Jung, SGB VIII § 99 Erhebungsmerkmale / 2.1.6 Erhebungsmerkmale Maßnahmen des Familiengerichts i. S. d. § 98 Abs. 1 Nr. 9 und 13 nach Abs. 6 bis 6b

Dr. Tobias Kador

Rz. 23

Abs. 6 bis 6b legt die Erhebungsstruktur für Maßnahmen bei Kindeswohlgefährdung, Sorgerechtsentziehung und sonstige familiengerichtliche Maßnahmen fest.

Rz. 24

Da nicht alle Personen und Institutionen eine Maßnahme direkt – wie dies etwa Jugendämtern möglich ist – anregen, sondern lediglich Hinweise geben können, wurde durch das KJSG Abs. 6 Nr. 1 entsprechend zum 10.6.2021 geändert (BR-Drs. 5/21 S. 117 = BT-Drs. 19/26107 S. 115).

Rz. 25

Auch die Angabe der Person, von der die Gefährdung ausgeht, wurden mit dem KJSG in Abs. 6 Nr. 1 zum Erhebungsmerkmal; nur so lässt sich klären, ob Misshandlung, Missbrauch oder Vernachlässigung im elterlichen oder familiären Umfeld oder in einem anderen Umfeld stattfanden (BR-Drs. 5/21 S. 117 = BT-Drs. 19/26107 S. 115).

Rz. 26

Auch die wiederholte Meldung zu demselben Kind oder Jugendlichen im jeweiligen Kalenderjahr (bezogen auf das jeweils meldende Jugendamt) wurde in Abs. 6 Nr. 1 durch das KJSG aufgenommen; so kann die Anzahl der von den Gefährdungseinschätzungen betroffenen Kinder besser eingegrenzt werden (BR-Drs. 5/21 S. 117 = BT-Drs. 19/26107 S. 115).

Rz. 27

Abs. 6 Nr. 2 wurde durch das KJSG insbesondere hinsichtlich des Geburtsmonats und des Geburtsjahres konkretisiert, um das Alter der betroffenen Kinder im Zeitpunkt der Gefährdung besser abschätzen zu können (BR-Drs. 5/21 S. 117 = BT-Drs. 19/26107 S. 116).

Rz. 28

Die auch in Abs. 6 Nr. 2 durch das KJSG aufgenommenen Erhebungsmerkmale Herkunft und Deutsch dienen der konkreteren Erfassung des Migrationshintergrunds (BR-Drs. 5/21 S. 117 = BT-Drs. 19/26107 S. 116; vgl. hierzu die vergleichbaren Regelungen in Abs. 1 Nr. 2 Buchst. d und e und Abs. 2 Nr. 2).