Fachbeiträge & Kommentare zu Kaufkraftausgleich

Rz. 1 Stand: EL 137 – ET: 03/2024 Das Goethe-Institut eV gehört zu den > Staatsnahe Einrichtungen. Die Bezüge der bei den Zweigstellen des Goethe-Instituts im Ausland beschäftigten ArbN werden ihnen nicht von ihrem ArbG, sondern für dessen Rechnung von einer inländischen öffentlichen Kasse ausgezahlt (vgl BT-Drs 13/5952 zu § 49 Abs 1 Nr 4 EStG), denn ihre Tätigkeit dient dem ...mehr

Rz. 1 Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (kurz: GIZ) ist eine staatliche Organisation der Bundesrepublik Deutschland. Sie wurde 2011 durch den Zusammenschluss der Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), der Internationalen Weiterbildung und Entwicklung gGmbH (InWEnt) und dem Deutschen Entwicklungsdienst (DED) gegründet. Die GI...mehr

Rz. 178 Der einkommensteuerliche Wohnungsbegriff ist auch für § 2 Abs. 4 SvEV maßgebend. Dieser ist in Anlehnung an die bewertungsrechtliche Definition der Wohnung zu bestimmen. Eine Wohnung erfordert eine in sich geschlossene Einheit von Räumen mit einem eigenen Zugang, in denen ein selbstständiger Haushalt geführt werden kann. Wesentlich ist das Vorhandensein von Wasserver...mehr

Kommentar Fallen Lebenshaltungskosten an einem ausländischen Dienstort höher aus als in Deutschland, zahlen Arbeitgeber ihren dort tätigen Arbeitnehmern regelmäßig einen Kaufkraftausgleich. Unter gewissen Voraussetzungen bleiben diese Zahlungen in Deutschland (lohn-)steuerfrei. Wenn Arbeitnehmer im Ausland tätig sind, zahlt der Arbeitgeber ihnen häufig Auslandszuschläge und e...mehr

Rn. 2235 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Der dem ArbN gewährte Kaufkraftausgleich muss von einem inländischen ArbG (vgl § 38 Abs 1 S 1 EStG) stammen, und zwar als gesonderter Lohnbestandteil gerade für diesen Zweck. Für den Fall einer rückwirkenden Erhöhung des Zuschlagsatzes bzw einer künftigen Herabsetzung s R 3.64 Abs 6 LStR 2023.mehr

Rn. 2236 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Nur soweit der Kaufkraftausgleich den für vergleichbare Auslandsdienstbezüge nach § 55 BBesG (vor dem 01.07.2010: § 54 BBesG) zulässigen Betrag nicht übersteigt, ist er steuerfrei. Im Übrigen handelt es sich um stpfl Arbeitslohn (§ 19 EStG). Daher sind die im BStBl I veröffentlichen Kaufkraftzuschläge auch für die ArbN außerhalb des öffent...mehr

fa) Der Personenkreis Rn. 2232 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 64 S 3 EStG (entspricht § 3 Nr 64 Hs 2 EStG aF, geändert durch Art 3 Nr 1c StÄndG 2001 vom 20.12.2001, BGBl I 2001, 3794) betrifft ArbN, die nicht zu einer inländischen juristischen Person des öffentlichen Rechts (wie in § 3 Nr 64 S 1 EStG) oder vergleichbaren Institution (wie in § 3 Nr 64 S 2 EStG) in einem Die...mehr

Rn. 2227 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Zu den steuerfreien Auslandsdienstbezügen iSd § 3 Nr 64 S 1 EStG gehören:mehr

Rn. 2223 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Verfassungsrechtliche Bedenken, da die Steuerbefreiung für ArbN im öffentlichen Dienst weitergeht, erhebt Lang, StW 1974, 307. Dem ist entgegenzuhalten: Der Gesetzgeber billigt dem öffentlichen Dienst nur Zulagen zu, deren Höhe durch den Auslandsaufenthalt bedingt ist. Demgegenüber kann ein privater ArbG grds unbegrenzt Kaufkraftausgleich ...mehr

