Vorschuss / Arbeitsrecht

1 Einführung

Nach § 614 BGB ist die Vergütung erst nach der Leistung der Dienste zu entrichten. Ist die Vergütung nach Zeitabschnitten bemessen, so ist sie nach dem Ablauf der einzelnen Zeitabschnitte zu entrichten. Der Arbeitnehmer geht also mit der Erbringung seiner Dienste in Vorleistung, die Vergütung hierfür wird erst nach der erbrachten Leistung fällig. Üblicherweise wird das Gehalt monatsweise ausgezahlt, sodass der Arbeitnehmer jeweils zum Ende des Monats oder zum Beginn des folgenden Monats seine Vergütung erhält.

Die Zahlung eines Vorschusses dient in aller Regel dazu, den Arbeitnehmer bei der Zahlung größerer (unvorhergesehener) Ausgaben bezüglich seiner Lebensführung zu unterstützen. Der Arbeitnehmer erhält durch den Vorschuss kurzfristig Liquidität.

2 Vertragliche Vereinbarung

Solange der Arbeitslohn nicht fällig ist, besteht grundsätzlich kein Anspruch auf einen Vorschuss. Ausnahmen hiervon gelten, soweit die Parteien etwas anderes vereinbart haben, oder sich aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers ein Anspruch ergibt.

Beim Vorschuss müssen sich beide Vertragspartner bei der Auszahlung darüber einig sein, dass es sich um einen Vorschuss handelt, der bei Fälligkeit der Forderung verrechnet wird.^[1] Der Arbeitgeber muss eine Vorschusszahlung ausdrücklich als solche kennzeichnen, denn im Streitfall hat der Arbeitgeber darzulegen und zu beweisen, dass eine Zahlung als Vorschuss erfolgt ist.