Fachbeiträge & Kommentare zu Prävention

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Verantwortung im Arbeitssch... / 2.1 Aufgaben

Gemäß § 22 Abs. 2 SGB VII müssen die Sicherheitsbeauftragten den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten unterstützen, sich v. a. vom Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und Persönlichen Schutzausrüstung überzeugen, auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Mita...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Pflegearbeiten / 2.4 Heben und Tragen

In den meisten Pflegebereichen sind die körperlichen Belastungen vergleichsweise hoch, besonders durch Pflege und Unterstützung bewegungseingeschränkter Menschen, manchmal auch durch Heben, Tragen oder Schieben von Lasten (z. B. Betten, Wagen, Geräte). Studien, Umfragen und die tägliche Erfahrung belegen immer wieder, dass Pflegekräfte erheblich unter den körperlichen Belast...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Planung und Umsetzung eines... / 12 Fazit

Die hier aufgeführten Kriterien sind ein Hilfsmittel bei der Gestaltung von ergonomischen Arbeitsplätzen. Ein Anspruch auf Vollständigkeit kann natürlich nicht gegeben sein. Zu vielfältig sind die Anforderungen, die sich durch die unterschiedlichsten Prozesse ergeben, welche an Arbeitstischen ausgeführt werden. Häufig müssen an vielen Stellen Kompromisse eingegangen werden, ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Pflegearbeiten / 1 Bedeutung des Arbeitsschutzes in Pflegeberufen

Pflegeberufe gehören zu den gesundheitlich besonders hoch belasteten Berufsgruppen. Dazu tragen eine Vielzahl von Faktoren bei: hohe physische Belastungen (Gehen, Stehen, Heben, Tragen, Schicht-, Nachtarbeit), hohe psychische Belastungen (Arbeitsverdichtung, Stress, Umgang mit Leid, familien- und freizeitunfreundliche Arbeitszeiten), spezifische Gesundheitsbelastungen (Infektio...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Mitbestimmung im Arbeitsschutz / 5 Konsequenzen für die Praxis

Ungeachtet der Tatsache, dass jedes Urteil nur eine Einzelfall-Entscheidung im Hinblick auf einen ganz konkreten Lebenssachverhalt darstellt, hat schon diese Entscheidung weitgehende Folgen für das Verhältnis von Betriebsleitung und Betriebsrat. Achtung Mitbestimmung in weiteren Bereichen Indem das BAG 2 Normen aus dem Arbeitsschutzgesetz der Mitbestimmung unterworfen hat, näm...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Verhaltensbedingte Kündigun... / 10 Internet- und E-Mail-Nutzung zu privaten Zwecken

Bei dienstlichen Internet- und E-Mail-Anschlüssen handelt es sich um Betriebsmittel des Arbeitgebers, die ohne dessen Erlaubnis nicht privat genutzt werden dürfen. Ein Anspruch auf Privatnutzung folgt auch nicht aus Art. 9 Abs. 3 GG, wenn der Arbeitnehmer den Account für Zwecke des Arbeitskampfes nutzen will.[1] Die private Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz stellt ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Mitbestimmung im Arbeitsschutz / 1.2 Personalvertretungsrecht des Bundes und der Länder

Da das Arbeitsschutzgesetz und seine Folgeverordnungen nicht allein für die Privatwirtschaft, sondern auch für den öffentlichen Dienst in all seinen Ausgestaltungen (bis hin zur Bundeswehr) gelten, sind die einschlägigen Vorschriften des jeweiligen Personalvertretungsrechts des Bundes und der Länder im Kontext des Arbeitsschutzes zu beachten. § 75 Abs. 3 Nr. 11 und 16 BPersV...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Mitbestimmung im Arbeitsschutz / 1.1 Betriebsverfassung

Da es keine eigene Rechtsvorschrift zur "Mitbestimmung im Arbeitsschutz" gibt, firmiert die Mitbestimmung der Arbeitnehmer und ihrer gewählten Vertretungen im Rahmen des betrieblichen Arbeitsschutzes unter dem Stichwort "Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten". Rechtsgrundlage in der Betriebsverfassung ist dafür § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG. Die Vorschrift besagt, dass der Be...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Pflegearbeiten / Zusammenfassung

