Fachbeiträge & Kommentare zu Prävention

Im Grundsatz könnten nun die mit dem EFQRMplusR-Modell verbundenen organisatorischen Resilienz-Zustandsindikatoren, sofern sie strategischen Charakter haben und Teil der Strategie bzw. der Umsetzung sind, in eine BSC überführt werden. Am Beispiel der Prozessperspektive sei dies noch einmal verdeutlicht: Das strategische Resilienzziel sind stabile und innovative Prozesse mit kl...mehr

Diese Beschäftigten haben im Krankheitsfall einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die Dauer von 6 Wochen (z. B. § 22 TVöD/TV-L). Hieraus fallen Umlagen, Zusatzbeiträge und Sanierungsgelder an. Ist der Beschäftigte nach Ablauf der Entgeltfortzahlung weiterhin krank oder hat er eine Kurmaßnahme (Arbeitsverhinderung infolge einer Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Reha...mehr

Zentrales Element des Verbandssanktionengesetzes, das Änderungen bei einer Vielzahl von Gesetzen vorsieht, ist die Schaffung eines Sanktions-Instrumentariums, mit dem die bisherigen Mechanismen des OWiG ergänzt und auf eine neue Stufe gestellt werden. Nach aktueller Rechtslage können Straftaten, die von Mitarbeitern von Unternehmen begangen werden, gegenüber dem Unternehmen s...mehr

Bereits ab einem Mitarbeiter muss eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden, diese Pflicht ergibt sich aus verschiedenen Rechtsquellen (u. a. § 5 ArbSchG, § 3 ArbStättV, § 6 GefStoffV, § 3 BetrSichV). Im Rahmen einer Begehung werden Gefährdungen ermittelt, die vorhandenen Gefährdungen mit gesetzlichen Vorgaben verglichen oder eine Risikobewertung durchgeführt und bei B...mehr

§ 4 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz fordert: "Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen". Dieser präventive Ansatz des Arbeitsschutzes ist heute aktueller denn je und spiegelt sich u. a. auch im Namen des VDSI wider, nämlich "Verband für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit". Elemente des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes sind: Organisation, Personen,...mehr

In Deutschland gibt es mehr als 540 Mio. krankheitsbedingte Fehltage pro Jahr und wissenschaftliche Studien belegen, dass Produktivitätsverluste durch Präsentismus die Verluste durch Absentismus erheblich übersteigen (DGUV). Der Aufwand für BGM im Unternehmen ist stark von der Unternehmensgröße abhängig. Während Kleinstbetriebe die ohnehin gesetzlich geforderte Gefährdungsbeu...mehr

Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) ist "die Gestaltung von betrieblichen Prozessen und die planvolle Organisation mehr oder weniger komplexer betrieblicher Gesundheitsdienstleistungen".[1] Ziel ist, die Arbeits- und Leistungsfähigkeit der Beschäftigten zu erhalten bzw. zu fördern. Dies gewinnt wegen zunehmender Arbeitsverdichtung, erhöhtem Zeitdruck, späterem Rentenalt...mehr

Für den Arbeits- und Gesundheitsschutz sind i. W. Arbeitsschutzgesetz, Betriebssicherheitsverordnung, Arbeitsstättenverordnung sowie Gefahrstoffverordnung grundlegende Regelwerke. Technische Regeln (TR), Arbeitsstättenrichtlinien (ASR) und DGUV-Regelwerk konkretisieren diese Forderungen. Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und arbeitsmedizinische Rege...mehr

Unternehmen ab einem Mitarbeiter müssen alle geforderten Elemente des Arbeits- und Gesundheitsschutzes umsetzen, nämlich: Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG), Unterweisung (§ 12 ArbSchG), arbeitsmedizinische Vorsorge (ArbMedVV), in Großunternehmen i. Allg. durch festangestellten Betriebsarzt, betriebliches Wiedereingliederungsmanagement (SGB IX). Ein Arbeitsschutzausschuss (§ 11...mehr

Gerade wenn alle Sparmöglichkeiten ausgenutzt werden, werden Unternehmen vermehrt darauf achten, wie sich Maßnahmen zur Verringerung der psychischen Belastung betriebswirtschaftlich auswirken. Daher wird nicht nur die Effektivität, also die Wirksamkeit von Maßnahmen, zu messen sein, sondern auch deren Effizienz (Wirtschaftlichkeit). Bisherige Studien zu diesem Thema zeigen, ...mehr

