Anzinger/Oser/Schlotter, Rechnungslegung und Prüfung der Unternehmen, 7.Auflage, HGB § 339 HGB Offenlegung

Schrifttum:

Lang/Weidmüller, Genossenschaftsgesetz, Kommentar, 40. Aufl. 2022; Althanns/Buth/Leißl, Genossenschafts-Handbuch, Loseblatt; DGRV (Hrsg.), Jahresabschluss der Waren-, Dienstleistungs- und Agrargenossenschaften, Loseblatt (zitiert: DGRV JWDA); DGRV (Hrsg.), Jahresabschluss der Kreditgenossenschaft, Loseblatt (zitiert: DGRV Kredit).

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Regelungsgegenstand

Rz. 1

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§ 339 regelt für die eG die Offenlegung von Jahresabschluss und Lagebericht sowie weiterer Unterlagen. Nach § 339 ist auch die im Liquidationsfall aufzustellende Eröffnungsbilanz offenzulegen (§ 89b Satz 3 GenG).

Rz. 2

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Die Offenlegung des Konzernabschlusses und Konzernlageberichts von eG, die keine Kreditgenossenschaften sind, ist in § 15 PublG geregelt. Danach sind für die Offenlegung §§ 325 Abs. 3 bis 6, 327 und 328 sinngemäß anzuwenden; für die Prüfpflicht der das Unternehmensregister führenden Stelle gilt § 329 Abs. 1, 2 und 4 sinngemäß.

II. Bedeutung und Zweck

Rz. 3

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Die Offenlegung von eG musste durch das BiRiLiG neu geregelt werden (§ 336 Rz. 7). Da einzelne Abweichungen gegenüber der Offenlegung von KapGes. bestehen, ist mit § 339 eine gesonderte Vorschrift geschaffen worden.

III. Geltungsbereich

Rz. 4

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Die Vorschrift gilt für eingetragene Genossenschaften.

Rz. 5

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Auf Kreditgenossenschaften ist § 339 gem. § 340l Abs. 3 nicht anzuwenden; sie haben als Kreditinstitute den JA und den Lagebericht sowie den Konzer...