Fachbeiträge & Kommentare zu Immissionsschutz

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsbeauftragte / 6.1 Pflicht zur Bestellung

Betreiber von genehmigungsbedürftigen Anlagen i. S. d. § 4 des BImSchG, haben einen oder mehrere Immissionsschutzbeauftragte und einen oder mehrere Störfallbeauftragte zu bestellen, sofern dies im Hinblick auf die Art oder die Größe der Anlage erforderlich ist. Im Einzelnen ist in der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte geregelt, welche Unternehmen eine...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsbeauftragte / 6.2 Aufgaben und Befugnisse des Immissionsschutzbeauftragten

Der Immissionsschutzbeauftragte ist gem. § 54 BImSchG insbesondere berechtigt und verpflichtet, auf die Entwicklung und Einführung umweltfreundlicher Verfahren und Erzeugnisse hinzuwirken, die Einhaltung der Vorschriften über den Immissionsschutz zu überwachen, die Betriebsangehörigen über die von der Anlage verursachten schädlichen Umwelteinwirkungen sowie über die Einrichtung...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Kündigung / 19.6.2 Besonderer Kündigungsschutz

Die Zugehörigkeit zur Personalvertretung, Jugendvertretung, zum Wahlvorstand, Bewerberkreis etc. sind Einwendungen, die im KSchG (§ 15 Abs. 2 und 3) vorgesehen sind. Auch die Unkündbarkeit aus Tarifvertrag, wie beispielsweise § 34 Abs. 2 TVöD, ist ein Fall besonderen Kündigungsschutzes. Fehlende Zustimmung des Integrationsamtes (§ 168 SGB IX), Schwangerschaft (§ 17 MuSchG), El...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Kündigung / 5.8 Betriebsbeauftragte

Unter dem Begriff "Betriebsbeauftragte" werden Beauftragte verstanden, die vom Arbeitgeber aus ganz unterschiedlichen Gründen zur Einhaltung und Kontrolle rechtlicher Vorschriften bestellt werden müssen. Betroffen sind die Bereiche der Arbeitssicherheit, des Umweltschutzes und des datenrechtlichen Persönlichkeitsschutzes. Fachkräfte für Arbeitssicherheit Die Bestellung und Abb...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsbeauftragte im Arbe... / 5.1.1 Abfallbeauftragter

Nach § 59 Abs. 3 KrWG können Aufgaben des Abfallbeauftragten in Personalunion auch von einem Immissionsschutzbeauftragten oder einem Gewässerschutzbeauftragten (mit)übernommen werden. Die Vorschrift ist eine "Einbahnstraße", zumal nicht vorgesehen ist, dass bei Vorhandensein eines Abfallbeauftragten dieser in Personalunion auch die Ämter von Immissionsschutz- und/oder Gewässe...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / A. Allgemeines

Rn 1 § 906 gilt als die Generalnorm des zivilrechtlichen Nachbarschutzes (BTDrs 12/7425 S 87) und als Inhaltsbestimmung des Eigentums; geregelt wird der privatrechtliche Immissionsschutz. Die Vorschrift beschränkt die negativen Eigentümerbefugnisse aus § 903 (§ 903 Rn 2), indem sie die dem Grundstückseigentümer zustehenden Abwehransprüche einschränkt. Dadurch wird ein Ausgle...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 1. Wesentlichkeit

Rn 17 Für die Beurteilung der Wesentlichkeit gelten dieselben Grundsätze wie für die Beurteilung der Unwesentlichkeit (Rn 12 ff). Auf das subjektive Empfinden des Beeinträchtigten kommt es somit nicht an, sondern auf das eines verständigen Durchschnittsbenutzers des betroffenen Grundstücks. Damit wird ein Gleichlauf zwischen privatrechtlichem und öffentlich-rechtlichem Immis...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB I

Ideelle Bruchteile 741 BGB 1, 5 Ideeller Erbteil 2060 BGB 1 Identitätsirrtum 119 BGB 25 Immaterialgüterrecht 826 BGB 47 Täterschaftsbegriff 830 BGB 3 Immaterialgüterrechte Vorbemerkung vor 823ff BGB 26; 823 BGB 21, 65, 80, 239; 826 BGB 25 anwendbares Recht; Internationales Einheitsrecht Anhang zu Art 4 ROM I 33 Lizenzanalogie 823 BGB 21 Immaterialgüterrechtsverletzung Anknüpfung Art ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 1. Taugliche Person