Rn. 2232 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 64 S 3 EStG (entspricht § 3 Nr 64 Hs 2 EStG aF, geändert durch Art 3 Nr 1c StÄndG 2001 vom 20.12.2001, BGBl I 2001, 3794) betrifft ArbN, die nicht zu einer inländischen juristischen Person des öffentlichen Rechts (wie in § 3 Nr 64 S 1 EStG) oder vergleichbaren Institution (wie in § 3 Nr 64 S 2 EStG) in einem Dienstverhältnis stehen.mehr

Rn. 2234 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Zu den Begriffen (s R 3.64 Abs 1 S 1 LStR 2023) Wohnsitz: s § 8 AO, gewöhnlicher Aufenthalt: s § 9 AO. S dazu BFH BStBl II 2001, 132. Das bedeutet, dass diese ArbN somit unbeschränkt stpfl sind (s § 1 Abs 1 S 1 EStG).mehr

Rn. 2233 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Die Formulierung "begrenzter Zeitraum" meint, dass eine Rückkehr des ArbN vorgesehen ist; ob der ArbN tatsächlich zurückkehrt oder nicht, ist ohne Belang (R 3.64 Abs 1 S 2, 3 LStR 2023).mehr

Steuerfrei können z. B. folgende Leistungen ganz oder teilweise sein[1]: Notstandsbeihilfen bis 600 EUR im Kalenderjahr[2], Vergütungen für Verpflegungsmehraufwendungen, Reisekosten, Umzugskosten, doppelte Haushaltsführung, Unterkunftskosten, Trennungsgelder [3], Fahrtkostenzuschüsse und Jobtickets [4], Weiterbildungsleistungen [5], Einnahmen aus Arbeit im Rentenalter bis 2.000 EUR ...mehr

Rn. 1816 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Das USG nF gilt für (= Anwendungsbereich)mehr

Rz. 29 Immer wieder wird auf die taktische Ausschlagung hingewiesen, wonach der als Erbe oder Vermächtnisnehmer bedachte Ehegatte aus ökonomischen Gründen erwägen solle, die Erbschaft auszuschlagen.[27] Bevor ausgeschlagen und die güterrechtliche Lösung gewählt wird, gilt es aber genau zu rechnen und zu überprüfen, ob nicht der Ehegatte sich etwaige Vorempfänge nach Maßgabe ...mehr

Rz. 1 Die Republik Kuba (Hauptstadt: Havanna; Amtssprache: Spanisch) ist ein Inselstaat in der Karibik, insbesondere auf der gleichnamigen Hauptinsel, die zu den Großen Antillen gehört und die größte Insel der Karibik ist. Kuba grenzt an den Atlantik im Nordosten und Osten, an das Karibische Meer im Süden und an den Golf von Mexiko im Westen und Nordwesten. Kuba liegt etwa 1...mehr

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Die Republik Kroatien (Hauptstadt: Zagreb, Amtssprache: Kroatisch) ist ein Staat im Südosten Europas. Kroatien grenzt im Norden an die > Slowakei und > Ungarn, im Osten an > Serbien, im Südosten an > Bosnien/Herzegowina sowie > Montenegro und im Westen an > Italien und die Adria. Seit dem 01.07.2013 ist Kroatien Mitglied der > Europäische Uni...mehr

Rz. 1 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Das Emirat Kuwait (Hauptstadt: Kuwait; Amtssprache: Arabisch) ist ein Staat in Vorderasien auf der arabischen Halbinsel mit Grenzen zum > Irak und zu > Saudi-Arabien sowie einer Küstenlinie am persischen Golf. Es gilt das DBA vom 18.05.1999 nebst Protokoll mit Zustimmungsgesetz vom 27.02.2000 (BGBl 2000 II, 390 = BStBl 2000 I, 439), das am 07....mehr

