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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Liberia

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Rz. 1

Stand: EL 138 – ET: 06/2024

Die Republik Liberia (Hauptstadt: Monrovia; Amtssprache: Englisch) ist ein Staat in Westafrika. Sie grenzt im Nordwesten an > Sierra Leone, im Norden an > Guinea, im Osten an die > Elfenbeinküste und im Südwesten an den Atlantik.

Liberia ist nach > Panama der weltweit zweitgrößte Flaggenstaat für Handelsschiffe; Regelungen zur Seeschifffahrt kommt dementsprechend ein hoher Stellenwert zu (vgl hier insbesondere > Rz 5 und > Rz 18).

Seit 1974 gilt das DBA vom 25.11.1970 nebst Protokoll; Zustimmungsgesetz vom 30.08.1973 (BGBl 1973 II, 1285 = BStBl 1973 I, 615). Zum Inkrafttreten BGBl 1975 II, 916 = BStBl 1975 I, 943. Das Abkommen findet grundsätzlich seit dem 01.01.1970 Anwendung. Es ist in deutscher und englischer Sprache gefasst, wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.

Mit Stand vom 01.01.2024 ist ein Revisionsabkommen in Verhandlung, zu dem aber noch keine weiteren Terminierungen bekannt gemacht worden sind (vgl BMF vom 15.01.2024, BStBl 2024 I, 193).

 

Rz. 2

Stand: EL 138 – ET: 06/2024

Das DBA (> Rz 1) gilt sachlich ua für die ESt/LSt, räumlich für die Bundesrepublik Deutschland und die Republik Liberia sowie für Personen, die in einem oder in beiden Vertragsstaaten ansässig sind (Art 1 – 3). Das DBA entspricht weitgehend der seinerzeitigen Fassung des OECD-MA (> Doppelbesteuerung Rz 110 ff). Vgl BMF vom 12.12.2023, BStBl 2023 I, 2179, > Anh 2 Doppelbesteuerung/Behandlung von Arbeitslohn. Zur Bestimmung der Ansässigkeit vgl Art 4, Nr 1 des Protokolls (dazu > Rz 21) sowie allgemein > Doppelbesteuerung Rz 115 ff.

 

Rz. 3

Stand: EL 138 – ET: 06/2024

Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit besteuert grundsätzlich der Ansässigkeitsstaat. Sie können aber in dem anderen Vertragsstaat (Tätigkeitsstaat) besteuert werden, wenn die Tätigkeit dort ...

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