Mit Beschluss vom 7.4.2020 (BFH v. 7.4.2020 – II B 82/19, NJW 2020, 2135) hat der BFH entschieden, dass § 32i Abs. 2 AO den Rechtsweg zu den Finanzgerichten im konkreten Streitfall nicht eröffnet. Maßgeblich für die Bestimmung des Rechtswegs sei die Rechtsnatur des Streitgegenstandes. Dieser richte sich neben dem zugrunde liegenden Lebenssachverhalt nach der das Rechtsverhäl...mehr

Die Unvermeidbarkeit eines Arbeitsausfalls setzt voraus, dass der Betrieb im Rahmen seiner Schadensminderungspflicht alle zumutbaren, wirtschaftlich vernünftigen und technisch vertretbaren Maßnahmen unternommen hat, um den Arbeitsausfall zu vermindern oder zu beheben.[1] Diese Voraussetzung gilt über die gesamte Dauer der Kurzarbeit und auch dann, wenn die Kurzarbeit auf ein...mehr

Ziel der arbeitsmedizinischen Vorsorge ist es, arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten durch regelmäßige Untersuchungen frühzeitig zu erkennen und zu verhindern. Arbeitsmedizinische Vorsorge ist Teil des betrieblichen Gesundheitsschutzes. Die Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge stellen den Gesundheitszustand fest und können dazu führen, dass Bes...mehr

Nach § 5 TrinkwV darf Wasser für den menschlichen Gebrauch und nach § 37 Abs. 2 IfSG zusätzlich Schwimm- oder Badebeckenwasser in Gewerbebetrieben, öffentlichen Bädern sowie in sonstigen nicht ausschließlich privat genutzten Einrichtungen die menschliche Gesundheit insbesondere durch Krankheitserreger nicht gefährden. Trink- und Badewasser muss daher behandelt werden, i. A. ...mehr

Zentrale gesundheitsrelevante Prozesse, die in der ISO 9001 keine Rolle spielen, sind die Gefährdungsbeurteilung und der Arbeitsschutzausschuss, der zum Gesundheitszirkel bzw. Steuerungskreis erweitert werden kann. Arbeitsmedizinische Vorsorge beinhaltet Pflicht-, Angebots- bzw. Wunschvorsorge. 3.1 Gefährdungsbeurteilung Bereits ab einem Mitarbeiter muss eine Gefährdungsbeurte...mehr

Der SiGePlan ist das zentrale Werkzeug des Koordinators, in dem er die Maßnahmen zum arbeitsschutzbezogenen Zusammenwirken der beteiligten Arbeitgeber dokumentiert, die er geplant und ergriffen hat. Gleichzeitig schafft der Koordinator damit auch einen schriftlichen Nachweis seiner Tätigkeit gegenüber seinem Bauherrn bzw. Auftraggeber. Um den Plan erstellen zu können, muss ei...mehr

Anwendung der Mindestbemessungsgrundlage auf die Lieferung von Strom und Wärme an zum Vorsteuerabzug berechtigte Unternehmer: Mit BMF-Schr. v. 23.2.2016 (BMF v. 23.2.2016 – III C 2 - S 7208/11/10001, BStBl. I 2016, 240) wurde dem BFH-Urt. v. 5.6.2014 – XI R 44/12, BStBl. II 2016, 187, folgend klargestellt, dass die Mindestbemessungsgrundlage bei Leistungen an einen zum volle...mehr

Die Benutzung von PSA befreit nicht vor der Verpflichtung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge für die Mitarbeiter. Diese kann im Zusammenhang mit Gasen oder Dämpfen dann erforderlich sein, wenn der Arbeitsplatzgrenzwert nicht eingehalten werden kann (Anhang Teil 1 ArbMedVV). Beim Tragen von Atemschutzgeräten ist aber generell arbeitsmedizinische Vorsorge als Pflichtvorsorge (Ge...mehr

Rz. 9c Die Krankenkasse soll in ihrer Satzung bestimmen, unter welchen Voraussetzungen Versicherte, die regelmäßig Leistungen der Krankenkassen zur verhaltensbezogenen Prävention nach § 20 Abs. 5 in Anspruch nehmen oder an vergleichbaren, qualitätsgesicherten Angeboten zur Förderung eines gesundheitsbewussten Verhaltens teilnehmen, Anspruch auf einen Bonus haben (Satz 1). Das Er...mehr

