Immaterielle Wirtschaftsgüter / 1.1 Selbstständigkeit

Ein immaterielles Wirtschaftsgut kann selbstständig bewertet werden, wenn es als geldwerte Realität einzeln in Erscheinung tritt. Es muss objektiv werthaltig sein.^[1] Der Kaufmann muss sich die Erlangung etwas kosten lassen.^[2] Dabei kann es sich auch um Aufwendungen anderer Personen als dem Betriebsinhaber selbst handeln.^[3] Es genügt, dass der von dem immateriellen Wirtschaftsgut verkörperte Vermögenswert zusammen mit dem Unternehmen übertragen werden kann.^[4] Auch Nutzungsrechte können selbstständige immaterielle Wirtschaftsgüter darstellen.^[5]

So kann einem Nutzungsberechtigten ausnahmsweise das wirtschaftliche Eigentum an Filmrechten (= immaterielle Wirtschaftsgüter) zuzurechnen sein, wenn der zivilrechtliche Eigentümer infolge der vertraglichen Vereinbarungen während der gesamten voraussichtlichen Nutzungsdauer der Filmrechte von deren Substanz und Ertrag wirtschaftlich ausgeschlossen ist.^[6]

Der kommerzialisierbare Teil des Namensrechts einer natürlichen Person stellt unabhängig davon, ob er zivilrechtlich (endgültig) übertragbar ist, ertragsteuerrechtlich ein – immaterielles – Wirtschaftsgut dar.^[7]

Gleiches gilt für ein obligatorisches Recht zur künftigen Nutzung eines fremden Wirtschaftsguts.^[8]

Kein aktivierungsfähiges immaterielles Wirtschaftsgut liegt vor bei einer nach dem Landesmediengesetz Baden-Württemberg erteilten Sendelizenz, da die medienrechtlichen Rahmenbedingungen für die Zulassung eines privaten Veranstalters von Hörfunk- oder Fernsehprogrammen eine für die Wirtschaftsgutseigenschaft erforderliche wirtschaftliche Übertragbarkeit ausschließen.^[9]

Zu erwartende Nutzungsvorteile einer Immobilie, wie z. B. der Anspruch auf eine Mietzinszahlung, sind keine selbstständigen immateriellen Wirtschaftgüter.^[10]

Besteht ein unlösbarer Nutzungs- und Funktionszusam...