Rn. 265 Stand: EL 167 – ET: 09/2023 Bei Benutzung einer dem ArbN vom ArbG unentgeltlich oder verbilligt zur Verfügung gestellten Wohnung kann der ArbN nicht einwenden, er hätte vorher viel billiger gewohnt oder könne sich auf anderem Weg eine ebenso billige Wohnung verschaffen, BFH HFR 1961, 29. Nach BFH BStBl III 1961, 487 bleiben als Sachbezug bei zur Verfügung gestellten W...mehr

Stand: EL 135 – ET: 08/2023 Der seit 1993 selbständige Staat Eritrea (Hauptstadt: Asmara; Amtssprachen [de facto]: Tigrinya und Arabisch) liegt im Nordosten von Afrika. Er grenzt im Norden und Westen an den > Sudan, im Süden an > Äthiopien und > Dschibuti und im Osten an das Rote Meer. Ein DBA besteht nicht. Mit Stand vom 01.01.2023 ist auch keines geplant (vgl BMF vom 18.01.2...mehr

Rz. 1 Stand: EL 135 – ET: 08/2023 Entwicklungshelfer iSd Entwicklungshelfergesetzes (EhfG) sind Deutsche iSv Art 116 GG oder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der > Europäische Union, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und sich für eine ununterbrochene Zeit von mindestens einem Jahr gegenüber einem anerkannten Träger des Entwicklungsdienstes (> Rz 2) verpflic...mehr

Rz. 1 Stand: EL 135 – ET: 08/2023 Die Republik Usbekistan (Hauptstadt: Taschkent; Amtssprache: Usbekisch, regional auch Karakalpakisch, eng verwandt mit Kasachisch) ist ein zentralasiatischer Binnenstaat. Usbekistan grenzt im Westen, Norden und Nordwesten an > Kasachstan, im Osten an > Kirgisistan und > Tadschikistan, im Süden an > Afghanistan und im Südwesten an > Turkmenist...mehr

Rz. 1 Stand: EL 135 – ET: 08/2023 Die Republik Östlich des Uruguay (Hauptstadt: Montevideo; Amtssprache: Spanisch) ist ein Staat in Südamerika. Uruguay grenzt im Westen an > Argentinien, im Norden und Nordosten an > Brasilien, im Osten und Süden an den Atlantik bzw den Mündungstrichter des Rio de la Plata. Seit dem VZ 2012 gilt das DBA vom 09.03.2010 mit Zustimmungsgesetz vom ...mehr

Rz. 1 Stand: EL 135 – ET: 08/2023 Die Republik Zypern (Hauptstadt: Nikosia, Amtssprachen: Griechisch und Türkisch) ist ein Insel-Staat im östlichen Mittelmeer. 1974 wurde der nordöstliche Teil Zypern von der > Türkei besetzt, um einen Anschluss Zyperns an > Griechenland zu verhindern. 1983 wurde dort die Türkische Republik Zypern als selbständiger Staat ausgerufen, was durch ...mehr

Rz. 1 Stand: EL 135 – ET: 08/2023 Die Republik Ungarn (Hauptstadt: Budapest; Amtssprache: Ungarisch) ist ein Binnenstaat in Mittel- bzw Osteuropa mit Grenzen zu > Österreich, der > Slowakei, der > Ukraine, > Rumänien, > Serbien, > Kroatien und > Slowenien. Mit der ersten Osterweiterung trat Ungarn am 01.05.2004 der > Europäische Union bei; das Land gehört aber nicht zur Eurozo...mehr

Rz. 68 Ein dem Arbeitnehmer im Rahmen einer Auslandstätigkeit gewährter Kaufkraftausgleich ist unter den Voraussetzungen des § 3 Nr. 64 EStG steuerfrei (vgl. BMF-Schreiben v. 28.12.1994, BStBl I 1995, 45; BMF-Schreiben v. 22.3.1995, BStBl I 1995, 255; Übersicht allgemein BMF-Schreiben v. 27.12.1996, BStBl I 1997, 113). Berechnungstabellen und nähere Einzelheiten sind in R 3....mehr

