.12.2020 ist mit dem Gesetz zur Förderung der Elektromobilität und zur Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes und zur Änderung von kosten- und grundbuchrechtlichen Vorschriften (Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz – WEMoG) die lange erwartete Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) in Kraft getreten (WEG-Reform).[1] Das neue Gesetz war am 16.10.2020 bes...mehr

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B / Besetzungsfragen [Rdn 956]

Rdn 957 Literaturhinweise: s. die Hinw. bei → Besetzungseinwand, Teil B Rdn 932. Rdn 958 1. I.d.R. muss sich der Verteidiger mit den Besetzungsfragen schon bei der → Vorbereitung der Hauptverhandlung, Teil V Rdn 3944, auseinandersetzen. Dabei muss er alle in Betracht kommenden Beanstandungen prüfen (zu richterlichen Erfahrungsmängeln als Besetzungseinwand Lobmüller StV 2015, ...mehr

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Z / Zuständigkeit des Gerichts [Rdn 4283]

Rdn 4284 Literaturhinweise: Böttcher/Mayer, Änderungen des Strafverfahrensrechts durch das Entlastungsgesetz, NStZ 1993, 153 Brause, Die Zuständigkeit der allgemeinen und besonderen Strafkammern nach dem Strafverfahrensänderungsgesetz, NJW 1979, 802 Eisenberg, Referentenentwurf des BMJ "Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs (StORMG)" 2010, HRRS 2011, ...mehr

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Z / Zeuge, kommissarische Vernehmung [Rdn 4096]

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A / Augenscheinseinnahme [Rdn 643]

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D / DNA-Untersuchung, Allgemeines [Rdn 1651]

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A / Ablehnungsberechtigter [Rdn 70]

Rdn 71 1.a) Das Ablehnungsrecht steht nach § 24 Abs. 3 S. 1 dem Angeklagten, der StA und dem Privatkläger zu. Rdn 72 b) Ablehnungsberechtigt sind außerdem im Rahmen ihrer Beteiligung:mehr

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A / Ablehnung eines Sachverständigen [Rdn 15]

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E / Entbindung des Angeklagten vom Erscheinen in der Hauptverhandlung [Rdn 1714]

Rdn 1715 1. Nach § 233 kann ohne den Angeklagten verhandelt werden, wenn er vom Erscheinen in der HV entbunden worden ist. ☆ Ob der Angeklagte von der Pflicht zum Erscheinen in der HV entbunden werden kann, ist an sich eine Frage, die vom Verteidiger schon bei der → Vorbereitung der Hauptverhandlung , Teil V Rdn 3944 , zu prüfen ist, so z.B. wenn der Angeklagte weit vom Ge...mehr

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Literaturverzeichnis / 42

Liermann, Richter, Schreiber, Advokaten, 1957mehr

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V / Vorläufige Festnahme [Rdn 5289]

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V / Vorbereitung der Hauptverhandlung [Rdn 3944]

Rdn 3945 Literaturhinweise: Ackermann, Die Verteidigung des schuldigen Angeklagten, NJW 1954, 1385 Amelung, Die Einlassung des Mandanten im Strafprozeß, in: Strafverteidigung und Strafprozeß, Festgabe für Ludwig Koch, 1989, S. 145 Arnoldi, Präsente Beweismittel in der Praxis, NStZ 2018, 305 Babucke, Zeugenvorbereitung, ZIS 2017, 782 Bechtel, Die Erstattungsfähigkeit von Rechtsgu...mehr

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B / Beweisanträge im Ermittlungsverfahren [Rdn 1228]

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D / Dienstaufsichtsbeschwerde [Rdn 1635]

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D / Durchsuchung, Durchsicht von Papieren [Rdn 1906]

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B / Bußgeldverfahren, Besonderheiten, Anwesenheit des Betroffenen [Rdn 1488]

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P / Pflichtverteidiger, Entpflichtung/Verteidigerwechsel [Rdn 3507]

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A / Auskunftsverweigerungsrecht [Rdn 759]

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U / Unterbrechung der Hauptverhandlung [Rdn 3131]

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R / Richterliche Vernehmung, Zeugen [Rdn 4029]

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B / Beschlagnahme, Anordnung [Rdn 905]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 906 Literaturhinweise: Bandisch, Formulare und Formeln in der Praxis der Durchsuchung, AnwBl 1992, 355 Baur, Mangelnde Bestimmtheit von Durchsuchungsbes...mehr

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D / Durchsuchung, Rechtmäßigkeits-Checkliste [Rdn 1970]

Rdn 1971 Literaturhinweise: S.a. die Hinw. bei → Beschlagnahme, Allgemeines, Teil B Rdn 892, bei → Beschlagnahme, Beschlagnahmeverbote, Teil B Rdn 946, bei → Durchsuchung, Allgemeines, Teil D Rdn 1742, und bei den jeweils dort genannten weiteren Stichworten. Rdn 1972 1. Die Tätigkeit des Verteidigers für den Beschuldigten beschränkt sich bei der Durchsuchung im Wesentlichen a...mehr

