OLG Frankfurt am Main Beschluss vom 01.03.2023 - 1 UF 26/23

Entscheidungsstichwort (Thema)

Widerrechtliches dauerhaftes Verbringen des Kindes ins Ausland durch einen Elternteil

Normenkette

HKÜ Art. 3

Verfahrensgang

Tenor

Die Entscheidung ist nicht anfechtbar.

I. Die Beschwerde der weiteren Beteiligten zu 1. gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Frankfurt am Main vom 20.12.2022 wird zurückgewiesen.

II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der weiteren Beteiligten zu 1. auferlegt.

III. Der Wert des Beschwerdeverfahrens wird auf 5.000 EUR festgesetzt.

Die Beteiligten streiten um die Rückführung des Kindes X, geboren am XX.XX.2016, nach dem Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) nach Polen.

Gründe

I. Wegen des Sachverhalts wird auf die zutreffende Darstellung im amtsgerichtlichen Beschluss Bezug genommen.

Ergänzend ist hierzu noch aufzunehmen, dass nach der vor dem Amtsgericht am 17. November 2022 erfolgten persönlichen Anhörung der Eltern und des Kindes der Vater am Folgetag (Freitag, 18. November 2022) das Kind zum bis Sonntag, dem 20. November 2022, vereinbarten Umgang (geplant in einem Hotel im Raum Stadt1) abholte, es dann aber Abrede widrig nicht zur Mutter zurückbrachte.

Erst am Samstag, dem 3. Dezember 2022, brachte der Vater das Mädchen zur Mutter zurück. Im Nachhinein stellte sich heraus, dass der Vater tatsächlich mit dem Kind nach Stadt2 gefahren war.

Nachdem das Kind in den Haushalt der Mutter zurückgekehrt und dies dem Amtsgericht mitgeteilt worden war, gab das Amtsgericht mit Beschluss vom 20.12.2022 dem Antrag des Vaters auf Anordnung der Rückgabe des Kindes nach Art. 12 HKÜ statt.

Gegen diesen, ihrer Verfahrensbevollmächtigten am 5. Januar 2023 zugestellten Beschluss richtet sich die am 19. Januar 2023 eingelegte und begründete Bes...