Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Steuern
 

Rz. 1

Stand: EL 113 – ET: 09/2017

Definition: Eine Steuer ist eine Geldleistung, die keine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellt und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt wird, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein (§ 3 Abs 1 Satz 1 AO). Ergänzend > Steuerboykott.

 

Rz. 2

Stand: EL 113 – ET: 09/2017

Steuerliche Nebenleistungen (§ 3 Abs 4 AO) sind > Verspätungszuschlag, > Zinsen, > Säumniszuschlag, Zwangsgelder (> Erzwingungsmaßnahmen sowie > Zwangsmittel des Finanzamts) und Kosten (§ 178, §§ 337 bis 345 AO).

 

Rz. 3

Stand: EL 113 – ET: 09/2017

Steuern vom Einkommen und sonstige Personensteuern gehören zu den nicht abziehbaren Ausgaben iSv § 12 Nr 3 EStG. Personensteuern sind die veranlagte ESt sowie LSt, KapESt, der SolZ, die ErbSt sowie Nebenleistungen (> Rz 2). Bei der > Kirchensteuer ist der Abzug als > Sonderausgaben ausdrücklich zugelassen (§ 10 Abs 1 Nr 4 EStG). Zur KöSt vgl § 10 Nr 2 KStG. Das Abzugsverbot für diese Steuern gilt auch, wenn sie WK/BA sind.

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