Prütting/Gehrlein, ZPO - Kommentar, FamFG § 90 FamFG – Anwendung unmittelbaren Zwanges.

Gesetzestext

A. Allgemeines.

Rn 1

§ 90 enthält die Voraussetzungen für die Anwendung von unmittelbarem Zwang im Rahmen eines Titels, der auf Herausgabe einer Person oder auf Ausübung eines Umgangsrechts gerichtet ist. Abs 1 unterscheidet dabei 3 Fallgruppen, in denen der Einsatz unmittelbaren Zwangs jeweils möglich ist. Abs 2 enthält zusätzliche Einschränkungen für die Anwendung von unmittelbarem Zwang gg das herauszugebende Kind selbst.

B. Voraussetzungen für die Anordnung von unmittelbarem Zwang.

Rn 2

Die Anwendung von unmittelbarem Zwang, dh die Durchsetzung des Titels mithilfe physischer Gewalt, ist als einschneidendste Vollstreckungsmaßnahme nur als Ultima Ratio zulässig. § 90 I stellt daher zusätzliche Voraussetzungen auf, die die Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes sicherstellen sollen. Es genügt allerdings, wenn die Voraussetzungen einer der Nr des Abs 1 erfüllt sind, die Voraussetzungen müssen nicht kumulativ vorliegen. Mit der Durchsetzung des Titels ist grds der Gerichtsvollzieher beauftragt, der sich allerdings bei der Ausübung physischer Gewalt auch durch polizeiliche Vollstreckungsbeamte unterstützen lassen darf (AG Freiburg BeckRS 22, 23816). Bei Anwendung von unmittel...