Begriff Pflege umfasst die eigenverantwortliche Versorgung und Betreuung, allein oder in Kooperation mit anderen Berufsangehörigen, von Menschen aller Altersgruppen, von Familien oder Lebensgemeinschaften, sowie von Gruppen und sozialen Gemeinschaften, ob krank oder gesund, in allen Lebenssituationen. Pflege schließt die Förderung der Gesundheit, Verhütung von Krankheiten un...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Pflegearbeiten / 2.3 Hautschutz

Hautprobleme sind neben Rückenbeschwerden die mit Abstand häufigsten beruflich bedingten Gesundheitsprobleme für Pflegekräfte und führen zu einer Vielzahl von Berufskrankheitsanzeigen. Belastend wirken Das Tragen von Handschuhen als Persönliche Schutzausrüstung gegen Infektionsgefahren und beim Umgang mit Reinigungs- und Desinfektionsmitteln (s. o.); Händedesinfektion und -rei...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Medikamente am Arbeitsplatz... / 10.1 Konsumenten: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht

Auch wenn Medikamente für manche Patienten lebensnotwendig sind, entbindet sie das nicht von der Pflicht, die Wirkweise ihrer Medikation zu kennen. Ob nun ärztlich verschrieben oder selbst verordnet: Jeder Medikamentenkonsument trägt seinen Teil der Verantwortung für eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr oder die Erfüllung der arbeitsvertraglichen Pflichten. Aussagen zu ei...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Feuchtarbeiten / 5 Arbeitsmedizinische Vorsorge

Wenn Feuchtarbeit über regelmäßig mehr als 2 Stunden am Tag ausgeführt wird, muss der Arbeitgeber den Beschäftigten arbeitsmedizinische Vorsorge (G24 "Hauterkrankungen") anbieten (Anhang Teil 1 ArbMedVV, Abschn. 8.1 TRGS 401). Es handelt sich um eine Angebotsvorsorge, d. h. sie ist keine Voraussetzung für die Ausübung der Tätigkeit. Bei Feuchtarbeit ab 4 Stunden pro Tag muss ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Gefährdung durch Lärm und V... / 7.1 Unterweisung der Beschäftigten

Werden bei Exposition durch Lärm die unteren Auslösewerte oder bei Exposition durch Vibrationen die Auslösewerte erreicht oder überschritten, muss der Arbeitgeber die betroffenen Beschäftigten unterweisen. Die Unterweisung muss auf den Ergebnissen der Gefährdungsbeurteilung beruhen und über die mit der Exposition verbundenen Gesundheitsgefährdungen informieren. Sie muss vor ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Feuchtarbeiten / 1 Hautschädigungen durch Feuchtarbeiten

Die häufige Einwirkung von Wasser und wässrigen Arbeitsstoffen schädigt die Haut auf unterschiedliche Weise: Die oberen Hautschichten quellen auf und werden weniger widerstandsfähig. Hautfette und andere zellverbindende Substanzen werden ausgewaschen und hinterlassen die Haut porös und durchlässig. Das führt zum Austrocknen und damit zur Schädigung tiefer liegender Hautschicht...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Gefährdung durch Lärm und V... / 4.1 Gefährdungsbeurteilung

Was bei der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG speziell für die Beurteilung der Gefährdung der Beschäftigten durch Expositionen gegenüber Lärm und Vibrationen zu beachten ist, legt § 3 der LärmVibrationsArbSchV fest. Achtung Konkrete Vorgaben für die Gefährdungsbeurteilung Die Beschreibung der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung in § 3 LärmVibrationsArbSchV konkretisi...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Gefährdung durch Lärm und V... / 8.1 Ausnahmen

Die Bestimmungen in § 15 Abs. 1 LärmVibrationsArbSchV eröffnen der zuständigen Vollzugsbehörde die Möglichkeit, in begründeten Einzelfällen Ausnahmen von den Bestimmungen der §§ 7 und 10 LärmVibrationsArbSchV sowie des Anhangs zu gewähren. Der Antrag des Arbeitgebers muss Angaben enthalten zu der Gefährdungsbeurteilung einschließlich deren Dokumentation, Art, Ausmaß und Dauer d...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Gefährdung durch Lärm und V... / 2 Regelungsumfang der Verordnung

