Fachbeiträge & Kommentare zu Aufklärungspflicht

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Compliance im Arbeitsrecht / 1.1.1 Ausübung des Direktionsrechts
Compliance im Arbeitsrecht / 1.1.1 Ausübung des Direktionsrechts

Das erste wichtige Instrument zur Implementierung von Compliance-Regeln ist das Direktionsrecht des Arbeitgebers. Nach § 106 GewO kann der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrags oder ges...mehr

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Thüsing/Frik/Heise/u.a., BGB § 123 Anfechtbarkeit wegen ... / 2.3 Offenbarungspflichten des Arbeitnehmers
Thüsing/Frik/Heise/u.a., BG... / 2.3 Offenbarungspflichten des Arbeitnehmers

Rz. 27 Unabhängig vom Fragerecht des Arbeitgebers[1] kann der Bewerber auch ohne vorheriges Fragen des Arbeitgebers zur Offenbarung bestimmter Tatsachen verpflichtet sein. Grundsätzlich muss eine Vertragspartei bei Vertragsverhandlungen – auch im Rahmen der Begründung eines Arbeitsverhältnisses – nicht von sich aus auf Umstände hinweisen, die die andere Vertragspartei vom Ve...mehr

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Thüsing/Frik/Heise/u.a., BGB § 123 Anfechtbarkeit wegen ... / 8 Anfechtung eines Aufhebungsvertrags
Thüsing/Frik/Heise/u.a., BG... / 8 Anfechtung eines Aufhebungsvertrags

Rz. 34 Die Anfechtung eines Aufhebungsvertrags wegen rechtswidriger Drohung oder wegen Verletzung von Aufklärungspflichten, die eine Täuschung durch Unterlassen darstellen können, ist möglich.[1] Sofern allerdings mit dem Aufhebungsvertrag ein gleichzeitiges Angebot eines anderen Arbeitsplatzes verbunden wird, genügt als Anfechtungsgrund nicht, dass eine Seite ohne Täuschung...mehr

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Thüsing/Frik/Heise/u.a., BGB § 611a Vertragstypische Pfl ... / 8.3.3 Aufklärungs- bzw. Informationspflichten
Thüsing/Frik/Heise/u.a., BG... / 8.3.3 Aufklärungs- bzw. Informationspflichten

Rz. 123 Unter Aufklärungs- bzw. Informationspflichten sind solche Nebenpflichten zu verstehen, die den Arbeitgeber verpflichten, den Arbeitnehmer ungefragt von sich aus über Umstände zu informieren, die die Erfüllung der arbeitsvertraglichen Leistungspflicht unmöglich machen oder jedenfalls sonst für den in Betracht kommenden Arbeitsplatz von ausschlaggebender Bedeutung sind...mehr

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A / Aufklärungspflicht des Gerichts [Rdn 422]
A / Aufklärungspflicht des Gerichts [Rdn 422]

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V / Verlesung von Protokollen, Protokolle/Erklärungen der Strafverfolgungsbehörden [Rdn 3514]
V / Verlesung von Protokollen, Protokolle/Erklärungen der Strafverfolgungsbehörden [Rdn 3514]

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A / Auslandszeuge [Rdn 482]
A / Auslandszeuge [Rdn 482]

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B / Beweisermittlungsantrag [Rdn 1220]
B / Beweisermittlungsantrag [Rdn 1220]

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A / Absprachen/Verständigung, Inhalt [Rdn 227]
A / Absprachen/Verständigung, Inhalt [Rdn 227]

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V / Videovernehmung in der Hauptverhandlung [Rdn 3900]
V / Videovernehmung in der Hauptverhandlung [Rdn 3900]

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V / Verlesung von Protokollen, Protokolle und Urkunden aller Art [Rdn 3527]
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A / Aussagegenehmigung [Rdn 495]
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V / Vorführung von Bild-Ton-Aufzeichnungen [Rdn 3972]
V / Vorführung von Bild-Ton-Aufzeichnungen [Rdn 3972]

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B / Beweisantrag, Ablehnungsgründe [Rdn 1015]
B / Beweisantrag, Ablehnungsgründe [Rdn 1015]

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V / Verlesung von Gutachten allgemein vereidigter Sachverständiger [Rdn 3473]
V / Verlesung von Gutachten allgemein vereidigter Sachverständiger [Rdn 3473]

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B / Beschlagnahme von Behördenakten [Rdn 1073]
B / Beschlagnahme von Behördenakten [Rdn 1073]

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B / Beweisantrag, Allgemeines [Rdn 1054]
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B / Beweisanregung [Rdn 987]
B / Beweisanregung [Rdn 987]

