Fachbeiträge & Kommentare zu Bewertungsgesetz

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 3. Begriff und Umfang des Betriebsvermögens von freiberuflichen Einzelunternehmen

Rz. 111 Gemäß § 96 BewG steht die Ausübung eines freien Berufs i.S.d. § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG einem Gewerbebetrieb gleich. Die unter Anm. 76 ff. für den Gewerbebetrieb dargestellten Grundsätze zum Begriff und Umfang des Betriebsvermögens gelten daher für den freiberuflichen Betrieb entsprechend. Demnach gelten auch für den freiberuflichen Betrieb der Grundsatz der Bestandsid...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / III. Einheitliche Vermögensart

Rz. 55 Unbebaute Grundstücke können nur dann zu einer wirtschaftlichen Einheit zusammengefasst werden, wenn sie zu derselben Vermögensart gehören, also entweder land- und forstwirtschaftliches Vermögen, Grundvermögen oder Betriebsvermögen darstellen. Demzufolge sind zwei angrenzende Grundstücksflächen, von denen eine zu eigengewerblichen Zwecken und die andere als Nutzgarte...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / ▸ Abnutzbares Anlagevermögen (allgemein)

Rz. 422 Beim abnutzbaren Anlagevermögen war und ist zwischen Gebäuden und beweglichem Anlagevermögen zu unterscheiden. Bei Gebäuden (Betriebsgrundstücken) war der Grundstückswert (§ 138 Abs. 3 BewG a.F.) bzw. der Grundbesitzwert (§ 138 Abs. 2 BewG a.F.) anzusetzen (vgl. Stichwort "Grundstücke"). Beim beweglichen abnutzbaren Anlagevermögen war ohne Weiteres der jeweilige Steu...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / ▸ Pensionsverpflichtungen

Rz. 459 Sie waren auch in der Vermögensaufstellung mit ihrem Steuerbilanzwert anzusetzen. Insoweit war § 6a EStG zu beachten. § 104 BewG a.F. spielte demgegenüber nur für nichtbilanzierende Steuerpflichtige eine Rolle. Für den Fall, dass der Steuerpflichtige zwecks Erfüllung seiner Pensionsverpflichtungen eine Rückdeckungsversicherung abgeschlossen hatte, waren die Ansprüch...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / ▸ Anteile an Kapitalgesellschaften, die zu den Finanzanlagen gehören.

Rz. 423 Solche Anteile gehören zum nichtabnutzbaren Anlagevermögen. Sie waren und sind in der Steuerbilanz des Anteilseigners mit den Anschaffungskosten abzüglich einer etwaigen Teilwertabschreibung anzusetzen. Spätere offene oder verdeckte Einlagen führen zu einer Erhöhung der Anschaffungskosten (sog. nachträgliche Anschaffungskosten). Die danach maßgeblichen Steuerbilanzwe...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / b) Wertermittlungsmethoden, welche die Ertragsaussichten oder diese neben anderen Erwartungsgrößen berücksichtigen

Rz. 301 Zu den Bewertungsmethoden, die die Ertragsaussichten berücksichtigen, gehören nicht nur solche Methoden, die ausschließlich Ertragswertgesichtspunkte in den Blick nehmen, sondern vielmehr alle Methoden, welche, wenn auch neben anderen wertbeeinflussenden Faktoren, die Ertragsaussichten bei der Wertermittlung berücksichtigen. Rz. 302 Als eine der gängigen Methoden, w...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 2. Ertragswertmethode

Rz. 51 Die Ertragswertmethode kommt zur Ermittlung des gemeinen Werts aller Wirtschaftsgüter in Betracht, welche zukünftige Erträge erwirtschaften. Die Methode stellt auf das Ertragspotential eines Wirtschaftsguts ab. Der gemeine Wert ist durch Kapitalisierung der Erträge zu ermitteln, sofern für die Vergleichswertmethode relevante Verkäufe nicht oder zu selten erfolgt sind...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / A. Bewertungsmaßstab: Gemeiner Wert

Rz. 1 § 9 Abs. 1 BewG stellt einen allgemeinen steuerrechtlichen Bewertungsgrundsatz dar. Es handelt sich hierbei um eine steuerrechtliche Generalklausel für die – mit Ausnahme von inländischem Geld – infolge von gesetzlichen Regelungen erforderliche Bewertung von Wirtschaftsgütern. Mit der Bestimmung des gemeinen Werts eines Wirtschaftsguts wird dessen Gegenwert in Geldein...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / c) Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich der Neuregelung