Ziel der LärmVibrationsArbSchV ist der Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Vibrationen und Lärm. Dafür sind Untersuchungen der Arbeitsbedingungen durch den Arbeitgeber oder seine Arbeitsschutzorganisation und die Einhaltung von Auslöse- und Grenzwerten erforderlich. Abb. 1: Struktur der LärmVibrationsArbSchV Die Verordnung gibt dem Arbeitgeber Hilfestellung bei der...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Gefährdung durch Lärm und V... / Zusammenfassung

Überblick Die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV) fasst die Regelungen zum Schutz der Beschäftigten vor gesundheitsschädlichen Einwirkungen von Lärm und Vibrationen zusammen und setzt Vorgaben der EU in deutsches Recht um. In der Lärmprävention und bei der schädlichen Einwirkung von Vibrationen werden Auslöse- und Grenzwerte vorgegeben, deren...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV)

Begriff Die deutsche gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) vertritt als gemeinsamer Spitzenverband die gewerblichen Berufsgenossenschaften und die Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand. Neben der Interessenvertretung koordiniert die DGUV die Arbeit der Unfallversicherungsträger in wichtigen Bereichen, z. B. in Prävention und Rehabilitation, in Forschung, Bildung u...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Einführung eines Betriebssi... / 2.5 Partizipation der Mitarbeiter

Ein Veränderungsprozess wie der Aufbau eines Betriebssicherheitsmanagementsystems ist immer nur dann effizient und nachhaltig, wenn es gelingt, die Mitarbeiter mitzunehmen. Das bringt eine hohe Identifikation und Motivation. Ebenso fließen alle betrieblichen Erkenntnisse und Erfahrungen der Mitarbeiter unmittelbar in den Prozess ein. Dazu ist eine partizipierende Managements...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Argumentationsstrategien de... / 3.3 Mitarbeiterorientierte Argumentation

Die Gewinnung und Bindung von Fach-, Führungs- und Nachwuchskräften wird für viele Unternehmen immer schwieriger. Werden diese Herausforderungen nicht gemeistert, sind mittel- und langfristig Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Gefahr. Deshalb gewinnen Konzepte des Employer Branding (Arbeitgebermarkenbildung) eine immer größere Bedeutung. Durch die Umsetzung dieser Konzepte...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Betriebliche Integration vo... / 7.1 Betriebliche Ansätze

Lassen Sie uns mit einem "bad practice"-Beispiel beginnen: Für schlecht organisierte Integration in den Betrieb steht sinnbildlich das biblische Vorbild vom Turmbau zu Babel – die babylonische Sprachverwirrung endete laut Überlieferung im Chaos (1. Buch Mose Kapitel 11). Das Erlernen der deutschen Sprache ist Voraussetzung, um möglichst schnell in Deutschland Fuß zu fassen. Fü...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Dynamische Sitzkonzepte – d... / 4.1 Sitzen ist Einstellungssache im doppelten Sinne

Sitzen ist damit im doppelten Sinne Einstellungssache. Einmal in Form des verwendeten Sitzkonzepts und zum anderen in der richtigen Einstellung des Stuhls. Dynamisches Sitzen mit dynamischen Sitzkonzepten ist nur ein Beitrag neben der Sitz-Steh-Dynamik für mehr Bewegung im Büro 4.0, das mobiler ist im Sinne von Arbeiten, wann und wo immer wir wollen.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Argumentationsstrategien de... / 1.2 Die Bedeutung der "Soft Skills"

So wichtig Fachwissen auch ist: Es reicht nicht aus, um mit Führungskräften und Geschäftsleitung auf Augenhöhe zu sprechen. Fachkräfte für Arbeitssicherheit benötigen außer Fachkompetenz auch Methodenkompetenz (= Kenntnisse über Methoden zur Anwendung von sicherheitstechnischen Fragestellungen), Sozialkompetenz (= Fähigkeit, den eigenen Standpunkt darzustellen), persönliche Kom...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Dynamisches Sitzen / 3.3 Pendelprinzip – die eigene Energie in Bewegung umsetzen

Der Mensch ist der Motor, das System reflektiert wie ein Echo jede Bewegung und gibt sie dem Nutzer exakt gedämpft als Bewegungsantwort wieder zurück. Wie auch beim Kipp- und Ball-Prinzip gilt es einerseits die Schwerkraft zu nutzen und andererseits diese nicht ungebremst wirken zu lassen. Wir pendeln im Stehen von einer auf die andere Seite in einem uns eigenen unbewussten ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Argumentationsstrategien de... / 4 Fazit