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B / Beweisantrag, Ablehnungsbeschluss [Rdn 994]
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B / Berufung, Berufungshauptverhandlung [Rdn 722]
B / Berufung, Berufungshauptverhandlung [Rdn 722]

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Z / Zeuge, Vernehmung, erneute Vernehmung [Rdn 4164]
Z / Zeuge, Vernehmung, erneute Vernehmung [Rdn 4164]

Rdn 4165 1. Ergibt sich für den Verteidiger, nachdem er der Entlassung eines Zeugen zugestimmt hat (→ Zeuge, Vernehmung, Entlassung, Teil Z Rdn 4159), dass er an die Beweisperson doch noch Fragen hat, ist zu unterscheiden, ob es sich bei den Fragen um solche handelt, die bezogen auf das Beweisthema, zu dem die Beweisperson bereits ausgesagt hat, neu sind (vgl. Teil Z Rdn 416...mehr

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V / Verdeckter Ermittler/V-Person in der Hauptverhandlung [Rdn 4637]
V / Verdeckter Ermittler/V-Person in der Hauptverhandlung [Rdn 4637]

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B / Bußgeldverfahren, Besonderheiten, Beweisaufnahme [Rdn 1519]
B / Bußgeldverfahren, Besonderheiten, Beweisaufnahme [Rdn 1519]

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S / Sachverständigenbeweis [Rdn 2882]
S / Sachverständigenbeweis [Rdn 2882]

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A / Absprachen/Verständigung, Inhalt [Rdn 158]
A / Absprachen/Verständigung, Inhalt [Rdn 158]

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B / Bußgeldverfahren, Besonderheiten, Anwesenheit des Betroffenen [Rdn 1488]
B / Bußgeldverfahren, Besonderheiten, Anwesenheit des Betroffenen [Rdn 1488]

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V / Verwertung der Erkenntnisse eines (gesperrten) V-Mannes [Rdn 3866]
V / Verwertung der Erkenntnisse eines (gesperrten) V-Mannes [Rdn 3866]

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§ 2 Die Vergütungsmöglichkeiten im erbrechtlichen Mandat / f) Hinweis auf die beschränkte Erstattungspflicht
§ 2 Die Vergütungsmöglichke... / f) Hinweis auf die beschränkte Erstattungspflicht

Rz. 33 Die Vergütungsvereinbarung muss einen Hinweis darauf enthalten, dass die gegnerische Partei, ein Verfahrensbeteiligter oder die Staatskasse im Falle der Kostenerstattung regelmäßig nicht mehr als die gesetzliche Vergütung erstatten muss, § 3a Abs. 1 S. 3 RVG. Durch die Hinweispflicht soll gewährleistet werden, dass dem Mandanten deutlich vor Augen geführt wird, dass e...mehr

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A / Aussagegenehmigung [Rdn 799]
A / Aussagegenehmigung [Rdn 799]

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B / Beweiswürdigung, Aussage gegen Aussage [Rdn 1427]
B / Beweiswürdigung, Aussage gegen Aussage [Rdn 1427]

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Z / Zeuge, Mitangeklagter als Zeuge [Rdn 4126]
Z / Zeuge, Mitangeklagter als Zeuge [Rdn 4126]

Rdn 4127 Literaturhinweise: Brüssow, Mehrere Beschuldigte in der prozessualen Wechselwirkung als Beweismittel, in: Festgabe für Heino Friebertshäuser, 1997, S. 171 Grünwald, Die Verfahrensrolle des Mitbeschuldigten, in: Festschrift für Ulrich Klug, 1983, Band II, S. 493 Lenckner, Mitbeschuldigter und Zeuge, in: Festschrift für Karl Peters, 1974, S. 333 Prittwitz, Der Mitbeschul...mehr

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§ 1 Die Annahme des erbrechtlichen Mandats / aa) Interessenkollision bei der Erbengemeinschaft
§ 1 Die Annahme des erbrech... / aa) Interessenkollision bei der Erbengemeinschaft

Rz. 71 Relativ häufig wird der Rechtsanwalt mit der Vertretung mehrerer Miterben beauftragt, die das gemeinsame Ziel einer Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft haben. Zu Beginn des Mandats werden die Mandanten häufig die schnellstmögliche Erbauseinandersetzung anstreben. Dabei muss der Rechtsanwalt für Erbrecht, eine Interessenkollision nicht von vornherein fürchten, sol...mehr

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B / Beweisantrag, Formulierung: Sachverständigenbeweis [Rdn 1103]
B / Beweisantrag, Formulierung: Sachverständigenbeweis [Rdn 1103]

