Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Jugoslawien

Rz. 1

Stand: EL 138 – ET: 06/2024

Jugoslawien war ein bis 2003 bestehender Staat in Mittel- und Südosteuropa. Nachfolgestaaten sind: > Bosnien/Herzegowina, > Kroatien, > Montenegro, Nordmazedonien (> Mazedonien), > Serbien, > Slowenien sowie > Kosovo, wobei der völkerrechtliche Status des Kosovo umstritten ist.

Seit dem VZ 1989 gilt das Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der ehemaligen Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien vom 26.03.1987 nebst Protokoll mit Zustimmungsgesetz vom 31.08.1988 (BGBl 1988 II, 744 = BStBl 1988 I, 372). Das Abkommen ist in deutscher, serbokroatischer und englischer Sprache geschlossen worden. Bei unterschiedlicher Auslegung der deutschen und serbokroatischen Fassung ist die englische Fassung maßgebend. Die Fortgeltung dieses DBA ist mit den auf diesem Territorium neu entstandenen Republiken > Serbien, > Bosnien/Herzegowina, > Montenegro und dem > Kosovo durch folgende Abkommen vereinbart worden:

Mit den anderen Nachfolgestaaten bestehen eigene DBA: > Kroatien, Nordmazedonien (> Mazedonien) und > Slowenien. Mit Serbien laufen zurzeit ebenfalls Verhandlungen über ein eigenes Abkommen, die jedoch noch nicht abgeschlossen sind (vgl BMF vom 15.01.2024, BStBl 2024 I, 193). Die Nachfolgestaaten (Ausnahme Slowenien und Kroatien) gehören weder zur > Europäische Union noch zum > Europäischer Wirtschaftsraum.

Rz. 2

Stand: EL 138 – ET: 06/2024

Das DBA gilt sachlich ua für die ESt/LSt (vgl Art 2); für die > Kirchensteuer wirkt es nur mittelbar, soweit die > Einkommensteuer deren > Bemessun...