Fachbeiträge & Kommentare zu Aufklärungspflicht

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B / 19 Berufung, Verwerfung, Ausbleiben des Angeklagten, Vertretung des Angeklagten [Rdn 863]

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A / 19 Absprachen/Verständigung, Begriffe/Grundsätze [Rdn 207]

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A / 27 Adhäsionsverfahren [Rdn 362]

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B / 23 Beschleunigtes Verfahren [Rdn 902]

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Z / 17 Zeuge, Zeugenbeistand [Rdn 4307]

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R / 4 Rechtsmittelverzicht [Rdn 2694]

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Z / 23 Zuziehung eines Dolmetschers [Rdn 4429]

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V / 25 Verlesung von Protokollen, Verlesung nach Zeugnisverweigerung [Rdn 3672]

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G / 4 Gegenüberstellung von Zeugen [Rdn 2026]

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A / 36 Ausbleiben des Angeklagten in der Hauptverhandlung [Rdn 460]

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H / 4 Hinweis auf veränderte Sach-/Rechtslage [Rdn 2172]

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A / 37 Auskunftsverweigerungsrecht [Rdn 477]

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V / 38 Verteidiger, Allgemeines [Rdn 3833]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 3834 Literaturhinweise: Al...mehr

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Z / 16 Zeuge, Vernehmung, Vernehmungsbeistand [Rdn 4282]

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N / 6 Nebenklägerrechte in der Hauptverhandlung [Rdn 2394]

Rdn 2395 Literaturhinweise: Berger, Gruppenvertretung der Nebenklage Das Beiordnungsermesse nach § 397a Abs 3 S. 2 iVm § 142 Abs. 1 StPO als gesetzlich vorgesehene Beschränkungsmöglichkeit der Anzahl der Nebenklägervertreter, NStZ 2019, 251 Burhoff, Änderungen im Recht der Nebenklage (§§ 397a, 397b StPO), StRR 1/2022, 5 Gollwitzer, Die Stellung des Nebenklägers in der Hauptver...mehr

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D

DNA-Untersuchung Rdn 1615 Das Wichtigste in Kürze:mehr

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A / 24 Absprachen/Verständigung, Verfahren, Bindungswirkung [Rdn 305]

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V / 31 Vernehmung des Angeklagten zur Sache [Rdn 3750]

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B / 42 Beweisantrag, Fristsetzung [Rdn 1175]

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J

Jugendgerichtsverfahren, Besonderheiten der Hauptverhandlung [Rdn 2208][Autor] Das Wichtigste in Kürze:mehr

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E / 15 Erklärungen des Verteidigers, Opening Statement [Rdn 1840]

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V / 9 Verhandlung ohne den Angeklagten [Rdn 3453]

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§ 1 Grundstückskaufvertrag ... / II. Nebenleistungspflichten

Rz. 63 Pflichten, die der Vorbereitung, Abwicklung oder Absicherung einer Hauptleistungspflicht dienen, sind Nebenleistungspflichten. Zu den Nebenleistungspflichten gehören:mehr

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§ 5 Feuerversicherung / 1. Stationäres Risiko

Rz. 164 Gemäß § 4 Nr. 2 AFB 87 und A § 6 AFB 2010 wird der Versicherungsort definiert durch die im Versicherungsvertrag bezeichneten Gebäude oder Räume von Gebäuden oder die als Versicherungsort bezeichneten Grundstücke. Aus der Definition folgt, dass der Versicherungsschutz in der Feuerversicherung grundsätzlich ortsgebunden ist, also ein stationäres Risiko absichert. Rz. 1...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 11/2024, Schadensersatz ... / 1 Aus den Gründen

Gründe: I. [1] Der Kläger ist der Rechtsnachfolger der verstorbenen vormaligen Klägerin (im Folgenden auch: Erblasserin). Die Beklagte zu 1 ist Tochter der Erblasserin, der Beklagte zu 2 ist Sohn der Beklagten zu 1 und Enkelsohn der Erblasserin. Der Kläger nimmt – soweit für das Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren noch von Interesse – den Beklagten zu 2 auf Schadensersatz weg...mehr

Beitrag aus Merkt, Rechnungslegung nach HGB und IFRS (Schäffer-Poeschel)
Kapitel 18: Haftung für feh... / 3 Haftung für Hilfeleistung bei der Aufstellung einer Bilanz

Rz. 50 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 Aus § 319 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3a HGB ergibt sich eindeutig, dass die Unterstützung bei der Aufstellung des JA eine eigenständige Leistung darstellt, die strikt von der Prüfungsleistung zu trennen ist. Vielmehr führt eine derartige Leistung dazu, dass der betreffende Abschlussprüfer nicht als Prüfer für den JA dieser Gesellschaft herangezogen we...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Tillmanns, Heise, u. a., Be... / 3.3 Versammlungen ohne Vergütungsanspruch

