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Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 2.2.4.4.3 Wesentliche Betriebsgrundlagen im Sonderbetriebsvermögen

Joachim Patt, Fabian Bernhagen
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Tz. 135

Stand: EL 118 – ET: 05/2025

Die zum unmittelbaren Einsatz im Betrieb der MU-Schaft überlassenen WG des Sonder-BV I (s Tz 127ff) gehören zu den wes Betriebsgrundlagen des MU-Anteils, wenn sie ein wes wirtsch Gewicht für das Unternehmen besitzen. Hier kommen insbes Rechte; Erfindungen und Patente (s Tz 49ff) sowie Grundstücke in Frage (s Tz 52ff).

Eine Forderung des MU aus einem Darlehen an die MU-Schaft ist notwendiges Sonder-BV I. Die Forderung gehört unter funktionalen Gesichtspunkten grds nicht zu den wes Betriebsgrundlagen. Dies ist uE (nur ausnahmsweise) anders, wenn das Darlehen abgezogen werden kann und in diesem Fall aufgr der Höhe der zu befriedigenden Darlehensforderung und der Liquidität der Gesellschaft die Fortführung des Betriebs nicht mehr möglich wäre oder der Betriebsablauf grundlegend unterbrochen würde.

 

Tz. 136

Stand: EL 118 – ET: 05/2025

Auch Sonder-BV II kann zu den (funktional) wes Betriebsgrundlagen des MU-Anteils gehören (s Urt des BFH v 01.02.2024, DStR 2024, 744 unter C.II.2.a).aa).(2) mwNachw); maßgebend kann allerdings nicht die ertrstliche Einordnung in Sonder-BV I oder II, sondern allein die wirtsch Bedeutung des in Frage stehenden WG sein (glA s Urt des FG Nds v 10.07.2008, EFG 2009, 771, nrkr, nachfolgend Urt des BFH v 25.11.2009, BStBl II 2010, 471; s Urt des BFH v 01.02.2024, DStR 2024, 744 unter C.II.2.a).aa).(3) mwNachw; s Schr des BMF v 16.08.2000, BStBl I 2000, 1253 in Abkehr der Auff im Schr des BMF v 25.03.1998, BStBl I 1998, 268 Rn 20.08; s Herlinghaus, in R/H/vL, 3. Aufl, § 20 UmwStG Rn 181; s Menner, in H/M/B, 6. Aufl, § 20 UmwStG Rn 157; Ley, KÖSDI 2004, 14 024/14032 Rn 24; Eilers/Dann, SteuK 2010, 245; s Vfg der OFD Ffm v 12.12.2022, DStR 2023, 151 unter 1.; s Müller/Bauerfeld, GmbH-StB 2024, 312 unter II.; s Ungemach, DStZ ...

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