Arbeitszeiterfassung / 5 Bedeutung für flexible Arbeitszeitmodelle

Flexible Arbeitszeitmodelle, insbesondere Homeoffice und mobile Arbeit, sind auch nach der neuen Rechtsprechung des BAG^[1] weiterhin möglich, da die Arbeitszeiterfassung unabhängig vom Arbeitsort erfolgt.

[1] BAG, Beschluss v. 13.9.2022, 1 ABR 22/21.

5.1 Vertrauensarbeitszeit

Auch Arbeitszeiten von Arbeitnehmern, die eine Vertrauensarbeitszeit haben, müssen erfasst werden.

Bei Vertrauensarbeitszeit steht nicht die Präsenz von Mitarbeitenden während einer vereinbarten Arbeitszeit im Vordergrund, sondern das Arbeitsergebnis. Arbeitnehmer können die Arbeitszeit eigenverantwortlich gestalten, wobei gesetzliche Vorschriften oder solche aus Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag einzuhalten sind. Der Arbeitgeber verzichtet bei Durchführung von Vertrauensarbeitszeit lediglich auf die Festlegung von Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit.^[1] Das Führen eines Arbeitszeitkontos stand der Durchführung von Vertrauensarbeitszeit auch vor der Entscheidung des BAG nicht entgegen.

Die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung führt demnach nur dazu, dass Arbeitszeiten, die weiterhin unter Berücksichtigung der Vorgaben des ArbZG frei durch den Arbeitnehmer einteilbar sind, nunmehr dokumentiert werden müssen. Nach dem Wortlaut des Koalitionsvertrags für die 21. Legislaturperiode soll die Vertrauensarbeitszeit ohne Zeiterfassung im Einklang mit der EU-Arbeitszeitrichtlinie möglich bleiben.^[2] Fraglich ist, ob damit die Vertrauensarbeitszeit vollständig von der Zeiterfassungspflicht ausgenommen werden soll. Dies erschiene insbesondere vor dem Hintergrund problematisch, dass der EuGH eine solche Ausnahme nicht vorsieht. Die konkrete Ausgestaltung der gesetzlichen Regelung bleibt demnach abzuwarten.

[1] BAG, Urteil v. 23.9.2015, 5 AZR 767/13.

[2] Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode "Verantwortung für ...