Rz. 51 § 109 BewG n.F. betrifft sowohl die Bewertung des inländischen Betriebsvermögens (zur Bewertung des ausländischen Betriebsvermögens vgl. unten, Anm. 231 ff. sowie Anm. 217 ff.) von gewerblichen und freiberuflichen Einzelunternehmen (Abs. 1 der Vorschrift) als auch die Bewertung von Anteilen am inländischen Betriebsvermögen einer der in § 97 BewG genannten Körperschaf...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 1. Keiner Nutzung zuführbar

Rz. 35 Die Finanzverwaltung beantwortete die Frage, ob ein Gebäude keiner Nutzung zugeführt werden kann, ursprünglich in R 159 Abs. 5 Satz 2 ErbStR 2003. Dabei richtete sich die Finanzverwaltung nach bautechnischen Grundsätzen. Nach der neueren Auffassung der Finanzverwaltung ist bei der Frage, ob ein Gebäude keiner Nutzung zugeführt werden kann, entscheidend darauf abzuste...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / B. Anlässe für die Ermittlung des gemeinen Wertes

Rz. 6 Die Verwendung des gemeinen Werts als Bewertungsmaßstab ist gesetzlich in steuerrechtlichen sowie anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften (z.B. § 67 Abs. 1 Satz 1 TierSG) vorgesehen. Die Begriffsbestimmung des gemeinen Werts nach § 9 BewG gilt über § 1 Abs. 2 BewG für sämtliche steuerrechtlichen Vorschriften, soweit sich nicht aus diesen Gesetzen etwas anderes erg...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / ▸ Mieterein- und -umbauten

Rz. 456 Einbauten und Umbauten, die der Mieter (oder Pächter) in gemieteten Räumen auf eigene Rechnung (Kosten) vornimmt, sind in der Steuerbilanz des Mieters als materielle, dem Mieter zuzurechnende Wirtschaftsgüter zu aktivieren, wenn der Mieter wirtschaftlicher Eigentümer der Bauten geworden ist. Letzteres ist der Fall, wenn die Nutzungsdauer in Bezug auf die Ein- und Um...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 6. Wertkorrekturen nebeneinander möglich

Rz. 118 Aufgrund der Fassung des R 161 ErbStR 1999 war davon auszugehen, dass die drei "Anpassungsverfahren", die dort aufgeführt sind, nicht kumulativ angewendet werden durften, sondern es war in dem jeweiligen Bewertungsfall nur eines der drei Verfahren zu berücksichtigen. Hiervon ist die Finanzverwaltung bereits mit den gleich lautenden Ländererlassen v. 31.7.2002, die A...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / Unbebaute Grundstücke sind ...

Rz. 14 Unbebaute Grundstücke sind Grundstücke, auf denen sich im Bewertungsstichtag keine benutzbaren Gebäude befinden (§ 145 Abs. 1 Satz 1 BewG). Hierbei kann es sich um Grundstücke handeln, auf denen keine Gebäude stehen, aber auch um Grundstücke, auf denen zwar Gebäude errichtet sind, die allerdings nicht benutzbar sind. Rz. 15 Als Gebäude sind Bauwerke anzusehen, die Me...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / ▸ Ausländisches Betriebsvermögen

Rz. 430 § 109 Abs. 1 BewG a.F. fand hier keine Anwendung. Vielmehr war und ist das ausländische Betriebsvermögen mit seinem gemeinen Wert anzusetzen (§ 12 Abs. 6 ErbStG a.F. (jetzt: § 12 Abs. 7 ErbStG) i.V.m. §§ 31 und 9 BewG). Näher dazu Anm. 407. Zur verfassungs- und unionsrechtlichen Problematik vgl. Anm. 235 ff.mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / a) Persönlicher Anwendungsbereich

Rz. 29 Der persönliche Anwendungsbereich erstreckt sich auf die Inhaber und Mitinhaber gewerblicher Unternehmen i.S.v. §§ 95 und 97 BewG sowie – bewirkt durch die Gleichstellungsklausel in § 96 BewG – auch auf die Inhaber und Mitinhaber freiberuflicher Unternehmen i.S.v. § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG und auf die Einnehmer einer staatlichen Lotterie, soweit die letztgenannte untern...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / a) Vorbemerkung

Rz. 246 Der allgemeine Grundsatz des § 95 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 1 BewG a.F., nach dem das bewertungsrechtliche Betriebsvermögen alle Teile eines Gewerbebetriebs umfasste, die bei der steuerlichen Gewinnermittlung zum Betriebsvermögen gehörten, wurde durch § 103 Abs. 1 BewG eingeschränkt. Diese Einschränkung galt sowohl für bilanzierende Steuerpflichtige hinsichtlich der pass...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / ▸ Anteile an Personengesellschaften

