LSG Baden-Württemberg Urteil vom 11.09.2003 - L 7 U 111/03

nicht rechtskräftig

Verfahrensgang

Tenor

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Heilbronn vom 23. Oktober 2002 wird zurückgewiesen.

Die Beklagte hat dem Kläger auch die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten.

Tatbestand

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen einer berufsbedingten Wirbelsäulenerkrankung hat.

Der 1939 geborene Kläger absolvierte von 1953 bis 1956 eine Ausbildung zum Stuk-kateur. Er war danach bis Oktober 1971 als Stukkateurgeselle in verschiedenen Betrie-ben beschäftigt. Von Oktober 1971 bis Mai 1972 besuchte er den Meisterkursus, den er mit Erfolg abschloss. Ab Mai 1972 war er als selbstständiger Stukkateur in seinem ei-genen Betrieb mit zuletzt zwei Mitarbeitern tätig. Diese Tätigkeit übte er bis zum März 1998 aus.

Während eines stationären Aufenthalts vom 16.06. bis 01.07.1997 im K. Hospital in S. wurde der Kläger am 19.06.1997 wegen eines Bandscheibenvorfalls am Wirbelkörper-segment L 5/S 1 operiert (Entlassungsbericht Prof. Dr. H., Ärztlicher Direktor der Neu-rochirurgen Klinik, vom 01.07.1997). Vom 21.08.bis 25.09.1997 befand sich der Kläger zur Heilbehandlung in der Rheumaklinik B. W. (Entlassungsbericht vom 29.09.1997). Während einer weiteren stationären Behandlung in der Klinik M. vom 03.08. bis 16.08.1998 wurde am 04.08.1998 eine weitere Bandscheibenoperation wegen eines Rezidivvorfalls bei L 5/S 1 durchgeführt (Entlassungsbericht von Prof. Dr. W., Ärztlicher Direktor der Orthopädie II der Klinik M., vom 25.08.1998).

Mit Unternehmeranzeige vom 07.12.1998 machte der Kläger bei der Beklagten seine Wirbelsäulenbeschwerden als Berufskrankheit (BK) geltend. Im beigefügten Fragebo-gen ...