Bereitschaft (§ 15 BAT), Arbeitsbereitschaft, Bereitscha ... / 3.1 Begriff des Bereitschaftsdienstes

Bereitschaftsdienst wird im Allgemeinen angenommen, wenn sich der Arbeitnehmer außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit an einer vom Arbeitgeber festgelegten Stelle innerhalb oder außerhalb des Betriebes aufhalten muss, um seine Arbeitstätigkeit aufnehmen zu können, falls dies erforderlich sein sollte.^[1] Nach der Rechtsprechung kommt Bereitschaftsdienst jedoch nur in Betracht, wenn erfahrungsgemäß zwar Arbeit anfällt, die Zeit ohne Arbeit aber überwiegt.^[2]

Bereitschaftsdienst stellt also eine Art Aufenthaltsbeschränkung für den Arbeitnehmer dar, ohne dass er sich dabei in einem Zustand "wacher Achtsamkeit" wie bei der Arbeitsbereitschaft befinden muss. Er hat allerdings die Verpflichtung, im Bedarfsfall die Vollarbeit unverzüglich aufzunehmen^[3]

In § 15 Abs. 6a BAT (aufgenommen durch den 66. Änderungs-TV zum BAT v. 24.4.1991) ist nunmehr Bereitschaftsdienst dahingehend definiert worden, dass der Arbeitnehmer sich auf Anordnung des Arbeitgebers außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle aufhalten muss, um im Bedarfsfall die Arbeit aufzunehmen.

Die Tarifvertragsparteien haben sich hierbei weitgehend an den von der Rechtsprechung und Literatur festgelegten Grundsätzen orientiert.

Wenn sich auch der vom Arbeitgeber bestimmte Ort in der Regel in der Nähe des Arbeitsplatzes befinden wird, ist es denkbar, dass er in der Privatwohnung oder einem sonstigen Ort in der näheren Umgebung gelegen ist.

Praxis-Beispiel

Hausmeister in der Hausmeisterwohnung; Krankenschwester im Schwesternwohnheim oder in der Nähe gelegener Privatwohnung.

Während des Bereitschaftsdienstes obliegt es dem Arbeitnehmer nur, sich in einer Verfassung zu halten, die es ihm ermöglicht, jederzeit den Dienst aufzunehmen.

[1] BAG, Urt. v. 23.11.1960 – AZR 4 AZR 257/59; BAG, Urt. v. 1...