Rz. 425 Solche Anteile waren und sind für ertragsteuerliche Zwecke mit dem Buchwert des Kapitalkontos des Personengesellschafters anzusetzen, gleichviel ob die Beteiligung vom Personengesellschafter in einem (anderen) Betriebsvermögen gehalten wurde bzw. wird oder nicht. Für Zwecke der Vermögensteuer (erhoben bis 31.12.1996; vgl. dazu Anm. 44) waren die Anteile an Personenge...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / bb) Insbesondere: Rückstellungen

Rz. 284 Nach dem in § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG verankerten Prinzip der Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz mussten und müssen diejenigen Rückstellungen, hinsichtlich derer eine handelsrechtliche Passivierungspflicht bestand und besteht, grundsätzlich auch in der Steuerbilanz gebildet werden (vgl. oben Anm. 263). Einschränkungen dieses Grundsatzes ergaben und e...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / hh) Wirtschaftlicher Zusammenhang von Schulden mit steuerfreien Wirtschaftsgütern

Rz. 450 Die Schulden und sonstigen Abzüge durften bei der Bewertung des Betriebsvermögens nicht vom Rohvermögen abgezogen werden, wenn sie mit steuerfreien Wirtschaftsgütern in wirtschaftlichem Zusammenhang standen (§ 103 Abs. 1 BewG a.F.). Dies galt selbst dann, wenn die Schulden höher waren als der Wert dieser Wirtschaftsgüter. Standen die Schulden mit teilbefreiten Wirts...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 2. Die Ableitung des gemeinen Werts aus zeitnahen Verkäufen

Rz. 277 Der gemeine (Unternehmens-)Wert ist primär aus Verkäufen unter fremden Dritten abzuleiten, die, vom Bewertungsstichtag (dazu unten, Anm. 368 ff.) an zurückgerechnet, weniger als ein Jahr zurückliegen. Ausnahmsweise können auch einige Wochen vor dieser Jahresfrist liegende Verkäufe berücksichtigt werden. In Betracht kommen nach der (m.E. zutreffenden) höchstrichterlic...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 2. Einheitliche Vorgaben zum Bodenrichtwert

Rz. 71 Die Anwendung der BRW-RL ist für die Gutachterausschüsse nicht zwingend vorgeschrieben, sondern lediglich zur Anwendung empfohlen. Deshalb dürften die Veröffentlichungen der Gutachterausschüsse in der Darstellung unterschiedlich sein. Dabei darf nicht übersehen werden, dass die Gestaltung der Bodenrichtwertkarte schon bei Einführung der Bedarfsbewertung für Stichtage...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 5. Erschließungszustand

Rz. 115 Hat der Gutachterausschuss Bodenrichtwerte für erschließungsbeitragspflichtiges Bauland festgelegt, ist dieser Richtwert für solche Grundstücke maßgebend und unverändert zu übernehmen, für die (noch) eine Erschließungsbeitragspflicht besteht. Auf den tatsächlichen Erschließungszustand des Grundstücks kommt es nach dem BFH-Urteil v. 18.8.2005nicht an. Damit hat sich ...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / d) Abgrenzung der zum Fremdkapital des Unternehmens gehörenden Schulden und sonstigen Abzüge vom Eigenkapital des Unternehmens

Rz. 205 Zum Eigenkapital eines Unternehmens als Differenz zwischen dem (gemeinen) Wert der Aktiva und dem (gemeinen) Wert des Fremdkapitals (d.h. der Schulden und sonstigen Abzüge i.S.v. § 103 BewG) gehören bei Kapitalgesellschaften neben dem sog. gezeichneten Kapital (Nennkapital, bei AG: Grundkapital, bei GmbH: Stammkapital) auch die offenen Rücklagen, insb. die Kapital- ...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / ▸ Schecks

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / ▸ Steuererstattungs- und -vergütungsansprüche

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / II. Bewertungsmethoden zur Bestimmung des gemeinen Werts