Rz. 340 Gem. § 16 Abs. 2 Nr. 1 BetrAVG gilt die Anpassungsprüfungspflicht als erfüllt, wenn die Anpassung nicht geringer ist als der Anstieg entweder des Verbraucherpreisindexes für Deutschland oder der Nettolöhne vergleichbarer Arbeitnehmergruppen des Unternehmens im Prüfungszeitraum. Die in § 16 BetrAVG enthaltene Anpassungsprüfungsverpflichtung geht somit von einer kaufkr...mehr

Rz. 356 Die Belange des Versorgungsempfängers werden durch den Anpassungsbedarf bestimmt (BAG v. 23.1.2001 – 3 AZR 287/00, BB 2001, 2325; BAG v. 18.2.2003 – 3 AZR 172/02, BB 2003, 2292) und sind gem. § 16 Abs. 2 Nr. 1 BetrAVG immer dann ausreichend gewahrt, wenn der Kaufkraftverlust der Versorgungsleistungen ausgeglichen wird (Blomeyer/Rolfs/Otto, BetrAVG, § 16 Rn 130 ff.). ...mehr

Rz. 83 Gem. § 1 Abs. 2 EStG wird bei deutschen Staatsangehörigen, die im Inland weder einen Wohnsitz noch ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben und zu einer inländischen juristischen Person des öffentlichen Rechtes in einem Dienstverhältnis stehen und dafür Arbeitslohn aus einer inländischen öffentlichen Kasse beziehen, die unbeschränkte Einkommensteuerpflicht unterstellt. Die...mehr

Kommentar Fallen Lebenshaltungskosten an einem ausländischen Dienstort höher aus als in Deutschland, zahlen Arbeitgeber ihren dort tätigen Arbeitnehmern regelmäßig einen Kaufkraftausgleich. Unter gewissen Voraussetzungen bleiben diese Zahlungen in Deutschland (lohn-)steuerfrei. Wenn Arbeitnehmer im Ausland tätig sind, zahlt der Arbeitgeber ihnen häufig Auslandszuschläge und e...mehr

Rz. 95 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 § 3 Nr 64 EStG befreit die als Kaufkraftausgleich bezeichneten Zuschläge für > Arbeitnehmer, die im Ausland eingesetzt werden und dafür einen höheren > Arbeitslohn erzielen als für eine vergleichbare inländische Tätigkeit. Zu Einzelheiten > Kaufkraftausgleich. Jeweils aktuell zur Höhe der steuerfreien Zuschläge in den einzelnen Ländern > Anh...mehr

Rz. 1 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Das Königreich Spanien (Hauptstadt: Madrid; Amtssprache: überwiegend Spanisch) ist ein europäischer Staat auf der Iberischen Halbinsel. Es grenzt im Westen an > Portugal und im Norden an > Andorra sowie an > Frankreich. Zu Spanien gehören die Balearischen Inseln im Mittelmeer (> Balearen), die Kanarischen Inseln im Atlantik sowie die Enklaven...mehr

Rz. 96 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 § 3 Nr 35 EStG enthält eine Besitzstandswahrungsregelung für Postbeamte, die aufgrund der Privatisierung der > Deutsche Post nicht mehr im öffentlichen Dienst beschäftigt sind. > Einnahmen, die sie in ihrer früheren Position steuerfrei nach § 3 Nr 11 bis 13 oder Nr 64 EStG erhalten haben, bleiben weiterhin von der ESt/LSt befreit. Dabei hand...mehr