Gespräche mit der Geschäftsführung setzen immer eine gute Vorbereitung der Fachkraft für Arbeitssicherheit voraus. Insbesondere sollte vorab der "Perspektivwechsel" geprobt werden: Die Fachkraft für Arbeitssicherheit sollte in wenigen Sätzen schildern können, wie ihr Vorschlag an die aktuellen Belange des Unternehmens anknüpft und welche konkreten Verbesserungen das Unterneh...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Betriebsärztliche und siche... / 3.3 Zusammenarbeit ist gefragt

Um diese neuen Akzente der Betreuung erfolgreich in die Praxis umzusetzen, müssen die betrieblichen Arbeitsschutzakteure gut zusammenarbeiten. Grundsätzlich haben Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit weitgehend die gleichen Aufgaben im Arbeitsschutz zu erfüllen, wie sie bereits im ASiG (§§ 3 und 6) festgeschrieben wurden. Sie müssen sich folglich häufig mit den...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Aufsichtspersonen / 1 Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtspersonen

Die gesetzlichen Unfallversicherungsträger müssen gemäß § 18 SGB VII Aufsichtspersonen in ausreichender Zahl beschäftigen. Sie haben die Aufgabe, die Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten, arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe in den Unternehmen zu überwachen, sowie die Unternehmer und Versicherte (Mi...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Arbeitsschutz in Niederlass... / 3.1 Strukturen aufbauen

Eine gute Organisationsstruktur ist in internationalen Unternehmen besonders wichtig, um trotz möglicher struktureller, unternehmenskultureller oder sprachlicher Unterschiede Arbeitsschutzprozesse praktikabel und für alle nachvollziehbar abzubilden. Die verbindlich vorgegebenen Funktionen und Strukturen müssen abgedeckt sein, auch wenn die Bezeichnungen und Besetzungen viell...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Aufsichtspersonen / 2 Anforderungen an Aufsichtspersonen

Die Anforderungen an Aufsichtspersonen unterscheiden sich bei den verschiedenen Unfallversicherungsträgern. Für alle angehenden Aufsichtspersonen gilt aber, dass diese i. d. R. aus der Branche kommen sollten, in der sie künftig beraten und überwachen und sie eine gewisse Berufserfahrung mitbringen müssen. Die Anstellungsform ist als "Angestellter im öffentlichen Dienst" oder...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Arbeitsbereich / 2 Beachtung der Rechtsvorschriften

Dabei sind vom Arbeitgeber die geltenden Regeln und Gesetze zu beachten. Wendet der Arbeitgeber die Regeln nicht an, muss er durch andere Maßnahmen die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz der Beschäftigten erreichen. Diese Regeln beziehen sich z. B. auf die Bewegungsfläche bzw. freie unverstellte Fläche am Arbeitsplatz, die Anordnung der Arbeitsplätze und Ver...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Betriebliche Integration vo... / Zusammenfassung

Überblick Die EU erwartet in den nächsten Jahrzehnten eine Netto-Immigration von bis zu 40 Millionen Menschen aus Drittländern. Jeder Betrieb und in der Folge jeder, der sich mit Sicherheit und Gesundheit im Betrieb beschäftigt, ist gut beraten, Konzepte zur Integration zu entwickeln. Integration in den deutschen Arbeitsmarkt heißt aber auch Integration in das deutsche Syste...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Analphabetismus / 2.2.4 Allgemeine Kommunikation

Für ein gutes Betriebsklima und um sicherzustellen, dass funktionale Analphabeten nicht immer weiter in ihrer beruflichen und persönlichen Entwicklung zurückbleiben, sollte berücksichtigt werden, dass wesentliche Informationen tatsächlich alle Mitarbeiter erreichen. Es muss also dafür gesorgt werden, dass Aushänge am schwarzen Brett, Intranet-Einträge oder Rundmails auch Bes...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Arbeitsschutz in abwasserte... / 4.3.3.2 Organisatorische Schutzmaßnahmen

