Fachbeiträge & Kommentare zu Rechtssicherheit

Auch über die Beendigung der Arbeit im Homeoffice bzw. der mobilen Arbeit sollten Arbeitgeber und Arbeitnehmer einvernehmliche Vereinbarungen treffen. Zu beachten ist dabei, dass es dem Arbeitgeber grundsätzlich gestattet sein kann, die Tätigkeit im Homeoffice einseitig zu beenden. Denn selbst wenn dem Mitarbeiter bis auf Weiteres die Möglichkeit eingeräumt wurde, im Homeoff...mehr

Rz. 17 § 25 Abs. 3 GrStG regelt von den Gemeinden zu beachtende Fristen für die rückwirkende Festsetzung des Hebesatzes. Der Beschluss über die Festsetzung oder Änderung des Hebesatzes ist gem. § 25 Abs. 3 S. 1 grundsätzlich bis zum 30. Juni eines Kj. mit Wirkung vom Beginn dieses Kj. zu fassen. Nach diesem Zeitpunkt kann ein solcher Beschluss gem. § 25 Abs. 3 S. 1 GrStG nur ...mehr

Vorwort Das Erwartbare trat ein! Das Bundesverfassungsgericht hat am 10.4.2018[1] in fünf Verfahren, drei Normenkontrollvorlagen des Bundesfinanzhofs und zwei Verfassungsbeschwerden, entschieden, dass die Vorschriften zur Einheitsbewertung jedenfalls seit dem Beginn des Jahres 2002 mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes) unvereinbar sind. De...mehr

Die Anerkennung von "liebhabereiverdächtigen" Verlusten in einem Veranlagungszeitraum stellt keine Zusage für die Behandlung in späteren Veranlagungszeiträumen dar und bindet das Finanzamt auch nicht nach Treu und Glauben, selbst wenn der Steuerpflichtige im Folgezeitraum darauf vertraut hat.[1] Bei hohem Investitionsbedarf und nicht unerheblichen Erfolgsrisiken kann daher di...mehr

EU-Kommission & Parlament & EFRAG – Übernahmeprozess Am 23.2.2022 hat die Europäische Kommission einen Richtlinienentwurf zur Ausweitung der Sorgfaltspflichten im Rahmen der Lieferkette (Corporate Sustainability Due Diligence Directive, sog. EU-Lieferkettenrichtlinie) veröffentlicht. Entsprechend des Europäischen Grünen Deals und im Einklang mit den UN-Zielen für eine nachhal...mehr

Rz. 2 Die in Abs. 1 Satz 1 genannten Personen sind ehrenamtlich tätig. Eine ehrenamtliche Tätigkeit stellt jede unentgeltliche und weisungsfreie Mitwirkung bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben dar, die aufgrund behördlicher Bestellung außerhalb eines haupt- oder nebenamtlichen Dienstverhältnisses stattfindet (BT-Drs. 7/910 S. 93). Daraus ergibt sich, dass die Ausübung ein...mehr

Rz. 2 Soweit der Beschluss eines Selbstverwaltungsorgans (nicht eines anderen Organs) nach der Rechtsauffassung des Vorstandsvorsitzenden gegen eine gesetzliche oder sonstige rechtliche Vorschrift verstößt, hat er diesen Beschluss zu beanstanden. Ein Ermessensspielraum besteht nicht. Aus Gründen der Rechtssicherheit hat dies schriftlich und mit Begründung zu erfolgen. Weiter...mehr

Rz. 7 Das allgemeine Verbot, dass niemand in der Übernahme oder Ausübung eines Ehrenamtes behindert oder deswegen benachteiligt werden darf, richtet sich gegen jedermann, nicht nur gegen den Arbeitgeber. Es besteht ein grundsätzliches Recht des Ehrenamtsinhabers, zur Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit von der Arbeit freigestellt zu werden. Jedoch wird der Ehrenamtsinhaber...mehr

Rz. 9 Die zunehmende Komplexität der zu entscheidenden Materien der Selbstverwaltungsmitglieder erfordert eine immer umfangreichere Einarbeitungszeit. Verstärkt werden betriebswirtschaftliche Kenntnisse und spartenbezogenes Wissen vorausgesetzt. Den gestiegenen inhaltlichen Ansprüchen an die Tätigkeit der Selbstverwaltungsmitglieder muss durch eine angemessene Fort- und Weit...mehr