Rz. 2 Krankenkassen sollen Boni zahlen, wenn Versicherte regelmäßig Leistungen zur Erfassung von gesundheitlichen Risiken und Früherkennung von Krankheiten, für Schutzimpfungen oder zur verhaltensbezogenen Prävention in Anspruch nehmen (Abs. 1, 1a). Bei Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung durch Arbeitgeber sollen Boni an Arbeitgeber und Versicherte gezahlt werde...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit Art. 1 des Gesetzes zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ab dem Jahr 2000 (GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000) v. 22.12.1999 (BGBl. I S. 2626) zum 1.1.2000 in Kraft getreten. Sie wurde durch Art. 1 des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz – GMG) v. 14.11.2003 (BGBl. I S. 2190) mit Wi...mehr

Rz. 5 Die Krankenkasse bestimmt in ihrer Satzung, unter welchen Voraussetzungen ein Bonus zu vergeben ist, wenn Versicherte regelmäßig Leistungen zur Erfassung von gesundheitlichen Risiken und Früherkennung von Krankheiten (§§ 25, 25a, 26) oder Leistungen für Schutzimpfungen (§ 20i) in Anspruch nehmen (Satz 1). Rz. 6 Es gibt Gesundheitsuntersuchungen nach den §§ 25 und 26, die n...mehr

Rz. 12 Huster, Prävention nach dem SGB V – Grundfragen und Regulierungsprobleme, VSSAR 2019 S. 329. Katzenmeier, Big Data. E-Health, KI und Robotik in der Medizin – Digitalisierung des Gesundheitswesens – Herausforderung des Rechts, MedR 2019 S. 259. Weber, Privatversicherungsrechtliche Elemente in der gesetzlichen Krankenversicherung, ZMGR 2005 S. 29.mehr

Rz. 2 Die Vorschrift ist Teil des Elften Abschnitts des Vierten Kapitels des SGB V, der durch das GKV-VSG mit Wirkung zum 23.7.2015 neu gefasst worden ist. Sie trägt die Überschrift "Besondere Versorgung", durch die sie sich bereits von der Regelversorgung, der vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung, unterscheidet. Unter der Überschrift sind die bisherigen,...mehr

Rz. 12a Mit Wirkung zum 19.12.2019 sind aufgrund des Abs. 4a die besonderen Verträge auf die Versorgung der Versicherten mit digitalen Versorgungsangeboten durch Hersteller von Medizinprodukten ausgeweitet worden. Nach der Gesetzesbegründung setzen viele medizinische Versorgungsangebote zunehmend auf das Selbstmanagement der Patientinnen und Patienten, die sich eigenständig ...mehr

Rz. 5 In Anlehnung an § 8a BSI-Gesetz müssen die in der Richtlinie festzulegenden Anforderungen gemäß Abs. 2 der Vorschrift geeignet sein, abgestuft im Verhältnis zum Gefährdungspotenzial, Störungen der informationstechnischen Systeme, Komponenten und Prozesse der vertrags(zahn)ärztlichen Leistungserbringer in Bezug auf Verfügbarkeit, Integrität, Authentizität und Vertraulic...mehr

Rz. 11 Die für einen Vertrag über die besondere Versorgung infrage kommenden Leistungserbringer sind in Abs. 3 der Vorschrift abschließend aufgeführt. Inhaltlich entspricht Abs. 3 weitgehend dem bisherigen § 140 b Abs. 1. Zu den potenziellen Vertragspartner zählen zunächst alle nach Kapitel 4 zur Versorgung der Versicherten berechtigten Leistungserbringer oder deren Gemeinsc...mehr

Rz. 5 Die für den KV-Bereich geltende Vereinbarung der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung für vertragsärztliche Leistungen wird nach Abs. 2 Satz 1 im Voraus geschlossen, und zwar jeweils bis 31.10. mit Wirkung für das Folgejahr. Die KV hat damit ausreichend Zeit, die elektronischen Abrechnungsprogramme bei sich und in den Arztpraxen auf die neue Vergütungsvereinbarung einz...mehr

Rz. 13 Für eigene Bemühungen zur Gesunderhaltung der Zähne erhöhen sich die Festzuschüsse um 20 % (Satz 3; ab 1.10.2020: Erhöhung auf 70 %). Die Erhöhung entfällt, wenn der Gebisszustand des Versicherten regelmäßige Zahnpflege nicht erkennen lässt, der Versicherte während der letzten 5 Jahre vor Beginn der Behandlung die Untersuchungen nach § 22 Abs. 1 (Individualprophylaxe zu...mehr