Es besteht keine ... Rz. 38 Es besteht keine verpflichtende Vorgabe, auf welche Weise der gemeine Wert eines Wirtschaftsguts durch Schätzung zu bestimmen ist. Der Steuerpflichtige hat auch keinen Anspruch darauf, dass der gemeine Wert nach einem bestimmten, ihm besonders günstigen Bewertungsverfahren festgestellt wird. Abgesehen davon erfolgt im Allgemeinen die Ermittlung de...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 2. Rechtslage vom 1.1.1993 bis 31.12.2008

a) Vorbemerkung Rz. 246 Der allgemeine Grundsatz des § 95 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 1 BewG a.F., nach dem das bewertungsrechtliche Betriebsvermögen alle Teile eines Gewerbebetriebs umfasste, die bei der steuerlichen Gewinnermittlung zum Betriebsvermögen gehörten, wurde durch § 103 Abs. 1 BewG eingeschränkt. Diese Einschränkung galt sowohl für bilanzierende Steuerpflichtige hinsic...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / E. Ermittlung des gemeinen Werts

I. Objektiver Wert Rz. 29 Der gemeine Wert ist nach der Begriffsbestimmung des § 9 Abs. 2 Satz 1 BewG der im gewöhnlichen Geschäftsverkehr für ein Wirtschaftsgut nach seiner Beschaffenheit unter Berücksichtigung aller den Preis beeinflussenden Umstände erzielbare Verkaufspreis, wobei ungewöhnliche oder persönliche Verhältnisse nicht zu berücksichtigen sind. Veräußerungskoste...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / ▸ Betriebs- und Geschäftsausstattung

Rz. 435 Siehe Stichwort "Abnutzbares Anlagevermögen".mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / ▸ Einbauten in fremde Grundstücke

Rz. 441 Siehe Stichwort "Mieterein- und -umbauten".mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / ▸ Waren

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 3. Rechtslage ab 1.1.2009

a) Einleitung Rz. 556 Zur Bedeutung und zum Anwendungsbereich des § 103 Abs. 1 BewG nach der neuen, ab 1.1.2009 geltenden Rechtslage wird zunächst auf die Ausführungen unter Anm. 11 ff. verwiesen. Rz. 557 Die Fassung des § 103 Abs. 1 BewG ist durch das ErbStRG v. 24.12.2008 nicht angetastet worden. Schulden und sonstige Abzüge i.S.v. § 103 Abs. 1 BewG stellen daher nach wie ...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / IV. Abzugsverbot für Rücklagen (Abs. 3)

1. Allgemeines Rz. 1031 Zur Abgrenzung der Schulden und sonstigen Abzüge (= Fremdkapital) vom Eigenkapital des Unternehmens, wozu grundsätzlich auch die Rücklagen gehören, wird zunächst auf die Anm. 205 ff. verwiesen. Rz. 1032 Nach § 103 Abs. 3 BewG sind die in der Steuerbilanz ausgewiesenen Rücklagen bei der Bewertung des Betriebsvermögens wegen ihres regelmäßigen Eigenkapi...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / I. Grundaussagen der Vorschrift

1. Rechtsentwicklung und Bedeutung der Vorschrift Rz. 1 § 109 BewG in der bis 1973 geltenden Fassung ist auf die früheren § 31 RBewG 1925, § 50 RBewG 1931 und § 66 RBewG 1934 zurückzuführen. Nach den §§ 31 RBewG 1925 und 50 RBewG 1931 erfolgte seinerzeit die Bewertung des Betriebsvermögens grundsätzlich mit den gemeinen Werten (vgl. § 31 RBewG 1925 i.V.m. §§ 137 Abs. 1, 138 ...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / II. Die Bewertung des einzelunternehmerischen Betriebsvermögens (Abs. 1 n.F.)

1. Allgemeines Rz. 58 § 109 Abs. 1 BewG n.F. betrifft nur mehr die Bewertung des Betriebsvermögens von gewerblichen und freiberuflichen Einzelunternehmen. Die Bewertung von Anteilen am Betriebsvermögen von Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen ist demgegenüber in § 109 Abs. 2 BewG n.F. geregelt (vgl. dazu unten, Anm. 121 ff.). Rz. 59 Die Anwendung des § 1...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / B. Begriff des unbebauten Grundstücks

Unbebaute Grundstücke sind ... Rz. 14 Unbebaute Grundstücke sind Grundstücke, auf denen sich im Bewertungsstichtag keine benutzbaren Gebäude befinden (§ 145 Abs. 1 Satz 1 BewG). Hierbei kann es sich um Grundstücke handeln, auf denen keine Gebäude stehen, aber auch um Grundstücke, auf denen zwar Gebäude errichtet sind, die allerdings nicht benutzbar sind. Rz. 15 Als Gebäude s...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / D. Bewertungsverfahren