Rz. 59 [Autor/Stand] Bestimmtheitsgrundsatz. Vor dem Hintergrund der zahlreichen Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe, insbesondere aber des praktisch schwer zu handhabenden Principal Purpose Tests des Satzes 2 Alt. 1 des § 50d Abs. 3 EStG ("einer der Hauptzwecke", vgl. zur Verdeutlichung Rz. 504 ff., zum Hauptzweck-Kriterium Rz. 546 ff.), lässt sich die Frage aufwerfen, o...mehr

„... [3] § 42 der Abgabenordnung bleibt unberührt.” Rz. 594 [Autor/Stand] Systematik (Konkurrenzregel). § 50d Abs. 3 Satz 3 EStG enthält keine Tatbestandsvoraussetzung, sondern eine Konkurrenzregel für das Verhältnis von § 50d Abs. 3 EStG zur allgemeinen Missbrauchsvermeidungsnorm des § 42 AO. Für die Vorgängerfassung des § 50d Abs. 3 EStG i.d.F. BeitrRLUmsG vertrat die ganz ...mehr

Es muss dringend Rechtssicherheit über die Frage geschaffen werden, ob das einvernehmliche Vorziehen von Hauptverhandlungen prozessrechtlich zulässig ist. Jeder in Bußgeldsachen tätige Anwalt kennt die folgende Situation: Der Betroffene ist von der Pflicht zum Erscheinen entbunden und Zeugen nicht geladen. Man ist vorzeitig vor Ort, vielleicht weil man bei demselben Richter s...mehr

Die hier aufgeführten Argumente sprechen stark für eine Zulässigkeit des Vorziehens einer Hauptverhandlung. Das mag man als interessensgeleitet oder zumindest als sehr pragmatisch gedacht ansehen. Es kann aber auch schlicht daran liegen, dass es keine gewichtigen Argumente gegen eine Zulässigkeit gibt. Das einvernehmliche Vorziehen von Bußgeldverhandlungen begegnet bei nähere...mehr

Wertermittlungsanspruch gem. § 2314 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 BGB betreffend eines im Nachlass befindlichen Grundstücks kann in Hessen durch Vorlage einer durch Ortsgerichte vorgenommenen Schätzung erfüllt werden. Gem. § 2314 Abs. 1 S. 1 BGB kann der Pflichtteilsberechtigte der nicht Erbe ist, vom Erben verlangen, dass dieser ihm über den Bestand des Nachlasses Auskunft erteilt. Neben...mehr

Rz. 434 [Autor/Stand] Praktische Bedeutung. Die praktische Anwendung des § 50d Abs. 3 EStG ist in Fällen von Beteiligungs-Holdinggesellschaften im Wesentlichen von der Abgrenzung einer sog. "aktiven Beteiligungsverwaltung" von einer sog. "passiven Beteiligungsverwaltung" geprägt (vgl. zur Vermögensverwaltung als Wirtschaftstätigkeit bereits Rz. 345 ff.). Dabei übt nach Ansic...mehr

In der Entscheidung wird wieder deutlich, dass es sich in der Regel um Ansprüche aus dem Mandatsverhältnis handelt, die nach § 86 VVG auf die Rechtschutzversicherung übergehen können. In Praxis üblich, kann der Rechtsanwalt nach § 9 RVG einen angemessenen Vorschuss auf die voraussichtlich entstehenden Gebühren verlangen. Nach Abschluss der Angelegenheit, d.h. nach Fälligkeit ...mehr

Die besondere Bedeutung dieser für die amtliche Sammlung vorgesehenen Entscheidung verdeutlichen bereits die bemerkenswert zahlreichen – zumeist zustimmenden – Besprechungen.[7] Dies mag auch daran liegen, dass die erfolgte Klarstellung nicht nur für die Fälle des Rücktritts vom beurkundungspflichtigen Erbvertrag, sondern, wie gesehen, über § 2271 Abs. 1 S. 1 BGB auch für de...mehr

Der dem Bundesgerichtshof zugrundeliegende Sachverhalt lässt sich knapp wie folgt zusammenfassen: In einem notariellen Erbvertrag mit vertraglich vorgesehenem Rücktrittsrecht zu Lebzeiten der Eheleute bedachten sich diese vertraglich bindend mit Vermächtnissen. Im Nachgang erteilte die Ehefrau ihren beiden Kindern eine umfassende Vorsorgevollmacht. 2020 erklärte der Ehemann d...mehr

Leitsatz 1. Bei bilanzierenden Steuerpflichtigen ist Vertrauensschutz gegenüber unecht rückwirkenden Gesetzen nicht über mindestens zwei Veranlagungszeitraumwechsel hinweg zu gewähren. Der BVerfG-Beschluss Rückwirkung im Steuerrecht III vom 07.07.2010 – 2 BvL 1/03, 2 BvL 57/06, 2 BvL 58/06 (BVerfGE 127, 31, BGBl I 2010, 925 –Entscheidungsformel–) ist nicht nur auf Arbeitnehm...mehr