Rn 11 IRd § 839 gilt der haftungsrechtliche Beamtenbegriff. Erfasst werden alle Personen, die in Ausübung – nicht nur bei Gelegenheit – ihnen anvertrauter hoheitlicher Befugnisse tätig werden (BGH NJW 02, 3172 [BGH 01.08.2002 - III ZR 277/01]). Ob ein öffentliches Amt oder eine privatrechtliche Tätigkeit ausgeübt wird, kann wie die Frage, ob eine Streitigkeit iSd § 40 I VwGO...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Tierhaltung und Nachbarschutz / 3.2.3 Antrag auf nachträgliche Anordnungen

Nach öffentlichem Recht hat der betroffene Nachbar die Möglichkeit, bei der Immissionsschutzbehörde den Erlass nachträglicher Anordnungen nach § 17 Bundes-Immissionsschutzgesetz (bei Intensivtierhaltungen) bzw. nach § 24 Bundes-Immissionsschutzgesetz (bei baugenehmigungspflichtigen Ställen) zu beantragen, wenn er nicht den kostspieligen Weg der Zivilklage wählt. Praxis-Tipp T...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Einführung in das Nachbarrecht / 2.1.5 Vorbeugender Abwehranspruch

TA Lärm und TA Luft Verbindlich in diesem Sinne sind etwa die TA Lärm und die TA Luft, nicht hingegen die zahlreichen VDI-Richtlinien des Vereins Deutscher Ingenieure oder die Empfehlungen und Richtlinien des Länderausschusses für Immissionsschutz (LAI). Derartige sachverständige Empfehlungen nutzen die Gerichte aber als Orientierungshilfen bei ihren Entscheidungen. Risikobeha...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Schutz vor ruhestörenden un... / 4.42 Zirkuslärm

Der Nachbar eines Festplatzes, auf dem in unregelmäßigen Abständen zeitlich begrenzte Zirkusveranstaltungen stattfinden, hat keinen öffentlich-rechtlichen Abwehranspruch (analog §§ 1004 Abs. 1, 906 BGB) dahingehend, dass derartige Veranstaltungen gänzlich unterbleiben. Er kann allenfalls verlangen, keinen unzumutbaren Lärmeinwirkungen ausgesetzt zu werden. Bei der Beurteilung...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Tierhaltung und Nachbarschutz / 2.2.4.1 Zur Wesentlichkeit von Beeinträchtigungen durch die nachbarliche Tierhaltung

Beeinträchtigungen als solche, die aus der nachbarlichen Tierhaltung resultieren, sind nicht schon deshalb abwehrbar, weil sie mit der Nase oder dem Ohr sinnlich wahrnehmbar sind. Sie sind es vielmehr erst dann, wenn sie wesentlich im Sinn des § 906 BGB sind. Die Frage nach der Wesentlichkeit ist einerseits eine ganz entscheidende Fragestellung, weil nicht jede "vermeintliche...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Schutz der Anlieger vor Bee... / 6 Anliegerschutz vor Lärmbeeinträchtigungen durch Pflasterung innerörtlicher Straßen

Problem Viele Städte und Gemeinden sind in der Vergangenheit dazu übergegangen, zur Verlangsamung des Straßenverkehrs sog. Aufpflasterungen aus Kopfsteinpflaster mit Fahrbahnerhöhungen in Straßen einzubauen oder ganze Straßenabschnitte mit Kopfsteinpflaster zu versehen. Nicht immer zur Freude der Anlieger, weil derart verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Regel mit deutlich er...mehr

Beitrag aus Haufe Compliance Office Online
Umweltrecht 4: Immissionsschutz

Zusammenfassung Überblick Rechtliche Anforderungen im Immissionsschutz für Betriebe betreffen das Betreiben von Anlagen, die Abluft oder Lärm verursachen. Bestimmte Anlagen (4. BImSchV) müssen behördlich genehmigt werden. Das Immissionsschutzrecht orientiert sich am "Stand der Technik", das bedeutet eine dynamische Anpassung der Anforderungen. Dieser Beitrag beschreibt die gr...mehr

Beitrag aus Haufe Compliance Office Online
Umweltrecht 4: Immissionssc... / Zusammenfassung