Rdn 1104 Literaturhinweise: Seibert, Beweisanträge (Zeugen und Sachverständige) im Strafverfahren, NJW 1962, 135 s.a. die Hinw. bei → Beweisantrag, Allgemeines, Teil B Rdn 1055, und bei → Sachverständigenbeweis, Teil S Rdn 2883. Rdn 1105 1. Hinsichtlich des üblichen Inhalts eines Beweisantrags auf Einholung eines SV-Gutachtens gelten die allgemeinen Ausführungen bei → Beweisan...mehr

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U / Urkundenbeweis, Allgemeines [Rdn 3162]
U / Urkundenbeweis, Allgemeines [Rdn 3162]

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2 Der Kreis der abgabepflichtigen Verwerter (§ 24 KSVG) / 2.3.1 Maßnahmen der Eigenwerbung
2 Der Kreis der abgabepflic... / 2.3.1 Maßnahmen der Eigenwerbung

Zur Eigenwerbung zählt die gesamte Bandbreite der Unternehmenskommunikation: Werbung für einzelne Produkte oder das Unternehmen, PR/Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation, Pressearbeit etc. Aus Sicht der KSK ist Werbung der Oberbegriff, unter den auch Marketing, Pressearbeit, Unternehmenskommunikation etc. fallen. Als Werbemaßnahmen kommen beispielsweise in Betracht, das Erstellen ...mehr

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V / Videovernehmung im Ermittlungsverfahren [Rdn 5131]
V / Videovernehmung im Ermittlungsverfahren [Rdn 5131]

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F / Freibeweisverfahren [Rdn 1930]
F / Freibeweisverfahren [Rdn 1930]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 1931 Literaturhinweise: Artkämpe...mehr

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B / Beweisantrag, Formulierung: Urkundenbeweis [Rdn 1112]
B / Beweisantrag, Formulierung: Urkundenbeweis [Rdn 1112]

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A / Absprachen/Verständigung, Verfahren, Allgemeines [Rdn 257]
A / Absprachen/Verständigung, Verfahren, Allgemeines [Rdn 257]

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S / Sachverständigenbeweis [Rdn 4060]
S / Sachverständigenbeweis [Rdn 4060]

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B / Berufung, Verwerfung, Ausbleiben des Angeklagten, genügende Entschuldigung [Rdn 809]
B / Berufung, Verwerfung, Ausbleiben des Angeklagten, genügende Entschuldigung [Rdn 809]

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A / Augenscheinseinnahme [Rdn 435]
A / Augenscheinseinnahme [Rdn 435]

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P / Präsentes Beweismittel [Rdn 2468]
P / Präsentes Beweismittel [Rdn 2468]

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V / Verteidiger, Vertretung des Angeklagten [Rdn 3808]
V / Verteidiger, Vertretung des Angeklagten [Rdn 3808]

Rdn 3809 Literaturhinweise: S. die Hinw. bei → Verteidiger, Vollmacht des Verteidigers, Teil V Rdn 3826. Rdn 3810 1. Der Verteidiger hat grds. nur die Stellung eines Beistandes des Angeklagten, er ist nicht dessen Vertreter (allgemein zur Stellung des Verteidigers Burhoff, EV, Rn 5021). Der Verteidiger kann jedoch den Angeklagten gem. § 234, wenn befugt in Abwesenheit des Ang...mehr

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V / Vernehmung des Zeugen zur Sache [Rdn 3681]
V / Vernehmung des Zeugen zur Sache [Rdn 3681]

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U / Urteilsverkündung [Rdn 3224]
U / Urteilsverkündung [Rdn 3224]

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F / Feststellung von Vorstrafen des Angeklagten [Rdn 1861]
F / Feststellung von Vorstrafen des Angeklagten [Rdn 1861]

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L / Lügendetektor [Rdn 3042]
L / Lügendetektor [Rdn 3042]

Rdn 3043 Literaturhinweise: Achenbach, Polygraphie pro reo?, NStZ 1984, 350 Artkämper, Wahrheitsfindung im Strafverfahren mit gängigen und innovativen Methoden – Notwendigkeit, Möglichkeiten und rechtliche Grenzen – Teil 1, Krim 2009, 349 Frister, Der Lügendetektor – Zulässiger Sachbeweis oder unzulässige Vernehmungsmethode?, ZStW 1994, 303 (Band 106), 303 R. Hamm, Monokeltest ...mehr

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T / Täter-Opfer-Ausgleich [Rdn 3005]
T / Täter-Opfer-Ausgleich [Rdn 3005]

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B / Beweisantrag zur Vorbereitung der Hauptverhandlung [Rdn 1208]
B / Beweisantrag zur Vorbereitung der Hauptverhandlung [Rdn 1208]

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