Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Grundfreibetrag

Zusammenfassung

A. Allgemeines zum Grundfreibetrag

Rz. 1

Stand: EL 137 – ET: 03/2024

Der in den Steuertarif und die Steuertabellen eingearbeitete Grundfreibetrag (§ 32a Abs 1 Satz 2 Nr 1 EStG) nimmt das steuerliche Existenzminimum des Stpfl von der Besteuerung aus. Verfassungsrechtlich gewährleistet wird ein unbesteuerter Lebensstandard auf Sozialhilfeniveau. Dazu gehören nicht nur Aufwendungen für Nahrung, Kleidung, Hausrat, Wohnung und Heizung – sächliches Existenzminimum –, sondern zB auch Beiträge zu einer Versicherung, die Leistungen im Krankheits- und Pflegefall im Umfang der Sozialhilfe sichert (BVerfG 120, 125 = DB 2008, 789). Zu Einzelheiten > Existenzminimum. Ergänzend > Lohnsteuertarif.

B. Übertragung des Grundfreibetrags auf ein anderes Dienstverhältnis

I. Einführung

Rz. 2

Stand: EL 137 – ET: 03/2024

Bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit wird die ESt nach Maßgabe der > Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM; vgl § 39 Abs 4 iVm § 39e EStG) durch Abzug vom > Arbeitslohn erhoben. Bezieht ein Stpfl gleichzeitig Arbeitslohn aus mehreren gegenwärtigen oder ehemaligen Dienstverhältnissen, wird jeder der ArbG unabhängig voneinander die ELStAM beim BZSt abrufen (vgl § 39e Abs 3 Satz 2, Abs 4 Satz 2 EStG). Derjenige ArbG, der den Abruf zuerst als Haupt-ArbG vornimmt (erstes Dienstverhältnis), erhält familiengerechte > Lohnsteuerabzugsmerkmale, also vor allem die Steuerklasse I bis V. ArbG die sich als Neben-ArbG beim BZSt melden, wird als > Lohnsteuerabzugsmerkmale die Steuerklasse VI übermittelt (vgl § 39 Abs 4 Satz 1 Nr 1 iVm § 38b Abs 1 Satz 2 Nr 6 EStG).

Rz. 2/1

Stand: EL 137 – ET: 03/2024

Nimmt der ArbG den LSt-Abzug na...