Überblick Rechtliche Anforderungen im Immissionsschutz für Betriebe betreffen das Betreiben von Anlagen, die Abluft oder Lärm verursachen. Bestimmte Anlagen (4. BImSchV) müssen behördlich genehmigt werden. Das Immissionsschutzrecht orientiert sich am "Stand der Technik", das bedeutet eine dynamische Anpassung der Anforderungen. Dieser Beitrag beschreibt die grundsätzliche Au...mehr

Beitrag aus Haufe Compliance Office Online
Umweltrecht 4: Immissionssc... / 2.3 Länder

Konkrete Verwaltungsaufgaben sind in den Bundesländern über Landesimmissionsschutzgesetze oder über Zuständigkeitsverordnungen geregelt.mehr

Beitrag aus Haufe Compliance Office Online
Umweltrecht 4: Immissionssc... / 2 Rechtliche Regelungen

mehr

Beitrag aus Haufe Compliance Office Online
Umweltrecht 4: Immissionssc... / 1 Aufgaben

Unter den Immissionsschutz fallen unter Umweltgesichtspunkten hauptsächlich die Bereiche Luftreinhaltung, Lärm und Erschütterungen. Als Lärm wird hier die Lärmbelästigung "nach außen" betrachtet, nicht der Lärmschutz für Mitarbeiter als Aufgabe des Arbeitsschutzes. Unterscheiden muss man die Begriffe Immission: Einwirkung emittierter Schadstoffe auf Pflanzen, Tiere und Mensche...mehr

Beitrag aus Haufe Compliance Office Online
Umweltrecht 4: Immissionssc... / 3 Das Wichtigste in Kürze

Durch die zahlreichen sehr spezifischen Verordnungen zum Immissionsschutzgesetz können kaum allgemeine Hinweise gegeben werden. Eine Betrachtung des Einzelfalls ist erforderlich. Einhaltung von Grenzwerten. Genehmigungsbedürftige Anlagen vorhanden? Genehmigungen vorhanden und eingehalten? Immissionsschutzbeauftragter erforderlich und bestellt?mehr

Beitrag aus Haufe Compliance Office Online
Umweltrecht 4: Immissionssc... / 2.2 Bund

mehr

Beitrag aus Haufe Compliance Office Online
Umweltrecht 4: Immissionssc... / 2.1 Europa

mehr

Beitrag aus Haufe Compliance Office Online
Umweltrecht 1: Einführung u... / Zusammenfassung

Überblick Arbeits- und Umweltschutz haben einige Überschneidungen im betrieblichen Alltag: Z. B. sind die Bestimmungen zum Umgang mit Gefahrstoffen immer von 2 Seiten zu bewerten, aus Sicht des Arbeitnehmers und der Umwelt. Jener ist vor den gesundheitlichen Gefahren, diese vor schädlichen Auswirkungen auf Gewässer, Boden oder Lebewesen zu schützen. Ähnlich verhält es sich b...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
GHS: Umsetzung durch die CL... / 3 Auswirkungen von GHS auf andere Rechtsvorschriften

Die Umsetzung von GHS betrifft nicht nur die Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien, sondern hat auch Rückwirkungen auf zahlreiche andere Rechtsvorschriften, z. B. im Arbeitsschutz, Immissionsschutz oder im Wasserrecht. Grund: Diese Regelungen greifen häufig auf die Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen aus den früheren EG-Richtlinien zurück – sowohl auf europäische...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 8 Baunachbarrecht / b) § 906 BGB: zivilrechtlicher Immissionsschutz

Rz. 18 Der Eigentümer darf als Bauherr ohne weitere (zivilrechtliche) Einschränkung Gebäude auf seinem Grundstück errichten, solange er sich innerhalb der Grenzen seines Grundstücks bewegt. Dabei können die verschiedensten Einwirkungen auf das Nachbargrundstück entstehen. Zu denken ist dabei z.B. an Lärm, Staub oder Erschütterungen. aa) Vorbemerkung Rz. 19 § 906 BGB bezweckt d...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 8 Baunachbarrecht / (5) Beeinträchtigung durch wirtschaftlich zumutbare Abhilfemaßnahmen

Rz. 27 Das Tatbestandsmerkmal der Zumutbarkeit ist gegeben, wenn unter Berücksichtigung der nachbarschaftlichen Verhältnisse, der Vor- und Nachteile, der technisch-organisatorischen Möglichkeiten sowie der Leistungsfähigkeit eines durchschnittlichen Emittierenden, die Einbringung besonderer und die Einwirkung verhindernder Maßnahmen möglich sind.mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 8 Baunachbarrecht / bb) Tatbestand

