V / 7 Verdeckter Ermittler/V-Person in der Hauptverhandlung [Rdn 4882]

Detlef Burhoff , Annika Hirsch

Das Wichtigste in Kürze:

1.	Mit den sich aus dem Einsatz eines VE/einer V-Person ergebenden Fragen muss sich der Verteidiger insbesondere bei der Vorbereitung der HV auseinandersetzen.
2.	Das in den vergangenen Jahren für den VE/die V-Person in der HV von der Rspr. entwickelte "Drei-Stufen-Verfahrensmodell" ist durch die neuere BGH-Rspr. inzwischen überholt.
3.	Wenn sich die Vernehmung eines "Zeugen vom Hörensagen" abzeichnet, muss sich der Verteidiger für die Beweiswürdigung mit der dazu ergangenen Rspr. des BVerfG und des BGH befassen.
4.	Der Verteidiger muss sich auch mit den Fragen der Strafzumessung beschäftigen.

Rdn 4883

Literaturhinweise:

Britz, Tatprovokation – eine kritische Bestandsaufnahme, jM 2016, 123

Conen, Die neuere Rechtsprechung des EGMR zur unzulässigen Tatprovokation – Neue Chancen zur Verteidigung in entsprechenden Konstellationen?, StRR 2009, 84

ders., Neues von verdeckt ermittelnden Personen – ein Ende des staatlich gesteuerten V-Mannes in Sicht?, StraFo 2013, 140

ders., Neuere BGH-Entscheidungen zur Tatprovokation – Provokation auch des EGMR? – Zugleich Anmerkung zu BGH, Urt. v. 7.12.2017 – 1 StR 320/17, und BGH, Urt. v. 4.7.2018 – 5 StR 650/17, StV 2019, 358

ders., Rechtsstaatswidrige Tatprovokation: Über die Konsequenzen nationaler Gefolgschaftsverweigerung gegenüber dem EGMR – zugleich Anmerkung zu EGMR, Urt. v. 20.01.2021 – 66152/14 (Kuzmina u.a../ Russland), StV 2021, 621 (Ls) – StV 2022, 182

Detter, Der Zeuge vom Hörensagen – eine Bestandsaufnahme, NStZ 2003, 1

ders., Audiovisuelle Vernehmung und V-Mann in der Hauptverhandlung, in: Wen schützt das Strafrecht?, Schriftenreihe der Strafverteidigervereinigungen, Band 29, 2006, S. 97

ders., Einige Gedanken zur audiovisuellen Vernehmung, V-Mann in der Hauptverhandlung und der Entscheidung des Bunde...

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