Rz. 1 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Gemeint sind Einrichtungen, die durch öffentliche Mittel finanziert werden. Das betrifft > Goethe-Institut, > Deutsche Forschungsgemeinschaft, > Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute, > Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, > Deutsche Zentrale für Tourismus, > Deutscher Akademischer Austauschdienst, > Deutsches Zentru...mehr

Rz. 1 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Die Demokratische Sozialistische Republik Sri Lanka (Hauptstadt: Sri Jayewardenepura Kotte [de jure], Colombo [de facto]; Amtssprachen: Singhalesisch und Tamil) ist ein Inselstaat im Indischen Ozean, östlich der Südspitze von > Indien. Bis 1972 war die Bezeichnung für Sri Lanka Ceylon. Es gilt das DBA vom 13.09.1979 (BGBl 1981 II, 630 = BStBl ...mehr

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Rz. 40 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Steuerbefreiungen im EStG befinden sich in erster Linie in den §§ 3 bis 3b EStG. § 3 EStG enthält einen Katalog von Steuerbefreiungen, der historisch gewachsen und kaum systematisch gegliedert ist. Die Vorschrift ist nicht in Absätze unterteilt, sondern zählt die Steuerbefreiungen enumerativ auf, zurzeit bis zur Nummer 72, wobei einige Numme...mehr

Rz. 1 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Die SV-Beiträge werden nach dem > Arbeitsentgelt bemessen. Was zu dieser > Bemessungsgrundlage gehört, bestimmt § 14 Abs 1 SGB IV (> Sozialversicherung Rz 8). Die SvEV (aktuelle Fassung > Anh 15 S 3) soll ua den Beitragseinzug vereinfachen und eine Annäherung an das Steuerrecht bewirken. Sie regelt nicht nur, was beitragsfrei ist (> Arbeitsen...mehr

Kommentar Fallen Lebenshaltungskosten an einem ausländischen Dienstort höher aus als in Deutschland, zahlen Arbeitgeber ihren dort tätigen Arbeitnehmern regelmäßig einen Kaufkraftausgleich. Unter gewissen Voraussetzungen bleiben diese Zahlungen in Deutschland (lohn-)steuerfrei. Wenn Arbeitnehmer im Ausland tätig sind, zahlt der Arbeitgeber ihnen häufig Auslandszuschläge und e...mehr

Stand: EL 132 – ET: 12/2022 > Auslandsbeamte, > Auslandslehrer Rz 6, > Auslandstätigkeitserlass Rz 5 (im Beispiel), 35/1, > Auslandsverwendungszuschlag, > Deutscher Akademischer Austauschdienst Rz 1, > Deutsche Post Rz 3, > Deutsch-Französisches Jugendwerk, > Doppelbesteuerung Rz 263, > Entwicklungshelfer Rz 6, > Inländische Arbeitnehmer im Ausland, > Kaufkraftausgleich (zu d...mehr

Rz. 1 Stand: EL 132 – ET: 12/2022 Der in der Karibik gelegene Freistaat Puerto Rico (Hauptstadt: San Juan; Amtssprachen: Spanisch und Englisch) ist eines der nicht inkorporierten US-Außengebiete. Er umfasst auch die spanischen > Jungferninseln. Das DBA mit den > Vereinigte Staaten von Amerika ist nicht anwendbar (Art 3 Abs 1 Buchst b DBA-USA). Ein DBA mit dem Freistaat besteh...mehr

Rz. 15 Stand: EL 126 – ET: 04/2021 Ausländische Einkünfte, die nach einem Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (DBA; > Doppelbesteuerung) in Deutschland nicht besteuert werden können, unterliegen dem Progressionsvorbehalt. Der Progressionsvorbehalt wird unabhängig davon angewendet, ob dies in dem maßgebenden DBA vorgesehen ist. Er wird nur dann nicht angewendet, wenn ...mehr