Wenn man Führungskräfte nach ihrem Nutzen von Sicherheit und Gesundheitsschutz fragt, haben sie häufig Schwierigkeiten, solche zu nennen. Die Illusion der eigenen Unverletzbarkeit ist bei ihnen häufig besonders stark ausgeprägt. Erst nach intensivem Nachdenken erkennen auch sie, dass der Arbeits- und Gesundheitsschutz zu ihrer eigenen Sicherheit und damit zur Erhaltung der e...mehr

Den Erfolg eines Unternehmens bestimmen immer mehrere interne und externe Faktoren. Beeinflussen kann das Unternehmen vor allem die internen Faktoren, wie Anbieten marktgängiger Produkte, Qualität der Produkte, Produktsicherheit, Kundenorientierung, wirtschaftliche Herstellung etc. Dabei zeigt sich, dass diese internen Faktoren ganz entscheidend von der Leistung der Mitarbei...mehr

Die Verpflichtungen des Unternehmers, für die zum Schutz von Betriebsfremden innerhalb seines Betriebsgeländes erforderlichen Maßnahmen zu sorgen, ergeben sich insbesondere aus §§ 1, 5 und 6 DGUV-Vorschrift 1. Diese Betreiberverantwortung bleibt unumstößlich bestehen. Im Ernstfall (Unfallereignisse mit schweren Verletzungsfolgen oder gar tödlichem Ausgang) wird also immer auc...mehr

Wir haben es im betrieblichen Alltag mit ständig neuen und sich ändernden gesetzlichen Vorschriften und Regeln zu tun. Diese zu überblicken und stets einzuhalten, ist den Führungskräften nicht möglich. Sie benötigen daher einfache Verhaltensregeln, die ihnen helfen, im Schadensfall den Nachweis zu erbringen, dass sie ihren Pflichten nachgekommen sind. Jede Führungskraft in de...mehr

Die unternehmerischen Vorgaben zum Betriebssicherheitsmanagement erfolgen mit dem Betriebssicherheitshandbuch. Es ist primär das innerbetriebliche Regelwerk, in dem die Betriebssicherheitspolitik des Unternehmens festgelegt und das Betriebssicherheitsmanagementsystem mit seiner Organisation sowie der Vorgehensweise zur Anwendung vorgegeben ist. Das Handbuch beschreibt das Be...mehr

Mit dem Betriebssicherheitsmanagementsystem werden keine vorhandenen Managementsysteme ersetzt. Es werden ausschließlich Schnittmengen der Systeme bearbeitet um Synergien optimal zu nutzen und Mehrfacharbeit zu vermeiden. Dies führt zu einer nicht unerheblichen Effizienzsteigerung. Demzufolge ist es ein operatives Instrument zur ganzheitlichen Betrachtung und Beherrschung de...mehr

Überblick Betriebsstörungen, Unfälle, Umweltschäden und Qualitätseinbußen haben meist verhaltensbedingte Ursachen bzw. beruhen auf Schwachstellen in Organisation, Motivation, Partizipation oder Kommunikation. Um eine kontinuierliche Verbesserung der Betriebssicherheit zu erzielen und um Synergiepotenziale optimal zu nutzen, muss ein Schwerpunkt der betrieblichen Sicherheitsa...mehr

Fragen der Compliance[1] sind in den vergangenen Jahren immer mehr in den Mittelpunkt gerückt. Damit ist die Einhaltung aller Gesetze, Verordnungen und Richtlinien, aber auch von freiwilligen Kodizes und Verträgen durch Unternehmen und deren Beschäftigte gemeint. Unternehmen müssen nicht nur wissen, welche rechtlichen Vorschriften für sie relevant sind, sondern auch, wie sie...mehr

Wie schon erwähnt, geben Auftraggeber den Kooperationsfirmen immer wieder zu großen Vertrauensvorschuss, besonders in den Belangen der notwendigen Unterweisungspflichten. Die erstellte auftragsspezifische Gefährdungsbeurteilung bildet Umfang und Inhalte entsprechend ab. Bei unzureichenden Deutschkenntnissen sind Wissens-/Verständnislücken i. d. R. vorprogrammiert. Die Bestäti...mehr

