LSG Berlin Urteil vom 19.01.1979 - L 4 Ar 60/76

Orientierungssatz

1. Zu den nach AFuU § 14 von der BA zu tragenden "unvermeidbar entstehenden Fahrkosten" gehören auch Kosten für Lehr- und Besichtigungsfahrten.

2. Bei der Prüfung, welche Kosten einer Bildungsmaßnahme notwendig gewesen bzw unvermeidbar entstanden sind, ist von den Maßstäben auszugehen, die der Maßnahmeträger selbst gesetzt hat. Schulen und zum Teil auch ihre einzelnen Lehrkräfte sind in der Gestaltung ihres Unterrichts frei. Auch was Lehr- und Besichtigungsfahrten angeht, steht es ihnen im bestimmten Rahmen frei, sie in ihren Unterricht einzubauen. Dabei ist nicht entscheidend, ob der pädagogische Wert derartiger Fahrten unumstritten ist; ausschlaggebend ist allein, ob die Schulen das Recht haben, derartige Veranstaltungen innerhalb ihres Unterrichts durchzuführen.

Normenkette

AFG § 45 Fassung: 1969-06-25; AFuU § 1 4 Abs. 1 S. 1 Fassung: 1971-09-09

Verfahrensgang

SG Berlin (Entscheidung vom 29.04.1976; Aktenzeichen S 61 Ar 447/74)

Fundstellen

• Dokument-Index HI1653614