Rz. 46 Die aus eigenem Beschluss des Betriebsrats oder auf Antrag eines Viertels der wahlberechtigten Arbeitnehmer einberufenen außerordentlichen Betriebsversammlungen sind, wenn der Arbeitgeber einer Abhaltung während der Arbeitszeit nicht zustimmt, außerhalb der Arbeitszeit abzuhalten.[1] In diesem Fall steht den Arbeitnehmern weder eine Vergütung für die Zeit der Teilnahm...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Anmeldung und Abführung von... / 4. Personen, die zum Steuerabzug verpflichtet sind

Der Kapitalertragsteuerabzug ist nach § 44 Abs. 1 Satz 3 EStG entweder durch den Schuldner der Kapitalerträge, durch die den Verkaufsauftrag ausführende Stelle oder durch die die Kapitalerträge auszahlende Stelle für Rechnung des Gläubigers der Kapitalerträge vorzunehmen. Der Kapitalertragsteuerabzug hat unter Beachtung der im Bundessteuerblatt veröffentlichten Auslegungsvorschr...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
B / 14 Beschlagnahme von Behördenakten [Rdn 1067]

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B / 26 Beweiswürdigung, Aussage gegen Aussage [Rdn 1438]

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A / 16 Absprachen/Verständigung, Inhalt [Rdn 158]

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V / 7 Verdeckter Ermittler/V-Person in der Hauptverhandlung [Rdn 4882]

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A / 61 Aussagegenehmigung [Rdn 812]

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S / 1 Sachverständigenbeweis [Rdn 4236]

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L / 2 Lügendetektor [Rdn 3151]

Rdn 3152 Literaturhinweise: Achenbach, Polygraphie pro reo?, NStZ 1984, 350 Artkämper, Wahrheitsfindung im Strafverfahren mit gängigen und innovativen Methoden – Notwendigkeit, Möglichkeiten und rechtliche Grenzen – Teil 1, Krim 2009, 349 Frister, Der Lügendetektor – Zulässiger Sachbeweis oder unzulässige Vernehmungsmethode?, ZStW 1994, 303 (Band 106), 303 R. Hamm, Monokeltest ...mehr

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K / 14 Körperliche Untersuchungen von anderen Personen [Rdn 3037]

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T / 1 Täter-Opfer-Ausgleich [Rdn 4415]

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Z / 1 Zeuge, Allgemeines [Rdn 5665]

Rdn 5666 Literaturhinweise: Arntzen, Psychologie der Zeugenaussage, 5. Aufl. 2011 Babucke, Zeugenvorbereitung, ZIS 2017, 782 Bender/Häcker/Schwarz, Tatsachenfeststellung vor Gericht: Glaubhaftigkeits- und Beweislehre, Vernehmungslehre, 5. Aufl. 2021 Bröhmer, Der traumatisierte Zeuge, oder: Pendeln zwischen innerer und äußerer Wahrheit, StRR 2015, 257 dies., Wie viel (Psycho-)Tra...mehr

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A / 34 Akteneinsicht in Spurenakten [Rdn 419]

Rdn 420 Literaturhinweise: Bender/Nack, Unzulässige Beschränkung der Verteidigung durch Vorenthalten der Spurenakten?, ZRP 1983, 1 Beulke, Das Einsichtsrecht des Strafverteidigers in die polizeilichen Spurenakten, in: Festschrift für Dünnebier, 1982, S. 285 Fromm, Praxisfragen zum Umfang der Akteneinsicht in Bußgeldverfahren – zugleich Anmerkung zum Beschl. v. des BVerfG v. 12...mehr

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T / 12 Telefonüberwachung, Verwertung der Erkenntnisse (in der Hauptverhandlung) [Rdn 4553]

Rdn 4554 Literaturhinweise: Braun/Broeders, Zu den Möglichkeiten einer technischen Qualitätsverbesserung von Tonaufzeichnungen, NStZ 1996, 173 Fuchs, Keine Herausgabe von TKÜ-Daten an die Verteidigung, PStR 2015, 124 Gercke, Überwachung der Telekommunikation – von der Ausnahme zur Regel, StraFo 2014, 94 Köllner, Kann die Verteidigung die Mitgabe von Originaltonbandaufzeichnunge...mehr

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V / 25 Verteidiger, Ausschluss, Verfahren [Rdn 5089]

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E / 23 Eröffnungsverfahren [Rdn 2411]

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E / 1 Einlassung des Beschuldigten [Rdn 2058]

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V / 49 Videovernehmung im Ermittlungsverfahren [Rdn 5390]

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A / 13 Absprachen/Verständigung, Begriffe/Grundsätze [Rdn 134]

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S / 11 Strafbefehlsverfahren [Rdn 4382]

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E / 19 Erkennungsdienstliche Behandlung des Beschuldigten [Rdn 2338]

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T / 5 Telefonüberwachung, Begriff [Rdn 4465]

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U / 16 Unzulässige Vernehmungsmethoden [Rdn 4776]

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A / 58 Auskunftsverweigerungsrecht [Rdn 771]

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