Flexible Arbeitszeit (Wertguthaben)

Zusammenfassung

Begriff

Bei flexiblen Arbeitszeitregelungen umfasst das Wertguthaben das Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung und die auf diese Arbeitsentgelte entfallenden Arbeitgeberanteile am Gesamtsozialversicherungsbeitrag. Bei geringfügig entlohnten Beschäftigten ist das der vom Arbeitgeber zu entrichtende Pauschalbeitrag.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Der Begriff Wertguthaben ist in §§ 7b bis d SGB IV definiert. § 7e SGB IV bestimmt den Insolvenzschutz. Die Übertragung von Wertguthaben regelt § 7f SGB IV.

1 Bestandteile von Arbeitsentgeltguthaben

Zum Arbeitsentgeltguthaben im sozialversicherungsrechtlichen Sinne gehören alle aus einer Beschäftigung aufgebauten Arbeitsentgelte nach § 14 SGB IV wie

• Teile des laufenden Arbeitsentgelts,
• Mehrarbeitsvergütungen,
• Einmalzahlungen,
• freiwillige zusätzliche Leistungen des Arbeitgebers oder
• Überstunden- und Urlaubsabgeltungen.

Arbeitsentgeltbestandteile können in das Wertguthaben eingestellt werden, soweit kein Tarifvertrag einer solchen Verwendung ausdrücklich entgegensteht. Dabei werden auch Arbeitsentgelte oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze berücksichtigt. Für diese sind dementsprechend auch die Arbeitgeberanteile am Gesamtsozialversicherungsbeitrag ins Wertguthaben einzustellen.

Wertguthaben für Beschäftigte, die am 1.1.2009 geführt wurden, können auch weiterhin als Zeitguthaben geführt werden.^[1] In diesen Fällen gelten alle Arbeitszeiten als Zeitguthaben und damit auch als Wertguthaben. Voraussetzung ist, dass den Arbeitszeiten Arbeitsentgelt nach § 14 SGB IV zugrunde liegt. Hierzu gehören auch Überstunden und nicht in Anspruch genommene Urlaubstage.

[1] § 116 Abs. 1 SGB IV.

1.1 Einmalzahlungen

Vereinbarungen zum Personalabbau, die die vorzeitige Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses, den Aufbau von Wertguthaben durch eine sofortige gesonderte Einmalzahlung de...