(1) Duldungsverpflichtete Rz. 20 Duldungsverpflichtet ist zunächst der Eigentümer sowie der Grunddienstbarkeitsberechtigte (§§ 1004, 1027 BGB) und der Berechtigte sonstiger Dienstbarkeiten (§§ 1004, 1090 Abs. 2; 1027 BGB) sowie der Erbbauberechtigte. Darüber hinaus wird nach ständiger Rechtsprechung § 906 BGB auch auf den Besitzer, so z.B. den Mieter und Pächter, angewandt. (2...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 8 Baunachbarrecht / (1) Duldungsverpflichtete

Rz. 20 Duldungsverpflichtet ist zunächst der Eigentümer sowie der Grunddienstbarkeitsberechtigte (§§ 1004, 1027 BGB) und der Berechtigte sonstiger Dienstbarkeiten (§§ 1004, 1090 Abs. 2; 1027 BGB) sowie der Erbbauberechtigte. Darüber hinaus wird nach ständiger Rechtsprechung § 906 BGB auch auf den Besitzer, so z.B. den Mieter und Pächter, angewandt.mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 8 Baunachbarrecht / (2) Begriff der von einem anderen Grundstück ausgehenden Einwirkung

Rz. 21 Die Einwirkungen müssen von einem anderen Grundstück ausgehen. § 906 Abs. 1 S. 1 BGB enthält einen Katalog, in welchem zwar keine konkrete Definition des Einwirkungsbegriffs vorgegeben, dieser Begriff jedoch in beispielhafter Weise veranschaulicht wird, so dass die Weiterentwicklung der Auslegung des § 906 BGB der Praxis vorbehalten bleibt. Bedeutsam für diese Betrach...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 8 Baunachbarrecht / (4) Ortsüblichkeit der Benutzung des anderen Grundstücks

Rz. 25 § 906 Abs. 2 S. 1 BGB stellt den unwesentlichen Einwirkungen solche gleich, die bei ortsüblicher Benutzung des emittierenden Grundstücks entstehen und dabei wesentlich sind, wenn sie nicht durch Maßnahmen verhindert werden können, die dem anderen Eigentümer zumutbar wären. Nach der Rechtsprechung des BGH beruht die nachbarrechtliche Beschränkung des Eigentums nach der...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 8 Baunachbarrecht / cc) Rechtsfolgen

Rz. 28 Es ergibt sich durch § 906 BGB zum einen ein Abwehranspruch des Eigentümers, der bestimmte, wesentliche Einwirkungen auf sein Grundstück verbieten kann. Überschreiten diese Einwirkungen jedoch die Grenze der Wesentlichkeit nicht, so hat der Eigentümer nach § 906 Abs. 1 BGB diese hinzunehmen. Selbst wenn nach § 906 Abs. 1 BGB eine wesentliche Einwirkung vorliegt, so be...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 8 Baunachbarrecht / (3) Wesentlichkeit der Beeinträchtigung der Benutzung des Grundstücks

Rz. 22 Weiter fordert § 906 Abs. 1 S. 1 BGB eine "wesentliche Beeinträchtigung", damit dem Grundstückseigentümer ein Verbietungsrecht zusteht. Für die Frage der Wesentlichkeit kommt es maßgeblich auf das Empfinden eines "verständigen" Durchschnittsmenschen an, wobei die Natur und die Zweckbestimmung des betroffenen Grundstücks, z.B. ob das Grundstück als Industriegrundstück ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 8 Baunachbarrecht / aa) Vorbemerkung

Rz. 19 § 906 BGB bezweckt den notwendigen Interessenausgleich von Grundstücksnachbarn im Hinblick auf bestimmte Einwirkungen, die von einem anderen Grundstück ausgehen, und stellt eine Begrenzung des Eigentums dar. § 906 BGB ist rechtstechnisch eine Einwendung. Die Norm regelt in unmittelbarer Anwendung die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Duldungspflicht bes...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Betrieblichen Umwelt- und A... / 4.1 Gefahrstoffmanagement