§ 145 Abs. 3 Satz 1 ... Rz. 56 § 145 Abs. 3 Satz 1 BewG schreibt für die Bewertung unbebauter Grundstücke ein typisierendes Vergleichswertverfahren vor. Bei dem Vergleichswertverfahren wird der Wert des zu bewertenden Grundstücks als Mittelwert aus Kaufpreisen vergleichbarer Grundstücke in unmittelbarer Nachbarschaft abgeleitet. Dieses Verfahren wird bei der Bedarfsbewertung...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / ▸ Renten

Rz. 463 Siehe Stichwort "Wiederkehrende Nutzungen und Leistungen".mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / I. Grundaussagen der Vorschrift

1. Regelungsgegenstand und Zweck der Vorschrift a) Rechtslage bis 31.12.2008 Rz. 1 Im Gegensatz zur Bewertung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens und des Grundvermögens wurden bei der Ermittlung des Werts des Betriebsvermögens Schulden und sonstige Abzüge, die mit dem Rohbetriebsvermögen im wirtschaftlichen Zusammenhang standen, abgezogen. Der Wert des Betriebsvermö...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / III. Keine oder nur unbedeutende Nutzung des Gebäudes

Befinden sich auf ... Rz. 34 Befinden sich auf dem Grundstück Gebäude, die keiner oder nur einer unbedeutenden Nutzung zugeführt werden können, gilt das Grundstück nach § 145 Abs. 2 Satz 1 BewG ebenfalls als unbebaut. Als "unbedeutend" gilt eine Nutzung, wenn die hierfür erzielte Jahresmiete (§ 146 Abs. 2 BewG) oder die übliche Miete (§ 146 Abs. 3 BewG) weniger als 1 % des W...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / III. Ableitung aus dem Bodenrichtwert

Die bisherigen Erfahrungen ... Rz. 84 Die bisherigen Erfahrungen mit den Bodenrichtwerten haben gezeigt, dass die Formel "Grundstückswert = Grundstücksfläche × Bodenrichtwert × 80 %" den gemeinen Wert in der Praxis allenfalls im Idealfall abbildet. Um eine Über- oder Unterbewertung der Grundstücke zu vermeiden, ist es erforderlich, den Bodenrichtwert unter Berücksichtigung d...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 2. Persönlicher, sachlicher und zeitlicher Anwendungsbereich der Vorschrift

a) Persönlicher Anwendungsbereich Rz. 29 Der persönliche Anwendungsbereich erstreckt sich auf die Inhaber und Mitinhaber gewerblicher Unternehmen i.S.v. §§ 95 und 97 BewG sowie – bewirkt durch die Gleichstellungsklausel in § 96 BewG – auch auf die Inhaber und Mitinhaber freiberuflicher Unternehmen i.S.v. § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG und auf die Einnehmer einer staatlichen Lotterie...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 1. Allgemeines

a) Vorbemerkungen Rz. 83 § 103 Abs. 1 BewG spricht von "Schulden und sonstigen Abzügen", die nach § 95 Abs. 1 BewG zum Betriebsvermögen gehören. Rz. 84 Eine Legaldefinition des Begriffs der „Schulden” findet sich weder im HGB (für die Handelsbilanz) und im EStG (für die Steuerbilanz) noch im BewG. Entsprechendes gilt auch für den vom Gesetzgeber des HGB und des EStG häufiger...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / ▸ Anzahlungen (erhaltene)

Rz. 428 Erhaltene Anzahlungen sind in der Steuerbilanz mit dem Nennbetrag zu passivieren. Dieser Ansatz war in die Vermögensaufstellung zu übernehmen.mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / ▸ Bankguthaben

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / ▸ Schulden

Rz. 469 Siehe die Stichworte "Verbindlichkeiten" und "Rückstellungen".mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / ▸ Steuerschulden

Rz. 473 Siehe Stichwort "Verbindlichkeiten".mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / IV. Beschaffenheit des Wirtschaftsguts und sonstige preisbeeinflussende Umstände

Gemäß der klarstellenden ... Rz. 73 Gemäß der klarstellenden Regelung des § 9 Abs. 2 Satz 1 BewG wird der gemeine Wert durch den Preis bestimmt, der im gewöhnlichen Geschäftsverkehr nach der Beschaffenheit des Wirtschaftsgutes bei einer Veräußerung zu erzielen wäre. § 9 Abs. 2 Satz 2 BewG sieht vor, dass dabei alle Umstände, die den Preis beeinflussen, zu berücksichtigen sin...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / c) Zeitlicher Anwendungsbereich

Rz. 46 Zum zeitlichen Anwendungsbereich der unterschiedlichen Fassungen der Vorschrift vgl. Anm. 53 ff. Rz. 47– 52 Einstweilen frei.mehr