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B / Berufung, Berufungsgericht, Besetzung [Rdn 716]

Rdn 717 Literaturhinweise: König, Zum Einsatz von Proberichtern in der Großen Strafkammer, StV 1995, 39 s.a. die Hinw. bei → Berufung, Allgemeines, Teil B Rdn 640, und bei → Reduzierte Besetzung der großen Strafkammer/Jugendkammer, Teil R Rdn 2634. Rdn 718 1. Berufungsgericht ist nach § 76 Abs. 1 S. 1 GVG sowohl bei Berufungen gegen Urteile des Richters am AG (Strafrichter) al...mehr

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§ 1 Grundlagen und Einführung / 3. Vereinbarungen und Beschlüsse (§ 10 Abs. 1, 2, 3 WEG)

Rz. 71 Vereinbarungen betreffen das generelle Grundverhältnis der Wohnungseigentümer zueinander. Ihre Gesamtheit bestimmt neben den nicht abbedungenen gesetzlichen Gemeinschaftsregelungen die Gemeinschaftsordnung. Eine präzisere begriffliche Abgrenzung zu sonstigen Regelungsgegenständen ist kaum möglich. Es gilt die Faustregel: "Vereinbarung" ist das, was präzise als Vereinb...mehr

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V / Verhandlungsleitung [Rdn 3407]

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B / Bußgeldverfahren, Besonderheiten, HV, Anwesenheit des Betroffenen [Rdn 1575]

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U / Urteilsverkündung [Rdn 3224]

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§ 1 Grundlagen und Einführung / 2. Anwendungsbereich

Rz. 53 Sondernutzungsrechte haben einen vielfältigen Anwendungsbereich: Der praktisch häufigste Anwendungsfall betraf bisher Grundstücksfreiflächen. Diese waren nach bisher geltender Rechtslage nicht sondereigentumsfähig. Dennoch bestand ein praktisches Bedürfnis, einzelnen Eigentümern oder, seltener, einer Gruppe von Eigentümern z.B. Gartenflächen, oberirdische Kfz-Stellplä...mehr

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U / Untersuchungshaft, Rechtsmittel/Anträge [Rdn 4518]

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A / Auskunftsverweigerungsrecht [Rdn 462]

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B / Bußgeldverfahren, Besonderheiten, Vorbereitung/Gang der Hauptverhandlung [Rdn 1536]

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§ 1 Grundlagen und Einführung / 2. Teileigentum

Rz. 25 Teileigentum ist Rz. 26 WEG-Reform Nach § 3 Abs. 1 S. 2 WEG gelten sämtliche Stellplätze als Räume (siehe Rdn 2 und Rdn 9). Zudem kann nach § 3 Abs. 2 WEG Teileigentum nunmehr auch ...mehr

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V / Verdeckter Ermittler, Einsatzvoraussetzungen [Rdn 4614]

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B / Befangenheit, Ablehnung [Rdn 889]

Rdn 890 Besteht die Besorgnis, dass der Richter "befangen" ist, kommt seine Ablehnung nach § 24 in Betracht. Die damit zusammenhängenden Fragen sind dargestellt beim Ablehnungsrecht. Siehe auch: → Ablehnung eines Richters, Allgemeines, Teil A Rdn 1; → Ablehnung eines Sachverständigen, Teil A Rdn 7; → Ablehnungsgründe, Befangenheit, Allgemeines, Teil A Rdn 16; → Ablehnungsgrün...mehr

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B / Beweisantrag, Ablehnungsgründe [Rdn 1015]

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T / Ton- und Filmaufnahmen während der Hauptverhandlung [Rdn 3095]

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V / Vernehmung einer Verhörsperson [Rdn 3694]

Rdn 3695 Literaturhinweise: Artkämper/Jacobs, Polizeibeamte als Zeugen vor Gericht, 2017 Farthofer/Rückert, Die höchstrichterliche Rechtsprechung zu § 252 StPO im Lichte eines grund- und menschenrechtskonformen Strafverfahrens, HRRS 2017, 123 Gerst (Hrsg.), Zeugen in der Hauptverhandlung, 2. Aufl. 2020 Hof, Polizeizeugen – Zeugen im Sinne der StPO, HRRS 2015, 277 Meyer, Die Vern...mehr

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D / Durchsuchung, Anordnung, Inhalt [Rdn 1768]

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A / Absprachen/Verständigung, Verfahren, Allgemeines [Rdn 257]

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P / Pflichtverteidiger, Entpflichtung während laufender Hauptverhandlung [Rdn 2414]

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E / Erörterungen des Standes des Verfahrens [Rdn 2365]

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S / Sachverständigenbeweis [Rdn 2882]

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E / Erörterungen des Standes des Verfahrens [Rdn 1827]

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V / Videovernehmung im Ermittlungsverfahren [Rdn 5131]

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