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Jung, SGB XII § 32 Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung

Dr. Uwe Hansmann
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0 Rechtsentwicklung

 

Rz. 1

Die Vorschrift trat als Art. 1 des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch v. 27.12.2003 (BGBl. I S. 3022) am 1.1.2005 in Kraft (vgl. hierzu Deutscher Verein, Gutachten v. 27.5.2004 – G 16/04 Übernahme der Krankenbehandlung im Rahmen des § 264 SGB V, NDV 2004 S. 320). Durch Art. 10 des Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz – GKV-WSG) v. 26.3.2007 (BGBl. I S. 378) wurde die Regelung zunächst mit Wirkung zum 1.1.2009 neu gefasst. Hintergrund dafür war im Wesentlichen die Einfügung eines neuen Tatbestands der Versicherungspflicht in § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V sowie die Einführung eines Standardtarifs (§ 315 SGB V) in der privaten Krankenversicherung, der seit dem 1.1.2009 als Basistarif fortgeführt wird (§ 315 Abs. 4 SGB V). § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V trat mit Wirkung zum 1.4.2007 in Kraft. Um die Neuregelung des § 32 SGB XII auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Regelung des § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V abzustimmen, wurde Art. 10 GKV-WSG durch Art. 6 des Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens v. 20.7.2007 (BGBl. I S. 1595) aufgehoben und durch Art. 5 und Art. 7 des genannten Gesetzes wortgleich (rückwirkend) zum 1.4.2007 in Kraft gesetzt (vgl. BT-Drs. 16/5492 S. 3 ff. und 10). Nur redaktionelle Änderungen (der Abs. 1 Satz 1 und 3, Abs. 2 Satz 1 und Abs. 4) erfolgten dann durch Art. 3 des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch v. 24.3.2011 (BGBl. I S. 453) mit Wirkung zum 1.1.2011. Abs. 5 wurde durch Art. 6a des Vierten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze v. 22.12.2011 (BGBl. I S. 3057) mit Wirkung zum 1.4.2012 der Satz 5 angefügt (vgl. dazu Rz. 53). E...

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