Die hartnäckigsten Gläubiger sind vor und nach einer Insolvenz die Finanzbehörden. Nach § 34 AO muss der GmbH-Geschäftsführer als gesetzlicher Vertreter der GmbH deren steuerliche Pflichten erfüllen und insbesondere dafür sorgen, dass die von der GmbH zu zahlenden Steuern aus den vom Geschäftsführer verwalteten Mitteln entrichtet werden. Selbst wenn ein abberufener Geschäftsfü...mehr

Rz. 4 Die Leistungserbringer für das Angebot einer gesundheitlichen Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase sind in Abs. 1 Satz 1 abschließend beschrieben. Bei den Pflegeeinrichtungen nach § 43 SGB XI handelt es sich um vollstationäre Pflegeeinrichtungen, sog. Pflegeheime, in denen pflegebedürftige Menschen wohnen. Hierunter fallen z. B. nicht die Krankenhäuser oder so...mehr

Rz. 8 Zum Leistungsinhalt der besonderen Versorgung gibt Abs. 2 den gesetzlichen Rahmen vor. Die Befugnis, von den gesetzlichen Vorgaben abzuweichen, entspricht dem bisherigen § 140 b Abs. 4 Satz 1, der in Abs. 2 Satz 1 der Vorschrift übernommen worden ist. Die bisherige Voraussetzung für die Abweichung, dass sie mit dem Sinn und der Eigenart der integrierten Versorgung über...mehr

1) Soll die Fachkraft für Arbeitssicherheit in alle betrieblichen Prozesse eingebunden werden? Dies ist weder erforderlich, noch aus zeitlichen Gründen möglich. Das Unternehmen sollte durch betriebsspezifische Regelungen, wie in Abb. 1 und 2 beispielhaft dargestellt, die Einbeziehung der Fachkraft für Arbeitssicherheit festlegen. Ein gutes Beispiel ist auch die Regelung, dass...mehr

Überblick Sicherheitsfachkräfte werden bei Gestaltungsmaßnahmen (z. B. Reorganisation, Neugestaltung von Arbeitsplätzen und Arbeitsbereichen, Umbaumaßnahmen, Instandhaltungsmaßnahmen) sowie bei Beschaffungsmaßnahmen (inkl. der Auswahl von Fremd- und Partnerfirmen sowie der Abstimmung der Zusammenarbeit mit ihnen) oft nicht oder viel zu spät einbezogen. Eine kostengünstige Pr...mehr

Arbeitsschutz ist integraler Bestandteil der betrieblichen Prozesse Die Leistungen eines Unternehmens werden sowohl in geplanten als auch in ungeplanten Prozessen erarbeitet. Da geplante Prozesse stabiler, zielorientierter und ihre Effektivität und Effizienz i. d. R. höher sind, planen und managen Unternehmen alle wesentlichen, betrieblichen Prozesse mittels eines Managements...mehr

Nach dem ArbSchG müssen sich Arbeitgeber, deren Beschäftigte an einem Arbeitsplatz tätig werden, gegenseitig über die mit den Arbeiten verbundenen Gefährdungen unterrichten und Maßnahmen zu deren Verhütung abstimmen. Die BaustellV ergänzt diese Pflicht, ohne sie aufzuheben und legt die Organisation der Zusammenarbeit in die Hände des Koordinators. Der Koordinator kann dieser ...mehr

Gemäß § 22 Abs. 2 SGB VII unterstützen die Sicherheitsbeauftragten den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Sie müssen sich insbesondere vom Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und Persönlichen Schutzausrüstungen überzeugen und auf Unfall- und Gesundheitsge...mehr

Im Kampf um jeden Auftrag auf den immer enger werdenden Märkten gelingt es kaum noch, eine Vorsorge für das Ausfallrisiko in die Angebotspreise einzukalkulieren. Damit können es sich gerade kleine und mittlere Unternehmen nicht erlauben, Forderungen im größeren Ausmaß zu verlieren. Fällt dennoch die eine oder andere Forderung aus, kann das zur Insolvenz des Lieferanten führe...mehr

Der Unternehmenserfolg wird bestimmt durch das tägliche Handeln der Menschen in den Betrieben. Die Werte und Regeln, nach denen Entscheidungen getroffen werden, prägen die Unternehmenskultur. Diese wiederum gibt eine Orientierung für die Gestaltung der Handlungen des Einzelnen. Nur wenn alle Personen, die Entscheidungen – auch im Kleinen – zu treffen haben, wissen, dass Sich...mehr