Ist die Zuständigkeit für die Arbeitsschutzorganisation nicht konsequent und nachhaltig geregelt, fehlen Bausteine der Struktur völlig oder sie brechen nach kurzer Zeit wieder zusammen, z. B. sind Gefährdungsbeurteilungen veraltet oder unvollständig oder Unterweisungen finden nur hier und da als "Einmalaktion" statt. Das führt immer wieder zu Unsicherheiten und überstürztem ...mehr

Aus den positiven Erfahrungen mit dem Betriebssicherheitsmanagement bei der Errichtung und dem Betrieb des Kraftwerks stellte sich zwangläufig die Frage der Übertragung des Systems auf den gesamten Konzern. Ein konsequent praktiziertes Betriebssicherheitsmanagement wurde als ein hervorragend unterstützendes Instrument identifiziert, das Unternehmen mit hoher Effizienz zu füh...mehr

Zusammenfassung Die unter sittenwidriger Anmaßung der (Allein-)Gesellschafterstellung beschlossenen Satzungsänderungen sind für die Zukunft rückgängig zu machen. Hintergrund Dem Urteil des Kammergerichts liegt folgender Sachverhalt zugrunde: S (der Beklagte) war alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer der F GmbH. Er hielt jedoch 80 % der Anteile treuhänderisch für P (den...mehr

Wesentliche Inhalte Der Arbeitsvertrag ist definiert in § 611a BGB.[1] Für die Bestimmung der Arbeitnehmereigenschaft werden zahlreiche Einzelmerkmale verwendet, die zur Feststellung der persönlichen Abhängigkeit herangezogen werden, in der das wesentliche Merkmal des Arbeitsverhältnisses gesehen wird.[2] § 611a BGB soll nach dem Willen des Gesetzgebers missbräuchliche Gestalt...mehr

Wesentliche Inhalte Die meisten Versuche, Kosten zu minimieren, indem man Verträge gestaltet, bei denen gar keine Sozialversicherungsbeiträge vom Arbeitgeber bezahlt werden müssen, sind zum Scheitern verurteilt. In den Zeiten leerer öffentlicher Kassen und angesichts neuer Prüfungsmethoden liegt ein Schwerpunkt der Prüfungen der Sozialversicherungsträger im Bereich "Freier Mi...mehr

Die Praxis zeigt, dass die Bedeutung betrieblicher Aktivitäten in starkem Maße von deren nachweislichem Beitrag zum Unternehmenserfolg abhängt. Natürlich ist es nicht die primäre Aufgabe des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes, den Ertrag, die Wirtschaftlichkeit oder die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens zu verbessern. Durch eine gute Organisation von Sicher...mehr

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Mit dem Betriebssicherheitsmanagementsystem werden alle Managementsysteme zur ganzheitlichen Bewertung und Beherrschung der unternehmerischen Risiken vernetzt (Abb. 1). Das Betriebssicherheitsmanagementsystem ist ein übergeordnetes operatives Instrument um Synergien und Schnittstellenpotenziale optimal zu nutzen, um darüber Effizienzsteigerungen und Rechtssicherheit zu erwir...mehr

Begriff Das Betriebssicherheitsmanagement ist ein übergeordnetes innerbetriebliches Managementsystem zur ganzheitlichen Gestaltung, Lenkung und Entwicklung eines Unternehmens in der Weise, dass die mit den betrieblichen Prozessen verbundenen Risiken ermittelt, minimiert und das definierte Restrisiko als akzeptabel und verantwortbar vertreten wird. Das Betriebssicherheitsmana...mehr

Der Betriebssicherheitsmanager ist der innerbetriebliche Experte, der sich fachübergreifend in alle betrieblichen Prozesse einbringt und die Funktionen der Beauftragten koordiniert und zusammenführt. Er nimmt Aufgaben als beauftragte Person des Unternehmers für Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz, Krisen- und Notfallmanagement, Qualität, Umweltschutz, Datenschutz, Brandschu...mehr

Die Komplexität der betrieblichen Prozesse ist eng verbunden mit einer Vielzahl von gesetzlichen Anforderungen, hohen Verantwortlichkeiten und weitreichenden Haftungsfragen. Immer knapper werdende Rohstoffe, steigende unvertretbare Umweltbelastungen, ein zunehmender Fachkräftemangel und sich rasch verändernde Marktsituationen sind nur einige der Themen, denen sich ein Untern...mehr

Für das Führungsinstrument "Zielvereinbarung" müsste ein dokumentiertes Verfahren (ISO spricht heute von "documented information") sowie teilweise eine Betriebsvereinbarung existieren. Dieses Verfahren enthält auch Hinweise zu den Sachverhalten, zu denen Ziele definiert und im Rahmen der Zielvereinbarung abgestimmt und vereinbart werden sollen. Solche Sachverhalte sind z. B....mehr