Es sind insbesondere Gefahrstoffe und deren mögliche Wirkungen auf Mensch und Umwelt zu betrachten. Hier gibt es Überschneidungen zum Arbeitsschutz, v. a. im Gefahrstoffmanagement (Beschaffen, Verwenden, Lagern, Transportieren). In Abhängigkeit von den verwendeten Stoffen und betriebenen Anlagen müssen ggf. Beauftragte bestellt werden wie z. B. Abfallbeauftragte, Beauftragte ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Betrieblichen Umwelt- und A... / 3.2.1 Arbeitsschutzausschuss

In Unternehmen mit mehr als 20 Mitarbeitern muss grundsätzlich ein Arbeitsschutzausschuss (ASA) gebildet werden (§ 11 ASiG). Der ASA berät Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung. Er trifft sich regelmäßig, mindestens einmal vierteljährlich und setzt sich zusammen aus: Arbeitgeber oder von ihm Beauftragten, 2 Betriebsratsmitgliedern, Betriebsarzt/-ärzte, Fachkraft/-...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Thüsing/Rachor/Lembke, KSch... / 2.1.4 Ausschluss der ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung

Rz. 333 Das Recht zur fristgerechten verhaltensbedingten Kündigung kann einzel- oder tarifvertraglich oder durch Betriebsvereinbarung ausgeschlossen sein. Beschränkungen in Betriebsvereinbarungen sind nur möglich, soweit nicht tarifliche Regelungen bestehen oder üblich sind (§ 77 Abs. 3 BetrVG). In Tarifverträgen findet sich häufig lediglich eine Beschränkung betriebsbeding...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Thüsing, v. Steinau-Steinrü... / 2.2 Besondere Maßregelungsverbote

Rz. 8 Der in § 612a BGB zum Ausdruck kommende allgemeine Gedanke des Maßregelungsverbots findet sich, bezogen auf besondere Situationen oder Personengruppen, in verschiedenen Vorschriften, die sich deshalb als spezielle Maßregelungsverbote einordnen lassen und zumeist nicht ausschließlich, aber zumindest auch einen Schutz vor Kündigungen bieten. Rz. 9 § 20 BetrVG bestimmt in...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Compliance im Arbeits- und ... / Zusammenfassung

Überblick Arbeits- und Umweltschutz hat das Ziel, die Gesundheit der Mitarbeiter zu erhalten und die Auswirkungen durch betriebliche Aktivitäten auf die Umwelt zu minimieren. Im Arbeits- und Umweltschutzrecht gibt es Anforderungen, aus denen sich Haftungsrisiken ergeben. Zunehmend wichtiger wird aber auch die zivilrechtliche Sicht, die eine Beweislastumkehr für die Unternehm...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Brandschutzbeauftragter / 2 Aufgaben

Aufgaben, Zuständigkeitsbereich und Rahmenbedingungen, wie z. B. Zugriff auf alle brandschutzrelevanten Unterlagen und Informationen, Zutritt zu allen betreffenden Liegenschaften und Räumen, sowie verfügbare Arbeitszeit und Arbeitsmittel, sind in der Bestellung zu definieren und festzulegen (s. Musterbestellungsschreiben Anhang 1 DGUV-I 205-003). Ziel ist, Gefahren im Untern...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Immissionsschutz

Zusammenfassung Begriff Unter Immissionsschutz versteht man die Gesamtheit der Maßnahmen, Lebewesen, Gegenstände und die Umwelt vor schädlichen Immissionen zu schützen. Immission kommt aus dem Lateinischen (immittere: hineinschicken, -senden). Im umweltrechtlichen Sinne werden unter Immissionen auf Menschen, Tiere, und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kul...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Immissionsschutz / 2 Maßnahmen des Immissionsschutzes

Immissionsschutz wird zum einen dadurch erreicht, indem durch den Gesetzgeber bestimmte Immissionswerte festgelegt werden und deren Einhaltung überwacht wird. Anlagenbetreiber tragen außerdem zum Immissionsschutz bei, indem Immissionen durch Vorsorgemaßnahmen bei umweltbeeinträchtigenden Anlagen vermieden bzw. vermindert werden. Hierzu hat der Gesetzgeber bestimmte Anforderu...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Immissionsschutz / Zusammenfassung

Begriff Unter Immissionsschutz versteht man die Gesamtheit der Maßnahmen, Lebewesen, Gegenstände und die Umwelt vor schädlichen Immissionen zu schützen. Immission kommt aus dem Lateinischen (immittere: hineinschicken, -senden). Im umweltrechtlichen Sinne werden unter Immissionen auf Menschen, Tiere, und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- oder sonst...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Immissionsschutz / 1 Arten von Immissionen