Abwassertechnische Anlagen sind so zu planen und zu errichten, dass Einstiegsarbeiten möglichst nicht erforderlich werden. Möglichkeiten dazu sind z. B. die Automatisation von Arbeiten durch von außerhalb bedienbare Einrichtungen (z. B. Schieber) oder hochziehbare Pumpen. Andernfalls sind mindestens geeignete Zugänge, Anschlagpunkte, Absperrmöglichkeiten usw. vorzusehen (Abs...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Arbeitsschutz in Niederlass... / 2 Sprachbarrieren identifizieren

In Unternehmen, deren Geschäftssprache nicht deutsch ist, kann selbstverständlich nicht davon ausgegangen werden, dass alle Mitarbeiter deutsch sprechen bzw. verstehen. Es steht außer Frage, dass sicherheitsbezogene Informationen wie Betriebsanweisungen und Unterweisungen so zu erfolgen haben, dass jeder Beschäftigte sie verstehen kann. In der Niederlassung eines ausländisch...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Arbeitsschutz in Niederlass... / Zusammenfassung

Überblick Arbeitsschutz ist immer noch ein Thema, das in Deutschland spezifisch "deutsch" gedacht und gelebt wird. Obwohl in den letzten Jahren viele Rechtsnormen vor allem unter EU-Gesichtspunkten harmonisiert wurden, ist der praktische Umgang mit allen Fragen rund um Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit also stark geprägt von auf nationaler Ebene entwickelten De...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Arbeitsschutz in abwasserte... / 4.4.2 Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen

Die Gefährdungsbeurteilung für abwassertechnische Anlagen muss speziell den Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen umfassen. Z. B. müssen berücksichtigt sein: sämtliche Tätigkeiten (also auch Wartungs-, Reinigungs- und Überwachungstätigkeiten), tätigkeitsabhängig zu erwartende Erreger, Ausmaß und Dauer der Exposition, aufgetretene Erkrankungen im betreffenden oder in vergleichb...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Betriebsärztliche und siche... / 3.2 Betriebsspezifischer Teil der Betreuung

Fester Bestandteil der Gesamtbetreuung ist neben der Grundbetreuung die betriebsspezifische Betreuung. Beide bauen aufeinander auf und sind miteinander verzahnt. Die betriebsspezifische Betreuung trägt den speziellen Erfordernissen des jeweiligen Betriebs Rechnung, wie sie z. B. aus seiner Art und Größe hervorgehen. Sie geht immer von spezifischen betrieblichen Gefährdungen,...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 10/2020, Gesetz zur Bekä... / 2. Prävention und Qualifizierung der Justiz:

Qualifikationsanforderungen für Familien- und Jugendrichterinnen -richter, Jugendstaatsanwältinnen und Jugendstaatsanwälte sowie Verfahrensbeistände von Kindern sollen gesetzlich geregelt und damit konkreter und verbindlicher gefasst werden. Die persönliche Anhörung von Kindern in Kindschaftsverfahren soll – unabhängig von ihrem Alter – grundsätzlich vorgeschrieben werden. Um ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Kulturwandel – Mit Arbeitss... / 4.1 Faktor 1: Orientierung

Zunächst brauchen Menschen immer Orientierung. Sie müssen wissen, wo soll die Reise hingehen und warum soll sie dort hingehen? Dies muss klar verständlich und einfach an alle Menschen im Unternehmen vermittelt werden. Orientierung erhalten Menschen v. a. durch 3 Aspekte. Zunächst müssen Ziele klar definiert werden und auch in den Kontext der bereits vorhandenen Ziele eingeor...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 10/2020, Gesetz zur Bekä... / Einführung

Die ungestörte Entwicklung von Kindern ist ein besonders hohes Gut. Sexualisierte Gewalt kann Kinder für ihr gesamtes Leben traumatisieren. Die Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder ist deshalb eine der wichtigsten gesellschaftspolitischen Herausforderungen unserer Zeit und zentrale Aufgabe des Staates. Im Zuge des technischen Wandels hat sich die Art der gegen Kinder...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / V. Verhältnis des § 1 zum Abkommens- und EU-Recht