Wenn die Vision Zero sinnvollerweise als Bestandteil einer umfassenden betrieblichen Präventionskultur verstanden wird, dann kann diese nach dem aktuellen Stand der Literatur am besten mit 6 voneinander getrennten, aber miteinander verwobenen Handlungsfeldern umgesetzt werden: Prävention als integrierter Bestandteil aller Aufgaben, Führung, Kommunikation, Beteiligung, Fehlerkultu...mehr

Rz. 2 Die Vorschrift regelt das sog. Beitragsausgleichsverfahren. Die mit der Vorschrift verbundene Zielsetzung ist die Stärkung der Prävention. Der nach §§ 153 ff. berechnete Beitrag kann durch Zuschläge, Nachlässe und Prämien verändert werden, um einen Anreiz zur wirksamen Prävention zu geben. Zuschläge, Nachlässe und Prämien sollen der Beitragsgerechtigkeit dienen. Entspr...mehr

Rz. 11 Abs. 2 Satz 1 regelt die Möglichkeit der Zahlung von Prämien neben Zuschlägen oder Nachlässen. Die Prämie ist ein Beitragsnachlass. Die Unfallversicherungsträger können dem Beitragsschuldner nach der Wirksamkeit der Verhütung von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten gestaffelte Prämien gewähren. Die Unfallsicherheit eines Unternehmens hängt entscheidend davon ab, in...mehr

Maßnahmen nach dem Gießkannenprinzip bringen nichts. Sie sollten Prioritäten setzen und Schwerpunkte auswählen, um zu vermeiden, dass Ihre Investitionen verpuffen. Wichtig ist es, die Beschäftigten selbst und ihre Interessenvertreter von Anfang an mit einzubinden. Die Maßnahmen sollten die Handschrift des Unternehmens tragen und authentisch sein, umso glaubwürdiger und wirks...mehr

Die Vision Zero ist eine weltweite Strategie für Sicherheit bei der Arbeit und im Straßenverkehr. National wurde sie von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) und vom Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) als fundamentale Strategie seit 2008 eingeführt und schrittweise umgesetzt.[1] International ist die Internationale Vereinigung für Soziale Sicherung (IVSS)...mehr

Im Zentrum der präventiven Maßnahmen standen bislang – neben der Verbesserung technischer Features an Arbeitsmitteln, Arbeitsgeräten und persönlichen Schutzausrüstungen – in erster Linie Qualifizierungen, die den Forstwirt dazu befähigen und motivieren sollten, moderne Verfahren in Holzernte und Holzbringung sicher anzuwenden. Trotz aller Bemühungen in diese Richtungen stagn...mehr

Zwar hängt die Lebensqualität und das persönliche Glück von vielen Faktoren ab, doch prägt die Arbeitszeit eines Menschen zu einem guten Teil auch seine persönliche Zufriedenheit. Entsprechend zielen immer mehr Steuerkanzleien darauf ab, das persönliche Wohlbefinden der Beschäftigten zu fördern.mehr

Die Aufgaben der Betriebsräte sind im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) verstreut und wenig übersichtlich angeordnet. Die Mitbestimmung des Betriebsrats im Rahmen der sozialen Angelegenheiten umfasst auch die Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und des betrieblichen Gesundheitsschutzes. Die zentrale Norm in diesem Kontext ist § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG. Danach gi...mehr

Während die Vorschriften über die Ausbildung und die Fachkundekriterien sehr unterschiedlich sind, zeichnen sich die Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsarztes durch ein hohes Maß an normativer Übereinstimmung aus. Diese gemeinsamen Aufgaben ergeben sich aus der Zusammenschau der §§ 3 und 6 ASiG sowie § 10 Abs. 1 ASiG. Die Betriebsärzte und die Fachk...mehr

Eine Fundstelle für originäre Verkehrssicherungspflichten im Arbeitsschutzrecht ist § 8 ArbSchG. Er behandelt die Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber. Die Beschäftigten verschiedener Arbeitgeber dürfen sich durch ihre Tätigkeiten nicht gegenseitig gefährden. Zu diesem Zweck müssen die Arbeitgeber bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zusamme...mehr

Nach § 75 Abs. 3 BPersVG hat der Personalrat, soweit eine gesetzliche oder tarifliche Regelung nicht besteht, ggf. durch Abschluss von Dienstvereinbarungen mitzubestimmen über: Bestellung von Vertrauens- und Betriebsärzten als Arbeitnehmer, Maßnahmen zur Verhütung von Dienst- und Arbeitsunfällen und sonstigen Gesundheitsbeschädigungen, Gestaltung der Arbeitsplätze. Hinsichtlich ...mehr