Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / A. Einführung, Rechtsentwicklung
 

Rz. 1

Stand: EL 110 – ET: 10/2016

Aufwendungen für die eigene Aus- und Fortbildung (> Rz 2) können je nach Sachverhalt als WK oder SA, nur in Ausnahmefällen auch als AgB die steuerliche BMG mindern. Kommt ein Abzug als WK/SA/AgB nicht in Betracht, handelt es sich um steuerlich nicht abziehbare Aufwendungen; sie werden im Rahmen des Grundfreibetrags (> Existenzminimum) abgegolten.

 

Rz. 2

Stand: EL 110 – ET: 10/2016

Der Oberbegriff für Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Aus-, Fort- oder Weiterbildung stehen, ist Bildungsaufwendungen. Dazu gehört zunächst der Erwerb von Kenntnissen und Fertigkeiten, die als Grundlage für die Ausübung eines Berufs geeignet sind, also bereits der Erwerb einer Allgemeinbildung, besonders der Schulbildung. Daran schließt idR eine Berufsausbildung oder ein Erststudium an, also das erstmalige Erlernen einer Tätigkeit mit dem Ziel, diese später als Beruf auszuüben. Zu Einzelheiten > Rz 43 ff. Ist der Stpfl ins Erwerbsleben eingetreten, muss er in einem ausgeübten Beruf auf dem Laufenden bleiben, also den jeweiligen Anforderungen dieses Berufs gerecht werden, oder er will sich für einen beruflichen Aufstieg qualifizieren (vgl dazu > Rz 22 ff). Zunehmend wird es erforderlich, sich in andere Berufe umzuschulen und dazu eine andersartige Qualifikation zu erwerben. Bei einer Unterbrechung der Berufsausübung, zB nach dem Verlust des Arbeitsplatzes oder während einer längeren > Elternzeit, wird eine Weiterbildung in einem nicht ausgeübten Beruf erwünscht sein (vgl dazu > Rz 28 ff).

 

Rz. 2/1

Stand: EL 110 – ET: 10/2016

Grundsätzlich ist zu entscheiden, ob Bildungsaufwendungen dem Erwerb von Wissen dienen, mit dem im Inland Einnahmen erzielt werden sollen, oder ob eine solche Beziehung nicht besteht, das Wissen vielmehr für außerberufliche Zwecke erworben wird. Besteht ein Zusammenhang mit der Erzielung von Einkünften, gehören die Aufwendungen im Grundsatz zu den WK. Werden sie für eine erstmalige Berufsausbildung – Ausnahme: Ausbildungsdienstverhältnis – oder ein Erststudium aufgewendet, so werden sie durch § 9 Abs 6 EStG vom WK-Abzug ausgeschlossen.

 

Rz. 3

Stand: EL 110 – ET: 10/2016

Rechtsentwicklung: Die steuerliche Berücksichtigung von Bildungsaufwendungen hat sich mit dem Bedeutungswandel der Bildung selbst verändert. Lebenslanges Lernen ist nicht nur für unsere Gesellschaft insgesamt von zentraler Bedeutung, sondern für jeden Einzelnen die Voraussetzung dafür, seinen Erwerbsberuf dauerhaft mit zumindest gleichbleibender Qualifikation ausüben zu können. Hinzu kommt, dass durch wirtschaftlich-technische Veränderungen neue Berufe entstehen und andere an Bedeutung verlieren.

In den vergangenen Jahrzehnten ging das Steuerrecht von der inzwischen weitgehend überholten Vorstellung aus, dass mit der Berufsausbildung in erster Linie die bleibenden Grundlagen für das Erwerbsleben geschaffen werden; diese Aufwendungen waren der allgemeinen Lebensführung zugeordnet und wegen ihrer Abgeltung durch den > Grundfreibetrag nicht besonders abziehbar; dazu wurde auf § 12 Nr 1 Satz 2 EStG verwiesen. Diese Auffassung ging zurück auf ein Urteil des RFH aus dem Jahre 1937 (RStBl 1937, 1089 – Lebenskampftheorie). Dazu gehörte die Meinung, dass ein akademisches Studium dem Stpfl nicht nur bessere Erwerbschancen, sondern auch eine höherrangige gesellschaftliche Stellung eröffne. Dieser Vorstellung folgend wurden Bildungsaufwendungen unterschieden in Ausbildungskosten, die im Allgemeinen nicht abziehbar waren, und als WK abziehbare Fortbildungskosten. Aufwendungen im Rahmen eines Ausbildungsdienstverhältnisses, das zB von Auszubildenden oder Beamtenanwärtern zum Zwecke der Ausbildung eingegangen wird, erkannte die Rechtsprechung als WK an. Diese typisierende Unterscheidung war verfassungsgemäß (BVerfG vom 08.07.1993 – 2 BvR 773/93, HFR 1993, 671). Allerdings war die Entscheidung, ob im Einzelfall ein Berufswechsel anzunehmen sei (dann keine WK), problematisch (vgl BVerfG vom 22.05.1984 – 1 BvR 523/84, Inf 1984, 406).

 

Rz. 4

Stand: EL 110 – ET: 10/2016

Der zunehmende Wandel in der Arbeitswelt machte es erforderlich, die Aus- und Weiterbildung auch steuerlich stärker zu fördern. Durch das StÄndG 1968 vom 20.02.1969 (BGBl 1969 I, 141) wurde deshalb ein Abzug bestimmter Aufwendungen als Sonderausgaben eingeführt, der jedoch – schon wegen der Höchstbeträge – keine befriedigende Behandlung der Bildungsaufwendungen bewirkt. Abgezogen werden Aufwendungen des Stpfl für seine Berufsausbildung – soweit sie keine WK/BA sind – oder für seine Weiterbildung in einem nicht ausgeübten Beruf.

Für die VZ 2002/2003 gilt für SA ein Höchstbetrag von 920 EUR im Kalenderjahr. Dieser Betrag erhöht sich auf 1 227 EUR, wenn der Stpfl wegen der Berufsausbildung außerhalb des Orts, in dem er einen eigenen Hausstand unterhält, untergebracht ist (§ 10 Abs 1 Nr 7 Satz 1 und 2 EStG idF des JStG 1997 vom 20.12.1996, BGBl 1996 I, 2049, geändert durch das StEuGlG vom 19.12.2000, BGBl 2000 I, 1790 = BStBl 2001 I, 3). Bei Ehegatten iSv § 26 Abs 1 Satz 1 EStG

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