ZAP 11/2020, Corona und Arbeitsrecht – die Kurzarbeit

I. Vorbemerkung

Das Coronavirus hat uns alle – beruflich und privat – mit voller Wucht getroffen. Neben den gesundheitlichen Sorgen führt das Virus infolge notwendiger drastischer Maßnahmen zum Gesundheitsschutz zu schwerwiegenden wirtschaftlichen Belastungen sowohl auf Arbeitgeber- als auch auf Arbeitnehmerseite. Das Arbeitsrecht steht aktuell vor einer Vielzahl zu bewältigender Herausforderungen infolge der Pandemie. Diese betreffen v.a. Fragen der Beschäftigung, der Verteilung des Arbeits- bzw. Lohnausfallrisikos zwischen Arbeitnehmern, Arbeitgebern, aber auch staatlichen Institutionen sowie des Arbeitszeit- oder Sozialversicherungsrechts.

Der Gesetzgeber hat schnell und hoffentlich wirksam insb. i.R.d. Kurzarbeit reagiert. Für den Zeitraum vom 1.3.2020 bis zum 31.12.2020 wurden erhebliche Verbesserungen zum Kurzarbeitergeld getroffen. Die Voraussetzungen wurden verringert, die Bezugszeit wurde von zwölf auf 21 Monate verlängert. Auch soll das Kurzarbeitergeld erhöht werden.

Die Bundesagentur für Arbeit hat am 26.4.2020 mitgeteilt, dass Deutschlands Unternehmen für insgesamt 10,1 Mio. Menschen Kurzarbeit beantragt haben. Kurzarbeit wird flächendeckend in vielen Branchen geleistet, häufig in der "Null-Variante". Für die Arbeitnehmer führt Kurzarbeit, insb. Kurzarbeit Null, zu deutlichen finanziellen Einbußen.

II. Voraussetzungen der Kurzarbeit

Es muss zwischen den Voraussetzungen für die arbeitsrechtliche Anordnungsmöglichke...