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Entgelt / 11 Weitere Sonderzahlungen

Justus Steinbömer
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11.1 Einmalige Sonderzahlungen 2018

Anlässlich der Tarifrunde 2018 wurde für Beschäftigte in bestimmten Entgeltgruppen[1] eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von 250 EUR als soziale Komponente vereinbart. Die Grundlagen hierfür lieferte der Tarifvertrag über die einmalige Sonderzahlung 2018 (TV Sonderzahlung 2018) vom 18.4.2018. Dieser Tarifvertrag galt sowohl für die Beschäftigten des Bundes als auch die Beschäftigten der Arbeitgeber, die Mitglied eines Mitgliedverbands der VKA sind.

[1] EG 1 bis 6, S 2 bis S 4 oder P 5 bzw. P 6, § 2 Abs. 1 Satz 1 und Satz 3 TV Sonderzahlung 2018.

11.2 Einmalige Corona-Sonderzahlung (2020)

Im Rahmen der Umsetzung des Tarifabschlusses für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen am 25.10.2020 verständigten sich die Tarifvertragsparteien auf einen Tarifvertrag über eine einmalige Corona-Sonderzahlung. Der Tarifvertrag, der für die Tarifbereiche TVöD, TV-V, TVAöD, TVSöD und TVPöD galt, sah eine nach Entgeltgruppen gestaffelte Corona-Sonderzahlung von bis zu 600 EUR vor. Hierbei handelte es sich um eine zusätzlich zum geschuldeten Arbeitslohn vom Arbeitgeber an seine Beschäftigten gewährte Unterstützung bzw. Beihilfe i. S. des § 3 Nr. 11 a EStG die die zusätzliche Belastung der Beschäftigten durch die Corona-Krise abmildern soll.

Empfängerkreis der Sonderzahlung waren Beschäftigte, deren Arbeitsverhältnis am 1. Oktober 2020 bestand und die zumindest an einem Tag zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. Oktober 2020 einen Anspruch auf Entgelt hatten. Die Höhe der Sonderzahlung war nach Entgeltgruppen gestaffelt:

  • Beschäftigte in den Entgeltgruppen 1 bis 8, S2 bis S8b, P5 bis P 8: 600 EUR
  • Beschäftigte in den Entgeltgruppen 9a bis 12, S9 bis S18, P9 bis P 16: 400 EUR
  • Beschäftigte in den Entgeltgruppen 13 bis 15: 300 EUR

Auszubildende und Praktikantinnen und Praktikanten des öffentlichen Dienstes sowie S...

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