Kurzbeschreibung
Muster aus: AnwaltFormulare Arbeitsrecht, Stefan Lunk, 5. Aufl. 2025 (Deutscher Anwaltverlag)
Mustervorlage
zwischen
_________________________ (Name und Anschrift des Arbeitgebers)
– nachfolgend "Arbeitgeber" genannt –
und
dem (Konzern-/Gesamt-)Betriebsrat _________________________ der _________________________ (Name des Arbeitgebers)
– nachfolgend "Betriebsrat" genannt –
– Arbeitgeber und Betriebsrat nachfolgend gemeinsam "Betriebspartner" genannt –
Präambel
Ziel dieser Betriebsvereinbarung ist es, für das Unternehmen (Alternativ: den Konzern) einheitliche und adäquate Ethikrichtlinien aufzustellen, die zum einen den Erfordernissen der nationalen und europäischen gesetzlichen Vorgaben genügen, zum anderen die hohen ethischen Ansprüche des Unternehmens im Verhältnis zum Kunden, zu den Beschäftigten sowie zwischen den Beschäftigten aufnehmen und verdeutlichen. Die nachfolgenden ethischen Richtlinien sind Grundlage einer offenen, demokratischen und rechtskonformen Unternehmenskultur, der die Geschäftsführung und die Beschäftigten verpflichtet sind und die es jeden Tag aufs Neue zu schützen und zu fördern gilt.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Betriebsvereinbarung zu Ethikrichtlinien (im Folgenden "Ethikrichtlinien") gilt räumlich für das gesamte Unternehmen (alternativ: für den gesamten Konzern) der _________________________. An sie sind Geschäftsleitung, leitende Angestellte, Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen sowie Personen, die den Beschäftigten funktionell gleichwertig eingesetzt werden, insbesondere Zeitarbeitskräfte oder freie Mitarbeitende, gebunden.
§ 2 Einhaltung gesetzlicher Vorschriften
(1) In den jeweiligen Betrieben sind die geltenden nationalen und internationalen Gesetze und Vorschriften, industriellen Mindeststandards, Konventionen der Internationa...
