Gesetz zur Herstellung der Rechtseinheit in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung

Art. 1 Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

(Änderungsbestimmungen)

§§ 1 - 44 Art. 2 Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets

§ 1 Erstes Kapitel Allgemeines

§ 1 Allgemeines

(1) Anspruch auf Rente nach den Vorschriften dieses Artikels haben Personen,

(2) Versicherte im Sinne dieses Artikels sind Personen, die vor Rentenbeginn rentenrechtliche Zeiten haben.

(3) Die Vorschriften des Ersten und Zehnten Buches Sozialgesetzbuch sind entsprechend anzuwenden.

§§ 2 - 26 Zweites Kapitel Rentenanspruch

§§ 2 - 3 Erster Abschnitt Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch

§ 2 Rentenarten

(1) Renten werden geleistet wegen Alters, wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder wegen Todes.

(2) Rente wegen Alters wird geleistet als

(3) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit wird geleistet als

(4) Rente wegen Todes wird geleistet als

§ 3 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch

Personen haben Anspruch auf Rente, wenn die für die jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist und die jeweiligen besonderen versicherungsrechtlichen und persönlichen Voraussetzungen vorliegen.

§§ 4 - 26 Zweiter Abschnitt Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten

§§ 4 - 6 Erster Unterabschnitt Renten wegen Alters

§ 4 Altersrente

(1) ¹Versicherte haben Anspruch auf Altersrente, ...