Rz. 94 [Autor/Stand] Sperrwirkung des Art. 9 Abs. 1 OECD-MA. Nimmt die FinVerw. eine Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 vor, ist diese – den Abkommensfall unterstellt – sowohl hinsichtlich ihrer Tatbestandsvoraussetzungen als auch in Bezug auf die Einkünftekorrektur der Höhe nach am Fremdvergleichsgrundsatz des Art. 9 Abs. 1 OECD-MA zu messen. Orientiert sich hingegen das inn...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Rechtliche Folgen der Coron... / 2.2 Ersatzleistungen für Quarantäne

Ist eine Person tatsächlich krank und wird krankgeschrieben, gelten die normalen Regeln für Lohnfortzahlung im Krankheitsfall (sechs Wochen Gehalt vom Arbeitgeber und danach Krankengeld nach § 47 Abs. 1 SGB V). Wird eine Person hingegen nur vorsorglich unter Quarantäne gestellt, greift das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten (IFSG).[1] Für Arbeitnehme...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / ff) Gestaltungen zur Vermeidung des § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4

Rz. 199 [Autor/Stand] Vorsorge bei drohender Steuerentstrickung durch DBA-Neuabschluss. S. zur Problematik Rz. 337, 362 sowie die Überlegungen dort und bei Bron, IStR 2012, 904 ff. Rz. 200– 201 [Autor/Stand] freimehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / (4) Europarechtswidrigkeit des § 1

Rz. 2300 [Autor/Stand] Auffassung der Rechtsprechung. Es bestehen ernstliche Zweifel, ob § 1 mit der europarechtlichen Niederlassungsfreiheit (Art. 49 AEUV) und Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 63 AEUV) vereinbar ist.[2] Auch die h.M. der Literatur geht von einer Europarechtswidrigkeit des § 1 aus.[3] Schließlich hat auch das FG Düsseldorf die Europarechtskonformität von § 1 ver...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / 3. Preisgrenze des Leistungsempfängers

Rz. 1049 [Autor/Stand] Beschränkung auf allg. Ermittlungsformel. Anders als für die Bestimmung des Mindestpreises des Leistungserbringers beschränken sich die Regelungen über die Ermittlung des Höchstpreises des Leistungsempfängers in § 7 Abs. 4 FVerlV in Fällen der Funktionsverlagerung auf die allgemeine Ermittlungsformel, dass sich diese Preisgrenze regelmäßig nach dem Gewi...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / aa) Allgemeines

Rz. 290 [Autor/Stand] Übertragung durch Erwerb von Todes wegen auf nicht unbeschränkt steuerpflichtige Personen. Die 2. Alt. des § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 erfordert nach ihrem Wortlaut eine "Übertragung der Anteile [...] durch Erwerb von Todes wegen auf nicht unbeschränkt steuerpflichtige Personen". Die Formulierung ist aus mehreren Gründung wenig überzeugend: Einerseits stellt...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 10/2020, Zeitgerechte Ko... / V. Anhörungstermine

In zahlreichen Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit[18] verlangt das Gesetz eine Anhörung von Beteiligten. Soweit hierbei ausdrücklich eine persönliche Anhörung verlangt wird, ist diese im unmittelbaren Kontakt mit dem Beteiligten vorzunehmen. Dies folgt bereits aus dem Wortlaut, aber auch aus Sinn und Zweck der betreffenden Vorschriften. Es handelt sich hierbei ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Versorgungsausgleich / 6.4 Härtefälle – Herabsetzung und Ausschluss des Versorgungsausgleichs aus Billigkeitsgründen

Bei grober Unbilligkeit kann der Versorgungsausgleich herabgesetzt und sogar ausgeschlossen werden (§ 27 VersAusglG). Dies ist zwar von Amts wegen zu beachten (§ 26 FamFG); das Gericht ist nicht an die Anträge und Vorstellungen der Ehegatten bzw. Lebenspartner gebunden. Es muss jedoch diesbezüglich keine eigenen Nachforschungen anstellen.[1] Grobe Unbilligkeit (§ 27 Satz 1 Ve...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / Autor

Verfasser der nachstehenden Erläuterungen: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht Dr. Nils Häck, Bonn (Rz. 1–800) Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Julian Böhmer, Düsseldorf (Rz. 801–895) Literaturverzeichnis Ackert/Riedel/Riedl/Trost, Der Wegzug einer natürlichen Person nach Gibraltar – Unter besonderer Berücksichtigung der erweitert beschränkten Steuerpflicht i.S.d. § 2 ...mehr