Zu den immissionsschutzrechtlich relevanten Immissionen zählen insbesondere: Geräusche, z. B. Verkehrslärm, Rasenmäherlärm, Baulärm, Gaststättenbetrieb, Erschütterungen, Vibrationen, ausgelöst z. B. durch Kompressoren, Musikanlagen, Licht, z. B. durch Flutlichtanlagen, Elektromagnetische Felder, z. B. in der Nähe von Hochspannungsleitungen, Luftverschmutzung durch Abgase, Qualm, ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Compliance Office Online
Abfallbeauftragter / 2 Aufgaben

Der Abfallbeauftragte berät und unterstützt den Betreiber und schult die Beschäftigten. Seine Aufgaben sind nach § 60 KrWG: Weg der Abfälle von der Entstehung oder Anlieferung bis zur Verwertung oder Beseitigung überwachen, u. a. Abfallregister erstellen und pflegen. Einhalten der geltenden abfallrechtlichen Vorschriften und Erfüllen von Bedingungen und Auflagen überwachen. Di...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 31 Planfeststellungsrecht / 5. Gesundheit

Rz. 63 Wenn die Planfeststellung die o.g. Maßgaben und sonstige Anforderungen des Immissionsschutzes beachtet, werden in aller Regel damit gleichzeitig auch mögliche Gesundheitsgefahren ausgeschlossen sein. Treten trotz Einhaltung etwa der Grenzwerte der 16. BImSchV durch vorhandene Immissionsvorbelastungen Gesundheitsgefährdungen ein, besteht seitens der davon Betroffenen e...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Elektrische, magnetische un... / 4.3.1 Gleichstromanlagen

Bezüglich Gleichstromanlagen (f = 0 Hz) betrachtet die 26. BImSchV ortsfeste Anlagen zur Fortleitung, Umspannung und Umrichtung von Gleichstrom mit einer Nennspannung von 2.000 V oder mehr. In Tab. 1 ist der gültige Grenzwert als Effektivwert bei höchster betrieblicher Anlagenauslastung dargestellt. Des Weiteren müssen Wirkungen wie Funkenentladungen auch zwischen Personen un...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Elektrische, magnetische un... / 4.3.2 Niederfrequenzanlagen von 1 Hz bis 9 kHz

Bezüglich niederfrequenten Anlagen betrachtet die Verordnung ortsfeste Anlagen zur Umspannung und Fortleitung von Elektrizität mit einer Nennspannung von 1.000 V oder mehr im Frequenzbereich von 1 Hz bis 9 kHz. Darin eingeschlossen sind auch Bahnstromfern- und Bahnstromoberleitungen und sonstige vergleichbare Anlagen. In Tab. 2 sind die jeweils gültigen Grenzwerte als Effekti...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
ABC der Finanzierungsarten / 10 Förderkredit

Wesen des Förderkredits Ein Förderkredit (oft auch als Liquiditätshilfe bezeichnet) ist dadurch gekennzeichnet, dass staatliche, halbstaatliche oder überstaatliche Institutionen einem kreditsuchenden Wirtschaftssubjekt Finanzmittel in Kreditform i. d. R. mittel- bis langfristig zur Verfügung stellen. Förderkredite stellen ein Instrument der Subventionsfinanzierung dar und wer...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Einführung eines Betriebssi... / 3 Einführung eines Betriebssicherheitsmanagements in KMU

Ebenso wie in allen Großbetrieben hat sich auch in den meisten Klein- und Mittelbetrieben in den vergangenen Jahren ein tiefgreifender Wandel vollzogen. Neben dem steigenden Kostendruck im immer härter werdenden Wettbewerb ist der verstärkte Zugang zu internationalen Märkten mit ständigen Veränderungen verbunden. Eine hohe Flexibilität bei der Anpassung der Betriebsabläufe u...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Umweltschutz / 4 Gemeinnützige Zwecke

An den Gemeinnützigkeitsstatus knüpfend enthalten die Einzelsteuergesetze Vergünstigungen für Körperschaften, die bestimmte gemeinwohlorientierte Zwecke verfolgen. Eine Körperschaft verfolgt nach § 52 Abs. 1 Satz 1 AO gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern. Unter...mehr