1) Welchen Nutzen hat das Unternehmen, wenn es ein AMS praktiziert? Wenn der Arbeitsschutz systematisch organisiert, konsequent in der Regie der Führungskräfte umgesetzt, die Mitarbeiter dabei beteiligt und die Wirksamkeit und Zielerreichung sowie Praktikabilität und Angemessenheit der Regelungen regelmäßig geprüft und kontinuierlich verbessert werden, hat das für das Unterne...mehr

Ein wirksames Arbeitsschutzmanagement schafft Transparenz im Arbeits- und Gesundheitsschutz und ermöglicht dem Unternehmer/Arbeitgeber, die Belange der Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit von vornherein in alle seine unternehmerischen Entscheidungen und Prozesse einzubeziehen. Das Praktizieren eines Arbeitsschutzmanagements stärkt die Wahrnehmung der Eigenverantwortung ...mehr

Eine praktikable und wirksame Arbeitsschutzorganisation ist neben der klaren Ausrichtung (insbesondere durch ein Leitbild und Ziele) eine wichtige Voraussetzung für einen wirksamen Arbeits- und Gesundheitsschutz und damit die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit. Ein Arbeitsschutzmanagement kümmert sich nicht nur um eine rechtskonforme Arbeitsschutzorganisation, sondern ...mehr

Überblick Die Bestandsaufnahme (1. Schritt einer systematischen AMS-Einführung) und die Konzeption des AMS (2. Schritt) haben eine Bezugsbasis für den Aufbau des unternehmensspezifischen AMS geschaffen. Im nächsten Schritt steht die Frage "Was wollen wir erreichen?" im Mittelpunkt. Wie bei anderen Managementsystemen ist hierfür erstens eine richtunggebende Arbeitsschutzpolit...mehr

Umweltschutz hat insbesondere durch die Umweltproblematik sowie die Präsenz des Themas in der Öffentlichkeit inzwischen eine hohe praktische Relevanz erlangt. Gute Unternehmen können es sich deshalb heute nicht mehr leisten, dieses Thema nicht engagiert anzugehen. Wichtig Umweltrisiken sind Unternehmensrisiken Was liegt näher, als den Umweltschutz auch durch ein Managementsyst...mehr

Im Informationszeitalter ist der richtige Umgang mit Informationen (Daten) sehr wichtig. Da im Arbeits- und Gesundheitsschutz traditionell die Notwendigkeit der Dokumentation mit externen Forderungen begründet wurde/wird und jede unzureichende Umsetzung durch die Dokumentation bzw. die fehlende Dokumentation augenscheinlich wird, trifft man im Management vielfach auf eine eh...mehr

Überblick Wie bei anderen betrieblichen Aufgaben bestehen auch im Arbeits- und Gesundheitsschutz mehr oder weniger umfangreiche Dokumentationserfordernisse. Diesen nachzukommen – natürlich unter Berücksichtigung der betrieblichen Gegebenheiten (dem Kontext der Organisation, vgl. DIN ISO 45.001) – ist für die Rechtssicherheit sowie die Wirksamkeit eines Arbeitsschutz-Manageme...mehr

Die oben beschriebenen allgemeinen Pflichten lösen im Bereich Arbeitsschutz typischerweise folgende Verantwortungen für Führungskräfte aus (beispielhaft): ständige bzw. regelmäßige Kontrolle des ordnungsgemäßen Zustands der Arbeitsplätze, von Arbeitsmitteln, Maschinen und Einrichtungen; Überwachung der Einhaltung von Sicherheitsbestimmungen durch die Beschäftigten, z. B. das T...mehr

Durchgeführte Unterweisungen müssen dokumentiert werden. Eine Dokumentation sollte Angaben über das Thema, Zeitpunkt und Dauer der Unterweisung sowie die Namen der Teilnehmer und des Referenten enthalten. Die Teilnehmer bestätigen mit ihrer Unterschrift, dass sie an der Unterweisung teilgenommen haben. Für Synergieeffekte kann es sinnvoll sein, Anlass und Ablauf der Unterweis...mehr

Die Regelung der Verantwortlichkeiten in einem Workflow ist ureigene Aufgabe der Geschäftsleitung. Sie ist nicht dafür zuständig, die Details auszuarbeiten, aber sie muss dafür sorgen, dass ein solcher Workflow implementiert wird. Im beschriebenen Beispiel hätte die Besonderheit der Abwasserumleitung auch eines besonderen Ablaufs bedurft: Es muss eine Anweisung geben, das alt...mehr