OLG Dresden Urteil vom 23.02.2012 - 10 U 916/11

Verfahrensgang

Tenor

• I.

  Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Chemnitz vom 26.05.2011 (Az.:1 O 1952/10), berichtigt durch Beschluss vom 30.06.2011, abgeändert und wie folgt neu gefasst:

  • 1.

    Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 12.145,84 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 09.12.2010 Zug um Zug gegen Rückgabe und Rückübereignung des PKW VW Passat Variant "Trendline", Identifikationsnununer: XXXXX, zu zahlen.

  • 2.

    Die Beklagte wird weiter verurteilt, an den Kläger 837,52 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 09.12.2010 zu zahlen.

  • 3.

    Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

• II.

  Die weitergehende Berufung des Klägers und die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Chemnitz vom 26.05.2011 - 1 O1952/10 - werden zurückgewiesen.

• III.

  Von den Kosten des Rechtsstreits erster Instanz tragen der Kläger 20% und die Beklagte 80%, von den Kosten des Berufungsverfahrens der Kläger 16% und die Beklagte 84%.

• IV.

  Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

• V.

  Die Revision wird nicht zugelassen.

und beschlossen:

Der Streitwert des erstinstanzlichen Verfahrens wird in Abänderung des Beschlusses des Landgerichts Dresden vom 26.05.2011 auf 15.136,64 EUR

und der Streitwert des Berufungsverfahrens auf 14.316,81 EUR

(Berufung der Beklagten: 12.095,07 EUR

Berufung des Klägers: 2.421,74 EUR)

festgesetzt.

Gründe

I.

Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach § 540 Abs. 2 i.V.m. § 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen.

II.

Beide Berufungen gegen das Urteil des Landgerichts Chemnitz vom 26.05.2011 - 1 O 1952/10 - sind zulässig. In der Sache ist aber die Berufung des Kläg...