Rz. 13 Ändern sich während des Bezuges von Krankengeld die Verhältnisse des Versicherten maßgeblich, ist auf Antrag des Versicherten der Betrag des Arbeitslosengeldes zu zahlen, den er bezogen hätte, wenn er nicht arbeitsunfähig erkrankt wäre (§ 47b Abs. 2 Satz 1). Zu den maßgeblichen Verhältnissen eines Versicherten, die sich ändern können, zählt z. B. die Änderung der Steu...mehr

Rz. 608 Zur Ermittlung, welcher Ehegatte bereichert ist, ist ein Vergleich der von jeden Ehegatten eingebrachten Vermögenswerte erforderlich. Diese sind mit dem Verkehrs- bzw. gemeinen Wert anzusetzen (zivilrechtliche Bereicherung). Da beide Ehegatten am Gesamtgut gleichermaßen beteiligt sind, besteht die Obergrenze der Bereicherung des weniger vermögenden Ehegatten in der H...mehr

Rz. 1 Stand: EL 130 – ET: 05/2022 Das als parlamentarische Monarchie geführte Königreich Dänemark (Hauptstadt: Kopenhagen, Amtssprache: Dänisch) ist ein nordeuropäischer Staat auf der Halbinsel Jütland und insbesondere den Inseln Seeland und Fünen. Es grenzt im Süden an Deutschland und es ist durch eine Brücke mit > Schweden verbunden. Zum Königreich Dänemark gehören auch die...mehr

Stand: EL 129 – ET: 02/2022 Der Anhang 2 enthält – in alphabetischer Reihenfolge – ausgewählte, für die tägliche Praxis bedeutsame Regelungen der obersten Finanzbehörden unterhalb der Regelungsebene der LStR. Erlasse zu folgenden Themen: Anrufungsauskunft Arbeitszimmer Auslandstätigkeitserlass Betriebliche Altersversorgung Betriebsveranstaltungen Doppelbesteuerung/Aufteilung des Arb...mehr

Kommentar Fallen Lebenshaltungskosten an einem ausländischen Dienstort höher aus als in Deutschland, zahlen Arbeitgeber ihren dort tätigen Arbeitnehmern regelmäßig einen Kaufkraftausgleich. Unter gewissen Voraussetzungen bleiben diese Zahlungen in Deutschland (lohn-)steuerfrei. Wenn Arbeitnehmer im Ausland tätig sind, zahlt der Arbeitgeber ihnen häufig Auslandszuschläge und e...mehr

Stand: EL 128 – ET: 11/2021 Die Republik Sierra Leone (Hauptstadt: Freetown; Amtssprache: Englisch) ist ein Staat in Westafrika, der im Norden und Osten an > Guinea, im Süden an > Liberia und im Westen an den Atlantik grenzt. Ein DBA besteht nicht. Mit Stand vom 01.01.2021 ist auch keines geplant (vgl BMF vom 18.02.2021, BStBl 2021 I, 265). Der > Auslandstätigkeitserlass ist a...mehr

Stand: EL 128 – ET: 11/2021 Die Salomonen (Hauptstadt: Honiara; Amtssprache: Englisch) sind ein als parlamentarische Monarchie geführter Inselstaat in der Südsee östlich von Neuguinea, der am 07.07.1978 seine Unabhängigkeit vom > Vereinigtes Königreich erlangte. Ein DBA besteht bisher nicht. Mit Stand vom 01.01.2021 ist auch keines geplant (vgl BMF vom 18.02.2021, BStBl 2021 I...mehr

Rz. 1 Stand: EL 128 – ET: 11/2021 Der Unabhängige Staat Samoa (Hauptstadt: Apia; Amtssprachen: Samoanisch, Englisch) ist ein Inselstaat in Polynesien, der die westlichen Samoainseln umfasst und bis 1997 offiziell Westsamoa genannt wurde. Die östlich davon liegende Region wird als Amerikanisch-Samoa bezeichnet und ist ein Außengebiet der > Vereinigte Staaten von Amerika. Rz. 2...mehr