OLG Stuttgart Beschluss vom 17.09.2015 - 11 UF 76/15

Entscheidungsstichwort (Thema)

Keine Ehescheidung vor Ablauf des Trennungsjahrs ohne gleichzeitige Entscheidung über den Versorgungsausgleich

Verfahrensgang

AG Göppingen (Beschluss vom 18.03.2015; Aktenzeichen 10 F 71/15)

Tenor

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des AG - Familiengericht - Göppingen vom 18.03.2015 (10 F 71/15) aufgehoben.

Das Verfahren wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Familiengericht zurückverwiesen.

Gründe

I. Die Antragstellerin begehrt die Scheidung der Ehe vor Ablauf des Trennungsjahres.

Die Antragstellerin und der Antragsgegner haben die Ehe am ... geschlossen. Aus der Ehe ist der volljährige Sohn ..., geboren ..., hervorgegangen. Der Ehescheidungsantrag wurde dem Antragsgegner am 29.01.2015 zugestellt. Die Antragstellerin ist erwerbsunfähig und bezieht Erwerbsunfähigkeitsrente, der Antragsgegner ist selbständig als Geschäftsführer einer GmbH tätig. Im Jahr ... ist die Antragstellerin an einem bösartigen ... erkrankt. Seitdem ist sie regelmäßig in ärztlicher Behandlung. Mittlerweile erfolgt nur noch eine palliative Behandlung. Es werden ihr keine Heilungschancen prognostiziert. Ihre Lebenserwartung ist unsicher. Spätestens im September 2014 hat der Antragsgegner eine andere Frau kennengelernt, mit welcher er mittlerweile eine Beziehung führt. Im September 2014 hat er mit dieser Frau ein Wochenende in einem Hotel in ... verbracht und im Oktober 2014 gemeinsam ein Spiel von ... besucht.

Nach Anhörung der Beteiligten hat das Familiengericht auf Antrag der Antragstellerin den Versorgungsausgleich abgetrennt und die Ehe der Beteiligten geschieden. Es hat dieses damit begründet, dass der Ehebruch und das Nachaußentragen der Beziehung aufgrund der gesundheitlichen Situation der Antragstellerin und der Belastung mit wi...